Bremer Wahlergebnis 2015: RÜCKTRITT

Lichtgeschwindigkeit 5574

vom Montag, 11. Mai 2015

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Wenn Wahlen was verändern könnten, wären sie verboten“ – lautet ein subversiver Spruch. Bei Licht betrachtet ergeben die Bremer Wahlen einen gewissen Aufschluss dazu – bei hoch in die 40 Prozent Wahlbeteiligung:

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Geringe Wahlbeteiligung – Rücktritt des Wahlsiegers Jens Böhrnsen

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Die aktuellen vorläufigen Zahlen in Prozenten lauten:

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SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,3 Prozent (-7,2). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,2 Prozent (+3,6), die FDP mit 6,5 Prozent (+4,1). Die AfD erzielt nach der Hochrechnung 5,7 Prozent, BIW 1 Sitz.

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Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und ein Sitz für die „Bürger in Wut“.

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Demnach errang Bremens rot-grüne Regierung bei der Bürgerschaftswahl (Landtagswahl Bremen / Bremerhaven) eine Mehrheit. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte wieder ein Mandat. Die Hochrechnung beruht auf der Basis von 100 Prozent der Stimmzettel in Bremerhaven und 89 Prozent in Bremen. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

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Dietmar Moews meint: Die Verminderung der Stimmenanteile für die bisherige SPD / Grüne-Koalition hat dennoch die rechnerische Bestätigung durch den knappen Wahlsieg erhalten.

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Der SPD-Bürgermeister Jens Böhnsen hat das „historische“ Minusergebnis der Bremer SPD seit 1946 mit seinem Rücktritt quittiert.

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Damit haben diese Wahlen eine Veränderung gebracht – wenn man so will.

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Eine Veränderung im Sinne einer veränderten Politik durch diese Wahlen, zukünftig, ist nun noch nicht zu erwarten. Eher haben sich weitere Anpassungen an das Berliner Blockparteien-System der Großen Koalition angekündigt.

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Eine qualitative Veränderung wäre, wenn es eine Initiative zum Zusammenschluss der Länder Bremen mit Niedersachsen gäbe. Dadurch könnten wesentliche ökonomische Strukturen, die Bremen benachteiligen, ausgeglichen werden (Leute arbeiten in Bremen und zahlen in Niedersachsen Steuern).

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Aber Sowas wurde bislang aus keiner Bremer Ecke ernsthaft reklamiert.

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