LINKER RAMELOW – Ministerpräsident in Thüringen

Lichtgeschwindigkeit 5156

am Freitag, 5. Dezember 2014

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Im zweiten Wahlgang des Erfurter Landtages mit 91 Abgeordneten erhielt der Kandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow (58) die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen in geheimer Abstimmung. Ramelow wird damit nach 25 Jahren mehrerer CDU-Regierungen, nach Ende der DDR, der erste Ministerpräsident der Linkspartei, der umbenannten Nachfolgepartei PDS der SED.

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Im ersten Wahlgang hatten sich nur 45 Mitglieder der sogenannten Rot / Rot / Grün-Regierungsfraktion, bei einer Stimmenthaltung, für Ramelow entschieden. Die neue Regierungsfraktion hat die nur knappe Stimmmehrheit von einer Stimme. Welcher Abgeordnete im ersten Wahlgang die ungültige Stimme im ersten Wahlgang abgab, ist nicht bekannt.

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Dietmar Moews meint: ROT / ROT / GRÜN – so lautet die seltsam banale Ampelsprache der POLIT-APPARATSCHIKS.

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Mir fällt schwer, glauben zu können, dass die kaum in demokratischem Parlamentarismus trainierten Stimm-Vieh-Abgeordneten der BLOCK-PARTEIEN (CDU, SPD, FDP, Grüne) jetzt auf einmal anfangen würden, öffentlich zu argumentieren und vernünftig um Mehrheiten zu ringen.

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Es werden Spannungen zu moderieren sein, wenn die SPD-Abgeordenten aus Thüringen in Opposition zur Bundesregierungs-SPD in Berlin geraten..

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Ein Landtag – ob in Erfurt oder München – kann im Prinzip auch von einem Minderheits-Ministerpräsident geführt werden. Landesdemokratie besteht ja nicht drin, Minderheiten fertig zu machen, sondern darin, eine allseitig geschätzte Erledigung der anstehenden Politikaufgaben zu besorgen. Der LINKE Bodo Ramelow ist in Thüringen kompetent und es ist weit und breit keiner zu sehen, der wesentlich besser begabt ist als er – so what.

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Eine CDU-Opposition, die pausenlos darauf wartet, der Regierung ein Bein zustellen, kann dadurch ja keine eigenen Leistungen vortäuschen.

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Erstmalig sind die GRÜNEN in mehr deutschen Landesregierungen beteiligt als die Merkel-CDU.

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Die CDU wird deshalb vielmehr Profilierungsprobleme gegenüber der AfD bekommen, die die „rechten“ Themen klarer vertreten kann.

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