Systemkonflikt und beschränkte Souveränität Deutschlands

Lichtgeschwindigkeit 5111

am Freitag, 21. November 2014

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Wie komisch soll man eigentlich finden, dass die Europäische Union und die Medienöffentlichkeit der UN-Mitgliedstaaten oft hinstellen, dass die deutsche Bundesregierung Führungsverantwortung in der EU wahrnehmen solle.

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Als sei die EU eine Kolonie der USA, wird gerade von Deutschland nicht nur „Geldstrafe“ für die „Friedens-EU“ und den „Schulden-EURO“ verlangt – es wird auch konzeptionelle und personalpolitische Führung angefragt, obschon jeder weiß, dass Deutschland völkerrechtlich den USA unterworfen ist:

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Deutschland ist nur beschränkt souverän. Deutschland hat zwangläufig durch Kapitulation 1945 den Besatzungsmächten den Besatzerstatus anerkennen müssen.

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Die USA betonen es in jeder Zweifelssituation: Wir waren 1945 nicht Befreier, sondern Besatzer.

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So hat Deutschland auch „freiwillig“ und bereitwillig sich in NATO und Bündnispflichten eingebunden.

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In der „Neue Zürcher Zeitung“ schrieb am Mittwoch, 19. November 2014 Ulrich Speck auf Seite 18, SEITENBLICK:

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Ein neuer Systemkonflikt“.

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…im Stil des 19.Jahrhunderts … mit einem Deutschland, das selbst noch ein paradigmatischer Machtstaat war. Auch die Aufteilung Europas in Interessensphären nach dem Zweiten Weltkrieg war Grossmachtpolitik alten Stils. Deutschland dagegen hat einen radikalen Bruch mit dieser Tradition erfahren. Es definiert sich seit Ende des Zweiten Weltkriegs im Gegensatz zur klassischen Machtstaatlichkeit.

Deutschland hat sich seither eingefügt in eine Ordnung, in der Souveränität beschränkt ist, erst zwangsläufig, später dann freiwillig und bereitwillig. Die Einbettung in die Nato, in die EU und in ein weitgehend von den USA geprägtes internationales System hat es Deutschland ermöglicht, sich ganz auf Wirtschaft und Wohlstand zu konzentrieren, statt den Chimären nationaler Größe nachzujagen. … die rheinische Erfolgsformel, die Deutschland größeren Wohlstand, mehr Sicherheit und Freiheit gebracht hat als je zuvor in seiner Geschichte. Deutschland wurde paradigmatisch „postmodernen“ Staat … Der Zusammenbruch der Sowjetunion hingegen hat Russland nicht zur Abkehr von klassischer Machtpolitik geführt…“

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Das heutige Deutschland ist an einem Militärsystem beteiligt, an dem es nicht selbstbestimmt mitwirkt. Deutschland muss national bezahlen, ist national bedroht, verfügt aber über keine eigene nationale Landesverteidigung. Damit verstößt Deutschland gegen die eigene nationale Verfassung (Bundeswehrgesetz im Anschluss an GG).

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Killer-Drohnen fliegen über Atomkraftwerke: The Eagle flies on friday.

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