Montagsdemonstration wg. Terrorgefahr staatlich untersagt: PEGIDA pausiert

Lichtgeschwindigkeit 5275

vom Montag, 19. Januar 2015

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Heute wurde bekanntgegeben, dass die Ordnungsbehörden in Dresden die angemeldete Montagsdemonstration „PEGIDA“ für heute verboten hat.

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Dazu haben heute PEGIDA-Organisatoren in Dresden eine Pressekonferenz abgehalten. Der Hauptorganisator hat mitgeteilt, dass er persönlich eine ernstzunehmende anonyme Morddrohung erhalten hat. Dass außerdem nach Angaben der Ordnungsbehörden sicherheitspolitische Erkenntnisse vorlägen, dass die etwaige Demonstrationsmenge von Sprengstoff-Saboteuren aus dem islamistischen Feld bedroht sein würde.

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PEGIDA fühlt sich durch die Entwicklungen und diese konkrete Bedrohung in ihrem Kernthema „Islamisierung als missliebige Entwicklung“ bestätigt.

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Ähnlich kommentierte es die AfD – die Beeinträchtigung der Freiheit durch den publizistischen Druck auf die Massenmedien und durch die konkreten Mordanschläge ist anzuerkennen. Die deutsche Öffentlichkeit muss das einsehen. PEGIDA und die AfD gebe es, weil die Politik versagt.

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Andere Parteien haben die Attentats-Gefahren bestätigt, aber gleichzeitig gefordert, dass das deutsche Grundgesetz und die Freiheitspostulate gelten und verteidigt werden.

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Dietmar Moews meint: Wir sehen, dass die Regierenden alle Register ziehen, PEGIDA zu zersetzen.

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Die von PEGIDA geforderte Politik, wird längst von scharfmachenden Regierungsaktivitäten unterfüttert. Damit kann Aktionismus gezeigt werden, ohne dass die Kritik von PEGIDA sachlich berücksichtigt wird: Die Methode „Lügenpresse, Misstrauen und Unverlässlichkeit“ läuft weiter.

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So wurde heute auch von der Berliner Universität eine angeblich empirische Sozialstudie publiziert, deren Schlussaussage lautet: PEGIDA wird sich im Laufe der Zeit verlaufen.

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Angesichts der strammen Blockparteien-Linie ist aus meiner Sicht zu erwarten, dass die AfD – „gezwungener Maßen“ – erheblich an Stimmanteilen gewinnen wird. Demnächst kommt Hamburger Senatswahl – Schillpartei lässt grüßen.

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