Große Koalition Schuld an Geheimniskrämereien

Lichtgeschwindigkeit 5409

vom Samstag, 7. März 2015

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Seit Dezember 2013 die derzeitige Merkel-Regierung als Große Koalition von CDU / CSU / SPD die deutsche Bundesregierung stellt und mit so großer Parlamentsmehrheit an der Regierungsmacht herrscht, reißen in zunehmender Weise Entdemokratisierungs-Machenschaften ein.

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Reaktion der passiven deutschen Gesellschaft in der Öffentlichkeit:

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HITLERSCHAUHEIT – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen.

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Und wenn sich PEGIDA öffentlicht über die dürftige Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit der von der Großen Koalition praktizierten Politik beschwert, werden sie mit der hitlerschlauen Grönemeyer-Mehrheit zu Nazis gestempelt und medial niedergewalzt.

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Ach – und was ist hier denn so PEGIDA-schöpfend?

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Wie erkennt man die Hitlerschlauheit?

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EINS: Als TTIP (Freihandelsverträge mit den USA) werden deutsche Selbstbestimmung von der Großen Koalition verfassungswidrig an die E U ausgelagert (das ist dann auch Merkel, aber ohne parlamentarische Kontrolle).

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Diese Verhandlungen werden ausdrücklich geheim geführt. Was soll das? Welche üblen Verhandlungen und Argumente werden denn da benutzt, dass es die Wähler-Öffentlichkeit nicht wissen darf, sondern lediglich vor vollendete Tatsachen sich setzen lässt.

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Völlig irre ist die Behauptung der deutschen Große-Koalitions-Befürworter von TTIP: Das gewünschte Freihandelsabkommen brächte Vorteile für die Wirtschaft und für die Konsumenten:

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Für diesen Schwachsinn wird bislang kein einziges ernsthaftes Argument vorgezeigt:

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Werde ich zukünftig jede Woche ein Rindersteak mehr kaufen und essen als bislang? Wird die deutsche Rindersteak-Produktion Vorteile haben, wenn zukünftig Rindersteak aus Kanada auf den deutschen Markt einfacher als bisher kommen werden?

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Wieso sollte überhaupt irgend ein Konjunktureffekt erreicht werden, dadurch das TTIP kommt und die Konsumenten daraufhin ihren Konsum steigern?

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Welche Art von Konsumsteigerung sollte das denn sein? Mehr Import von Raketen? mehr Fracking in Deutschland? mehr US-Gerichtsprozesse mit Deutschen? Mehr Todesstrafe? Mehr NSA-Geheimdienstaktivitäten? Mehr Hühnerfleisch?

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Wieso sollte denn irgendein Konsum und Handelsumfang durch TTIPP-Geheimkautelen in Deutschland und in USA ansteigen?

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Dabei liegt doch auf der Hand, dass jedes zusätzliches genmanipuliertes US-Produkt ein biologisch-sauberes aus Deutschland durch Preisdruck verdrängt.

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ZWEI: Der deutsche Große Koalitions-Vizekanzler der SPD, Sigmar Gabriel ist heute mit über 70 deutschen Wirtschaftsvertretern nach Saudi-Arabien gereist:

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Gabriel hat erklärt, was da in RIAD besprochen und vereinbart werden soll, sei ja nicht nur längst vorbereitet, sondern insbesondere „GEHEIM“. Gabriel sagte in seiner Vorab-Reisepresse-Konferenz:

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Was ich nicht machen werde ist, vor oder während der Wirtschafts-Spitzen-Verhandlungen in Saudi-Arabien, mit dem ZDF darüber zu sprechen oder dazu Fragen zu beantworten“.

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Große-Koalition unter Merkel heißt: Geheimpolitik?

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Und der deutsche Hitlerschlauheits-Mob findet es köstlich: Die da oben machen sowieso, was sie wollen – wir erfahren ja nichts – man sagt ja nichts.

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Waffenlieferungen?

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Gabriel sagt: Wir haben in Deutschland doch geltende Gesetze.

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Ja, sagen die Hitlerschlauen: „Wir haben doch Gesetze.“

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Dietmar Moews meint: Jetzt kommt also der „Johannes-Climacus-Effekt“:

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Große Koalition ändert den Politikstil. Dadurch wird die große überwiegende Mehrheit der Gesellschaft entlastet: Die Hitlerschlauheit nimmt es dankbar, wenn sie nicht mitdenken und nicht kommunizieren und nicht Informationen der Politik aufnehmen und verantworten muss.

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Der Clou sind nicht Geheimpolitik-Aktivitäten einer deutschen Regierung – das gab es immer und gibt es immer – sondern allein wie unheimlich es gemacht wird:

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DIETMAR  MOEWS "Mexikano" DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

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Ein Geheimnis kennt niemand, sonst ist es kein Geheimnis.

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Geheimverhandlungen sind nur dann geheim, wenn man sie geheim führt (so wie die Reisevorverhandlungen mit Saudi-Arabien.

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Das besondere bei der Großen Koalition von Merkel ist: Dass die Bürger der repräsentativen Parlamentsdemokratie verschärft und inzwischen beinahe täglich, damit konfrontiert wird:

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Für dumm gehalten zu werden (hitlerschlau) –

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nicht zu erfahren, was wie verhandelt und verabredet wird, welche Wünsche die Verhandlungsparter äußern usw.

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Die Geheimverhandlungen werden also der deutschen Gesellschaft als offene Bevormundung und Intransparenz über die Nase gehauen.

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Es heißt bei Merkel nicht: geheim ist, was geheim sein muss. NEIN, es heißt wir machen vor aller unmündigen Politikteilnahme unserer Wähler Geheimniskrämerei.

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EFFEKT: Erleiechterung der Selbsterleichterung der hitlerschlauen Wähler, an dem mühseligen Politik-Hin-und Her gedanklich gar nicht teilzunehmen.

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EFFEKT: Die Große Koalition muss nicht absurde Motive und Begründungen mitteilen (TTIP nütze unbegründet der Wirtschaft), die nämlich Unfug sind.

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Es wird keine Vorteile für die deutschen Konsumenten und nicht für den deutschen Arbeitsmarkt und nicht für Umweltschutz und Genmanipulationen unserer Lebensmittel, unseres Grundwassers und unserer Rechtsstaatskultur geben. Wenn ich ein kanadisches Steak essen will, kann ich nach Toronto fliegen, oder in einem deutschen Steakhaus davon probieren.

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Wer Große Koalition wählt, bekommt die Hitlerschlauheit der Entdemokratisierung und Bevormundung in Deutschland.

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Ursache und Schuld sind die freien deutschen Wähler – die es akzeptieren, dass das ZDF sich von Vizekanzler Sigmar Gabriel abblocken lässt.

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