OST-UKRAINE Russenwahlen und nun?

Lichtgeschwindigkeit 5047

am 2. November 2014

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Bildschirmfoto vom 2014-10-01 16:27:35

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In der Ostukraine, die derzeit von russisch-separatistisch gestimmten Milizen beherrscht wird, wurden heute allgemeine Wahlen durchgeführt.

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Es sind die Regionen um Donezk und Luhansk in denen die kürzlich staatsoffiziellen ukrainischen Parlamentswahlen nicht durchgeführt werden konnten.

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Angeblich sind etwa 40 Prozent der eigentlich angestammten Bevölkerung der Ostukraine geflohen, vermutlich die Russen nach Russland und Ukrainer nach Westen, Richtung Kiew.

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Bei den heutigen Wahlen werden nunmehr Mandatsträger ermittelt, die von den Separatisten als quasi staatspolitische Mandatsträger fungieren sollen. Kurz, was die Ukrainer in Kiew wählten, findet jetzt pro-russisch in der Ostukraine entgegengerichteten Ausdruck.

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Man kommt der Gesamtlage nicht bei, wenn man erörtern wollte, wie völkerrechtlich, staatsrechtlich, verfassungsgemäß und Ähnliches hier die Menschen in der ehemaligen Ukraine leben.

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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EINS. Zwischen Kiew und der Ostukraine bestehen unvereinbarbare handgreifliche Interessenkonflikte. Diese Konfliktlage ist auf Waffengewalt gestützt bzw. schwebt in einem schmorenden Bürgerkrieg.

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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ZWEI. Russland will den Landweg zu den russischen Schwarzmeer-Stützpunkten. Russland steht also hinter den Separatisten.

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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DREI. Auf dem Spiel stehen auch allgemeine Wertvorstellungen der politischen Selbstbestimmung. Russischstämmige ukrainische Staatsbürger in der Ostukraine wollen politisch und kulturell zu Russland gehören, wollen lieber staatlich selbständig als auf Kiew bezogen und untergeordnet sein.

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Die heutigen Wahlen in der Ostukraine etablieren die Gewaltherrschaft der Separatisten und es sieht so aus, als könne Kiew nicht mit Militärgewalt Machtansprüchen und Forderungen die staatliche Einheit der alten Ukraine wieder herstellen.

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Dietmar Moews meint: Kiew muss sich klar werden, wie groß „gebissen“ und „geschluckt“ werden kann.

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Es sieht so aus, als müsse die Ukraine darauf verzichten, die Ostukraine und die Krim durch harte Waffengänge gegen die Russenfraktion zurückzuerobern.

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Es wäre für Kiew ratsam, damit zu beginnen eine ukrainisch integrierte Neu-Ukraine aufzustellen und mit den Anderen durch Verträge einen auskömmlichen Modus herbeizuführen.

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