OBAMA: Relative Brillanz mit CUBA

Lichtgeschwindigkeit 5502

vom Sonntag, 12. April 2015

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US-Päsident Barack Obama hat die oberste Verantwortung der US-Politik zu tragen. Er ist der oberste Repräsentant eines Machtsystems. Er ist der oberste Entscheider in einem weitgehend verselbständigten Militärsystem.

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Was kann so ein Präsident überhaupt tun, wenn die Parlamente, US-Senat und US-Repräsentantenhaus, über die entscheidenden Mehrheiten im Kongress gegen ihn verfügen?

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Was kann der Präsident tun, wenn seine zweite Amtsperiode zuende geht, der Vorwahlkampf für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 bereits beginnt und die traditionelle Rede von „lame duck“ umgeht?

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Dietmar Moews meint: Es besteht keine Not, einen Präsidenten für seine gesamte Regentschaft abschließend zu beurteilen.

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Dennoch kann Obama nach Lage der Dinge zumindest in zweierlei Richtungen noch zeigen, wie intelligent und leistungsbereit er seine eigene Rolle wahrzunehmen gewillt ist:

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EINS: Der amtierende Präsident ist der Obermoderator der politischen Geschehnisse, die für die kommende Präsidentschaftswahl wichtige Vorzeichen und Weichen stellt. Das betrifft die politische Agenda der Innen-und Außenpolitik. Und das betrifft die Affirmation der Kandidatenkür der eigenen demokratischen Partei.

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ZWEI Obama speziell kann sein großes Talent der brillanten Urteilshöhe in der Akzentuierung der heute beweglichen Politik zeigen, indem er der freie Themen rausbringt

wie aktuell die panamerikanische CUBA-Akzentuierung

wie er den Perspektivwechsel der USA Richtung Asien und Afrika, weg von Europa proklamierte

wie er Abrüstung und Atomverhandlungen mit den eigenen US-Amerikanischen Militär-Aktivitäten zu verbinden sucht

wie Obama die Abgeordneten der Republikanischen Partei im Kongress unter Themendruck setzt, sodass die Republikaner nicht alle Leistungen Obamas rückgängig machen, wie Kriegsentscheidungen, abweichend von den Massakerpolitikern Israels

– oder wie die inneramerikanische „Health Care“, erstmalig Gesundheitsversicherung für weite Teile der bis dahin unversicherten US-Bürger.

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Dietmar Moews meint: Mit seinem Auftritt in Panama und seinen Ansagen zu einer neuen US-Politik im Umgang mit machtpolitisch schwächeren Staaten, ist zunächst nur eine Ankündigung, der Kongressmehrheiten zustimmen müssten, bevor etwa Sanktionen gegen Cuba aufgehoben würden und andere Völkerrechtswidrigkeiten und Diskriminierungen.

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Es werden sich die Republikaner dreimal überlegen, ob sie sich mit der Verhinderung vernünftiger er Außenpolitiklinien abgeben, anstatt eigene Projekte wirksam zu inszenieren.

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Diesen Affentanz herauszufordern und aktiv mitzugestalten, ist Zeugnis für den brillanten Barack Obama, der nicht lame duck, sondern eine echte Alternative zu Jeb Bush und ähnlichen Brezelessern war und ist.

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