Übel der Großen Koalition: VIZE-KANZLER Gabriel stört

Lichtgeschwindigkeit 5004

am Freitag, 17. Oktober 2014

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Sigmar Gabriel hat als Bundeswirtschaftsminister die Energiewende verschlurt.

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Sigmar Gabriel hat mit der Absicht, die Rüstungswirtschaft hin zum Kriegsministerium umzuressortieren, eine entscheidende Kompetenz nicht zur Verbesserung einer notleidenden Situation genutzt, sondern will es nur loswerden.

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Sigmar Gabriel hat bis heute nicht begriffen, dass wir bereits mitten in der IT-Revolution, längst nicht mehr die kulturelle Spitze der IT im Blick haben, geschweige denn selbst Spitze sind.

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Gabriel hätte für die Deregulierung der IT-Wirtschaft zu sorgen, damit die dringend notwendigen Investitionen in die flächendeckende BiBi4E-Breitbandausbauerei endlich beginnen können. Es ist ein wirtschaftlicher Skandal, dass es einerseits ratlose Kapitalisten gibt, die nicht wissen, wo man investieren kann, andererseits, Investitionen auf Wettbewerbsvorteil in den IT-Breitbandsektor unverzüglich durch Regulierung bestraft werden.

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Darauf behauptet dann Gabriel es fehlen Millionen Investitionskraft zum BiBi4E-Breitbandausbau.

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Erstaunt lese ich seit Wochen, was der Chef der SPD, Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler in der Großen Koalition von CDU / CSU / SPD in Berlin, unter Bundeskanzlerin Dr. Merkel, proklamiert, das die Öffentlichkeit für die SPD-Politik halten soll:

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Hauptakzent liegt in der überzeugenden Strategie des SPD-Spitzenpersonals, den Koalitionsvertrag auf Stein und Bein durchhalten zu wollen. Gabriel ist funktionsmäßig der Vorkasper – während von Edathy bis Stebner SPDisten aus der Reihe tanzen. Und der Bundesaußenminister Steinmeier (SPD), als US-Surfer, führt die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie nach 1948 ins antiaufklärerische Affirmationsgetriebe des „WESTENS“.

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Vor einigen Tagen wurde nun der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für alle möglichen angeblichen gesamtwirtschaftlichen Schwächen verantwortlich gemacht bzw. man weist es ihm und seinem Wirtschaftsressort zu.

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Dietmar Moews meint: Gabriel ist kein professioneller Wirtschaftler, hat wenig Ahnung von Markt und Wirtschaftsleistung, Betriebswirtschaft und Organisation. Die Tageskurse am DAX, die auf den inflationären US-Dollar bezogenen inflationären EURO-Kurse, die Entwicklung der inner- und außereuropäischen Handelsbilanz, der Arbeitsmarkt, die Wertschöpfung aus Automatisierung statt Arbeiter-Arbeitsplätzen, die Staatsquote der unproduktiven Personnage mit Parteibüchern und Multifunktionen, die Rechtsstaatsbeugung durch staatliche Stellen usw. all das fällt auch ins Arbeitsfeld der Wirtschaftspolitik, ist aber nicht Sigmar Gabriel zuzurechnen, andererseits:

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Ich finde es lächerlich, dass Sigmar Gabriel Deutschlands Rückstand in den Internetz-Breitbandkapazitäten – als Folge der Regulierungsbehörde – nicht begreift, folglich die deutsche IT weiterhin zweitklassig gelähmt bleibt.

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Ich finde es lächerlich, den Bundeswirtschaftsminister Gabriel für die lahmenden  Intelligenz, Inspiration, Marktgängigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verantwortlich zu sprechen, weil er durch Wirtschaftspolitik an den Justierschrauben der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so schrauben könnte, dass Alles besser ginge.

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Ich diskutiere das hier nicht weiter, weil ich es müßig finde, den Scheißhausparolen der Wirtschafts-Lobbyisten – das sind die Interessenvertreter der Wirtschaftszweige – wie und was sie fordern, zu folgen, damit ihr Wirtschaftserfolg besser werden kann! –

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Ja – und was haben die Lobbyisten für Ideen und Forderungen? – KEINE! Außer der traditionellen Ausbeutung und der Auslagerung von Verantwortung und der Umgehung der Vollkosten-Kalkulation usw. alles Müll. Es gibt kaum noch voll haftende Unternehmen in Deutschland. Banken bescheißen vor aller Augen. Damit kann kein Bundeswirtschafts-Minister vernünftige Politik machen.

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Dass Öl am Weltmarkt billiger, dass angeblich die US-Wirtschaft aufgrund der Erdgasgewinnung jetzt anzieht und elektrischer Strom in Deutschland trotzdem immer teurer wird, gehört zu den Trauerweiden unter denen Sigmar Gabriel seine Ammenmärchen verbreitet.

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Die Energiewende braucht beherzte Entscheidungen weg vom Zentralismus, hin zu den dezentralen Erzeugertechniken, weg vom Atomdreck, hin zu den nachhaltigen, erneuerbaren Energiequellen.

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Dezentrale Wasser-Pumpspeicher, statt intransparente internationale Schaukeleien: Deutsche Syndikate importieren Atomstrom aus Tschechien und exportieren nach Frankreich und rechnen in Deutschland vor, dass Energieknappheit droht: Frechheit. Und Gabriel deckt die Schweinereien.

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Freihandel? – wieviel Schnitzel und kanadische Steaks werde ich zukünftig mehr kaufen? – Wieso will ich in Deutschland nicht US-amerikanische Gerichtsprozesse führen?

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Sigmar Gabriel muss weg: IT-Revolution und Breitband, Rüstungswirtschaft, Energiepreise, Freihandel, die Energiewende weg vom Atomdreck – Alles Schwindel bei der SPD.

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