MINSK ZWEI und die russisch-ukrainische Erdgas-Situation

Lichtgeschwindigkeit 5404

vom Donnerstag, 5. März 2015

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Franz Otto Kopp „Noch lauern Blidngänger“

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Der heiße Krieg zwischen der in Kiew regierten Ukraine und den ostukrainischen russischen Separatisten konnte durch Gespräche und Kommunikation, schließlich durch persönliche Treffen der Kontrahenten Puin und Poroschenko, beim Gastgeber Lukascheno in MINSK, unter Teilnahme der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident Francois Hollande, eingefroren werden.

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beim zweiten Treffen in Minsk, „MINSK II“ wurde zwischen Moskau und Kiew ein beidseitiger Waffenstillstand und beidseitiger Rückzug der in den Einsatz gebrachten schweren Waffen vereinbart.#

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Momentan sieht es so aus, als gäbe es zumindest eine Atempause für alle, insbesondere auch für die Zivilbevölkerung der Ostukraine, für die Krieg im Winter und Straßenkämpfe ein Drama der Not sind.

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Nunmehr aktuell werden enorm aufwendige Großmanöver der Russen durchgeführt, auch in der „neurussischen Krim“ und in den der Ukraine nahegelegenen Regionen. Gleichzeitig veranstalten die US-Amerikaner, wohl auch als Nato, unter Mitwirkung von Streitkräften der Türkei, Rumäniens u. a. erhebliche Seemanöver im Schwarzen Meer, nahe der ukrainischen Konfliktzonen.

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MINSK II hat eine Art Lageerfassung abgestimmt. Dazu gehören sämtliche Wünsche und Forderungen aller Konfliktparteien. Dazu gehören auch die jeweils innenpolitischen Umstände, wie der russische und der ukrainische Nationalismus, in Moskau und in Kiew und alle möglichen Verwicklungen, die noch vom aufgelösten Warschauer Pakt und der Unabhängigkeit der Ukraine von Russland herrühren, sowie Übergriffe des Westen in Ukraine.

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Wesentliches unmittelbares Problem ist die Unfähigkeit der Ukraine auf Realtransfers aus Russland, wie das Erdgas, überhaupt zu verzichten. Während sie gleichzeitig die geltenden Verträge brechen, indem sie eigentlich zahlungsunfähig ist.

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Es gibt derzeit noch ein russisch-ukrainisches Gasabkommen, dass bis Ende März gilt – dass aber inzwischen vielfältig gebrochen wurde. Es sind also schwierige Bedingungen, ein neues Abkommen zu schließen, das dann auch eingehalten werden könnte,

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Für Russland stehen die großen Gaskäufer der EU als wichtige Devisenquelle außer Frage, also auch die Sicherheit der Gasleitungen durch Ukraine. Ukraine möchte nicht für die Separatisten das Gas bezahlen usw.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 5, vom 4. März 2015 schreibt: „Kiew und Moskau legen Gasstreit vorläufig bei“

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…Der nunmehr vorläufig beigelegte Gasstreit war entstanden, als die Russische Föderation, der wichtigste Gaslieferant Kiews, ankündigte, die von Moskau unterstützten Separatistengebiete im Osten der Ukraine nunmehr direkt mit Gas zu beliefern, statt wie bisher über das ukrainische Staatsunternehmen Ukrtransgas. Zugleich hatte der russische Staatskonzern Gasprom angekündigt, die Direktlieferungen an die Separatisten der Ukraine in Rechnung zu stellen … Der russische Präsident Putin sagte sogar, „das rieche nach Völkermord.“

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Dietmar Moews meint: Die Ukraine ist übermäßig politisch zersetzt und kann deshalb die wirtschaftsorganisatorischen und ordnungspolitischen Miseren gar nicht wirklich auf einen heilsamen Weg bringen.

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Moskau dagegen scheint die eigenen Ukrainemaßnahmen vorrangig als innenpolitischen Wahlkampf zu bewerten:

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Putin bei momentan angeblich 85% Zustimmung von der russischen Bevölkerung sorgt sich um nationalistische russische Ultras, wie auch vor der demokratisch-orientierten Opposition. Dabei spielen russistische Militäraktionen, „wo immer russisch-stämmige Ausländer um Hilfe rufen“, immer wieder zur innenpolitischen Integration Moskaus von Putin in Dienst genommen werden.

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Das „Vorläufig“ in den Gasstreitigkeiten bedeutet tatsächlich lediglich bis Ende März, gibt aber die friedliche Tendenz beider an.

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Es wird notwendig sein, dass Deutschland im Gespräch bleibt.

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