Kanzlerin Merkel in Ungarn und EU-Interessenpolitik

Lichtgeschwindigkeit 5320

am Dienstag, 3. Februar 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in den vergangenen Tagen den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán in Budapest besucht.

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Merkel und Orbán haben miteinander persönlich gesprochen – nicht um sich gegenseitig Probleme zu machen -, um die aktuelle Sicht auf die weltpolitische, eu-politische und friedenspolitische Lage auszusprechen.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Deutschland und Ungarn haben bedeutende historische Bezüge sowie im heutigen Europa überwiegend übereinstimmende Interessen.

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In der gemeinsamen Pressekonferenz hat Angela Merkel – die ja immerhin als US-Statthalterin des von den USA militärisch besetzten Deutschlands ein Doppelspiel spielen muss – sehr geschickt und verbindlich angesprochen, dass die EU eine eigene Lage hat, die nicht die Nato-Lage oder die US- und IWF-Dollar-Lage, nicht die NSA- und nicht die US-Atombomben- oder Drohnen-Lage ist.

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Wenn Europa in der Ukraine militärisch verstärkt mitmischt und den USA die besetzten deutschen Basen als Angriffsorte auf Russland einräumen muss, spielt dazu auch die Meinung der EU-Staaten eine einflussreiche Rolle: Was machen dann die EU-Staatschefs? Was sagen die mundtoten EU-Völker? Was das EU-Parlament?

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Dietmar Moews meint: Kanzlerin Merkels Spielräume sind gering. Dazu werden ihr maßlose Einflusskräfte unterstellt, die Deutschland überhaupt weder funktional noch völkerrechtlich hat.

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Merkels ausdrückliche Ablehnung der amerikanischen Gewaltherrschafts-Ausdehnung durch Waffenlieferungen in die Ukraine ist eine mutige Attacke, die öffentliche Meinung heraufzurufen, wo die StaMoKap-Regierung eigentlich den Schwanz einzukneifen hat (wir werden es demnächst in Washington erleben).

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