MERKEL: Anlügen von Wählern, das geht überhaupt nicht

Lichtgeschwindigkeit 5545

vom Donnerstag, 30. April 2015

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Maskenball, Tarnkappen, Blinde Kuh, KuckucksUse – da geht es los mit IT-Revolution, „Backdoor“, „Stealth Bomber“ und „Cyber War“:

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Es gibt Geheimdienste.

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Jede Staatsherrschaft unterhält Geheimdienste.

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Geheimdienste, Spionage und Desinformation haben Tradition in aller Welt.

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Ausspionieren, Beobachten, Überwachen und Strafen, Unterwanderung, Propaganda – weltumspannend, jetzt mittels IT-Vollerfassung aller elektronischen Impulse durch die USA.

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Zur geheimdienstlichen Unterwanderung gehören Geheimnisse, die geheim sind und die niemand erkennt – dazu gehört aber auch das Druckverhältnis zwischen Geheimdiensten und den Geldgebern der Geheimdienste.

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Geheimdienste sorgen dafür, dass hin und wieder Geheimnisse öffentlich gestreut werden, dass Geheimdienste unheimlich zu Diensten sind und sein wollen.

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Politische Kontrolle in der deutschen Zivilität wird durch die repräsentative demokratie parlamentarisch „geheim“ kontrolliert und gesteuert – aber das klappt nicht immer: Nationale Geheimdienste brechen Gesetze und laufen zur Gegenspionage über:

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BND und CIA gegen deutsche und europäische Politikinteressen ist Unterwanderung des Vertrauens der demokratischen Gesellschaft in ihre Stellvertreter.

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Deutschland hat Erinnerungen an bewaffnete Geheimdienste von Gestapo, Stasi und NSU – das war nicht gut gegangen.

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Dietmar Moews meint: Ein Geheimnis kennt niemand. Wenn Geheimdienste aus dem Schatten der Geheimheit heraustreten, weil sie Macht und Druck erhöhen wollen, dann sind die Staatsführer verpflichtet, einzugreifen.

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Bei Bundeskanzlerin Merkel, bei Steinmeier, Ronald Pofalla, Peter Altmaier, Thomas de Maizière mangelt es eindeutig an professionellem Können, an politikhandwerklichen Fähigkeiten, ihre Geheimdienste so zu führen, dass sie geheim arbeiten, statt innen- und außenpolitischen Schaden anzurichten.

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EU-Kommissions-Vorsitzender Jean-Claude Juncker hat jetzt Konsequenzen und Änderung verlangt: Aufklärung statt Lügen. (Wie sich die CDU selbst kontrolliert, kennen wir inzwischen: NICHT ERNSTHAFT).

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Das blindwütige Abstreiten der offensichtlichen, verfassungswidrigen und völkerrechtswidrigen Geheimdienstmachenschaften des deutschen BND und des deutschen Verfassungsschutzes sind ein Skandal der deutschen Kultur und Unfähigkeit.

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