MERKELS großes Betrugs-ATOMAUSSTIEGS-Moratorium

Lichtgeschwindigkeit 5424

vom Donnerstag, 12. März 2015

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Immer dreister erklingt auf allen Sendern:

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ATOM-Konzerne klagen gegen deutsche Bundesländer, insbesondere gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz wegen der staatlichen Sofort-Verfügungen der Abschaltung von laufenden Atom-Kraft-Werken im Sommer des Jahres 2011.

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Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung verfügte durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) ein MORATORIUM mit Blick auf die „ENERGIEWENDE“ und des unverzüglichen ATOMAUSSTIEGS sowie der sofortigen Abschaltung einträglicher Atomkraftwerke von RWE, E.on, BnBW und Vattenfall in Deutschland.

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Des Weiteren wurden Laufzeiten von KKWs neu festgesetzt, die kurz zuvor sehr fragwürdige Laufzeitverlängerungen genehmigt erhalten hatten – doch zunächst wurde abgeschaltet.

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Jetzt also – Frühjahr 2015 – haben unzählige Klagen der damaligen großen AKW-Betreiber begonnen, Verfassungsklagen, Atomklagen der Energiekonzerne, auf Entschädigungszahlungen, Gewinnausfälle – schließlich die Überlassung der bzw. die Übernahme durch die Allgemeinheit der Atommüll- und Dreckentsorgung, Bewachung und Rückbau der Ruinen. Während sämtliche Entsorgungskosten der Produktion und des Vertriebs rechtlich eindeutig Verpflichtungen der Eigentümer, Profiteure und Betreiber sind und sein müssen.

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Ich gehe auf die einzelnen strittigen Klage-Vorträge nicht ein. Ich halte diese Klagen für lachhaft und absurd.

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Es ist dagegen unverzüglich ein ganz anderes Zeichen an die vier Konzernführungen zu positionieren: Die staatlichen Genehmigungs-Instanzen müssen Strafanträge gegen die AKW-Eigentümer, deren Vorstände und deren Geschäftsführungen stellen sowie die Staatsanwaltschaften zu deren Untersuchungs-Inhaftierung vornehmen und mit extremer Fluchtgefahr der Adepten zu begründen:

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Hier liegen zwischen Lizenzbetrug, Hochverrat, Betrug, betrügerische Konkurs-Entscheidungen usw. schwerste Straftaten im Raum, die den Staat und die Staatsbürger im Einzelnen und insgesamt erheblich schädigen.

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Dietmar Moews meint: Heute hat z. B. der KKW-Betreiber E.on seine aktuellen Betriebsergebnisse bekanntgegeben. E.on-CEO Johannes Theyssen hat sich hingestellt und hat zwei vollkommen unakzeptablen Machenschaften der E.on in den Raum gestellt:

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EINS Der AKW-Betreiber E.on, der zur Vollhaftung für sämtliche Kosten (Vollkostenrechnung) mit der Lizenznahme für die betriebenen AKWs verpflichtet ist, musste für die Nach-, Entsorgung und den Rückbau ausgebrannter Atomanlagen die vollständigen Kosten tragen und durch Rückstellungen der erheblichen Kapitalumfänge sicherstellen. Diese Vollkosten-Rückstellungen werden von E.on aber bisher nicht vollumfänglich rückgestellt und gesichert.

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Stattdessen hat E.on – laut Theyssen – nun die AKW-Geschäftslinie „E.on Klassik“ genannt. E.on Klassik wurde im Gesamtkonzern E.on betriebsrechtlich abgetrennt und ein zweiter E.on-Konzern „NEU“ konstituiert, dessen zukünftiger Name noch benannt werden soll, aber nicht weiter E.on heißen soll. Darin sollen alle neuen Energiezweige, alle Netzgeschäfte usw. in die Zukunft geführt werden. Während die AKW-E.on mit dem Atomausstieg auslaufen wird.

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ZWEI E.on-Ceo Johannes Theyssen hat erklärt, dass der AKW-Konzern E.on aktuell eine Verlustabschreibung in der Bilanz ausweist, die mehr als 3 Milliarden Euro Verlust beträgt.

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Wir sehen, dass diese Verluste aus dem aktuellen Betriebsmodus herrühren. Das bedeutet, der „neue“ E.on-Klassik macht Verluste und wird Pleite gehen. Die Kapital-Rückstellungen zur Pflichterfüllung der Entsorgung und des Rückbaus dürfen aber dieser Bezahlpflicht betriebs-organisatorisch nicht entzogen werden.

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Hier liegt nun der Skandal, den insbesondere die Bundeskanzlerin Merkel vertreten muss:

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Es sieht unzweifelhaft so aus:

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EINS Dass die Abschaltung, der Atomausstieg, die Energiewende, seit dem vierfachen Japanischen SUPERGAU von Fukushima, seit März 2015 bis in alle EWIGKEIT, feststehen.

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Das Abschaltungsmoratorium der AKWs in Deutschland scheint die ernsthafte politische Absicht der Merkel-Führung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Wiederwähler im Jahr 2013. Auch ihre Koalitionspartner der CSU, der bayerischen Wählerschaft sowie der SPD und deren Wählerschaft von 2013. sowie allesamt auch in mehreren demokratischen freien Landtagswahlen, haben den Atomausstieg bestetigt.

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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ZWEI Sieht es also so aus, als solle die Ausstiegsentscheidung der deutschen Regierungsrepräsentanten sowie der rechtsstaatlichen und staatsrechtlichen Bestimmungen und Durchführungen diesen ATOMAUSSTIEG durchsetzen.

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Dabei setzt die Merkel-Atomausstiegs-Regierung auf die marktwirtschaftliche Energieversorgung Deutschlands durch weiterhin all diejenigen Umwelt- und ATOM-Energie-Ausbeuter – wesentlich die vier großen Konzerne: E.on, Vattenfall, RWE und BnBW – die schon bisher das Syndikat der Dreckspofite und des Netzmonopols betreiben.

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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Merkel nimmt die Energiewirtschaft und Erzeuger-Konzerne in dem bisherigem Verlauf der Atomabschaltung durch Inaussichtstellung von staatlichen Vergütungen in Milliardenhöhe in die Funktion, weiterhin in Deutschland Energie zu beschaffen und auf einem staatlich regulierten Energiemarkt im Direktvertrieb auch in Zukunft sicherzustellen.

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Der RIESEN-BETRUGS-SKANDAL ist, dass der deutsche Staat den vier Energie-Monopolisten, die die AKW-ATOMBOMBEN hergebaut und eingeschaltet hatten, die ohne Vollkostenrechnung diese Drecks-Gift-Energie, die das Teuerste ist, was technisch am Markt ist, als Profiteure ausgebeutet haben, nun nicht die Rechnung aufgemacht wird:

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MERKEL will die ATOM-Betreiber pampern.

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Statt seitens der Bundesrepublik Deutschland Strafurteile und Schadensregulierung durch die vier AKW-Monopolisten rechtsstaatlich zu erzwingen, sieht es so aus als sollen die Deutschen noch zusätzlich dafür bluten.

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Es ist ein absurder Skandal und das geltende Lizenzrecht für die Betriebserlaubnisse aller AKWs wird nicht beachtet:

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Es ist eine Schlüsselkautele der Betriebs-Lizenzen im Gesetz zweifelsfrei gültig verbrieft, dass die Betreiber die Betriebs-Lizenz ausschließlich unter Einhaltung des Lizenzgesetzes nutzen dürfen.

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Schlüsselbedingung Im Lizenzgesetz ist das eindeutige Verlangen, dass jede genehmigte AKW-Anlage fortlaufend in die Zukunft stets und unverzüglich stets mit den besten und neuesten Sicherheitsstandards, Sicherheitstechnik und „State of the Art“ ausgestattet sein müssen.

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Wenn ein AKW nicht auf dem aktuell verlangten Stand ausgestattet und betrieben wird oder nicht werden kann, ist es unverzüglich ohne Betriebs-Lizenz und muss unverzüglich außer Betrieb gesetzt werden.

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Keines der deutschen AKWs ist gegen Drohnenangriffe geschützt und nicht schützbar.

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Auch Sabotage der Kühlanlagen und der Ersatzkühlanlagen kann nicht abgesichert werden.

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Die Rückstellungen für die Zeit nach Laufzeitende stehen nicht bereit.

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Das bedeutet unweigerlich, alle heutigen AKWs in Deutschland verletzen die sicherheitstechnischen Bedingungen. Damit ist jede erteilte Lizenz unverzüglich erloschen.

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Gewinnausfälle oder Entschädigungen sind nicht seitens des Staates zu zahlen, selbst, wenn es formale Amtshandlungen gegeben hat, die der Form nicht genügt haben sollten, waren die Betreiber verpflichtet, spätestens nach Sichtung der ersten unbekannten DROHNE (UFO) über einem AKW, selbstinitiiert abzuschalten und vom Netz zu nehmen.

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Der Betrieb von ATOM-Anlagen ohne geltende BETREIBER-Lizenz ist kriminell. Straftäter in dieser Tragweite öffentlichen Interesses sind unverzüglich aus dem Verkehr zu ziehen.

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Der Verweis der AKW-Betreiber, das „die Lufthoheit“ Angelegenheit der militärischen oder polizeilichen Landesverteidigung sei, kann nicht durchgreifen.

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Der Verweis der Betreiber, es bestünden keine zusätzlichen Hochgefahren, ist konkret aufgrund der Geschehnisse in Tschernobyl widerlegt. Der Reaktor von Tschernobyl explodierte infolge einer Sabotage-artigen Kette von FEHLVERHALTEN der diensthabenden Dipl.-Ingenieure  im Cockpit der Steuerung vom AKW-Tschernobyl:

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MENSCHLICHES VERSAGEN: SUPERGAU war die Folge. Tschernobyl war im Jahr 1986 – das Milliardengrab glüht und vergiftet immer weiter und immer weiter. Der sogenannte Sarkophag ist noch immer nicht fertig.

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Und Luftverkehrsbestimmungen oder höhere Gefahren sind Aspekte der allgemeinen Sicherheit bzw. Unsicherheit. Bei den AKWs und Lagerung von strahlendem Material ist aber die Sicherung der Atomanlage selbst entscheidend. Dies obliegt dem Betreiber und nicht dem Kriegsminister.

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