ASEM-Treffen zur Beziehungspflege in Mailand

Lichtgeschwindigkeit 4998

am Donnerstag, 16. Oktober 2014

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Heute findet in Italien das ASEM-Treffen statt. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel ist heute zur Teilnahme an ASEM nach Mailand gereist. ASEM findet zweijährlich staat und dauert zwei Tage.

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ASEM ist der Ansatz von der EU als politische Handlungsebene. die sehr verschiedenen Wirtschaftsinteressen der EU-Staaten in nützliche Beziehungen zu asiatischen Zielstaaten zu bringen.

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Es ist, wie bei den europäischen Staaten bei den asischen Staaten, Japan ist nicht China, Taiwan hat andere Ambitionen als Südvietnam. Aber in der gegenwärtigen regionalen Kriegslage, an den kulturellen Randregionen von Europa und Asien, sind auch friedes- bzw- kriegs- und interessenpolitische Standpunkte und Perspektiven zu diskutieren.

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„ASEM, eine Partnerschaft, die die Hälfte der globalen Wirtschaftskraft umfasst, 60 Prozent des Welthandels und der Weltbevölkerung, ist eine starke Triebkraft in den gegenseitigen Beziehungen geworden“, sagt Van Rompuy. Barroso ergänzt: „Die EU-Asien-Beziehungen sind immer wichtiger. Sie haben entscheidende Bedeutung für die ganze Welt.“ Wenngleich der asiatisch-pazifische Raum für die EU ein zunehmend wichtiger ist – der seit 1996 alle zwei Jahre stattfindende Gipfel

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Bei diesem ASEM liegt ein Hauptgewicht auf den Kriessentwicklungen in der Ukraine sowie die ISIS-Entwicklung in Irak und Syrien.

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Dazu soll es zu verschiedenen bilateralen Gesprächen kommen. Bundeskanzlerin Merkel möchte mit dem russischen Staatschef Putin über die Verwirklichung der verabredeten militärischen Entzerrung in der Ostukraine in Verbindung mit den laufenden Sanktionen Klärung herbeiführen.

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Der vereinbarte Waffenstillstand in der Ostukraine wird von allen Seiten gebrochen, während Merkel und Putin schlau reden.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko wird in Mailand ebenfalls ein wichtiger Gesprächsteilnehmer sein. Aber auch Poroschenko ist machtlos, gegen die zivile Militanz der Ukrainer, die er schließlich zu vertreten hat.

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In der Ukraine laufen außerdem derzeit erhebliche politische Auseinandersetzungen um Gesetzesänderungen zum privaten Waffenbesitz. Statt eine Beruhigung herbeiführen zu können, gibt es eine starke gewaltbereite militante Konfliktbereitschaft der Ukrainer, sich ein für allemal von den „Sowjets“ zu befreien.

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Ein Thema bei ASEM in Mailand ist sicher: der milliardenschwere Gas-Streit zwischen beiden Ländern, Russland und Ukraine, der dazu geführt hat, dass die Ukraine zurzeit keine Gaslieferungen mehr aus Russland bekommt, von denen sie in den kommenden Wintermonaten entscheidend abhängig ist.

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Die Ukraine ist weder eines der 51 ASEM-Länder, noch steht die Situation an seiner Grenze zu Russland eigentlich auf der Agenda. Eigentlich. Da es ein informeller Gipfel ist, ohne Beschlusszwang, werden die europäischen und asiatischen Staats- und Regierungschefs ganz sicher diese Kommunikations-Plattform nutzen, um sich auch zu diesem Thema auszutauschen.

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Putin wird erklären müssen, wie weit er sich europäisch orientieren möchte, oder wie sehr Russland alte Sowjetideen erneuert.

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China werden Fragen zur Demokratie-Bewegung in Hongkong nicht erspart bleiben. Besonders interessant wird sein, wie sich China, das mit seinem Regierungschef Li Keqiang vertreten sein wird, positioniert. Russland will seine wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land gern ausbauen, um die einschneidenden Folgen der Sanktionen des Westens für die russische Wirtschaft abzufedern. Denn diese Sanktionen werden zunächst weiter Bestand haben.

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Dem chinesischen Regierungschef werden in Mailand seinerseits einige offene Worte zum Umgang Pekings mit der Demokratie-Bewegung in Hongkong nicht erspart bleiben.

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Dazu bietet der ASEM-Gipfel eine gute Gelegenheit, über den Kampf gegen den IS-Terror in Syrien und im Irak, über Klimapolitik, Energie-Sicherheit, Menschenrechte, den Umgang mit Ebola, die Armutsbekämpfung legen reichhaltige Themen an. Zu welchem konkreten Nutzen allerdings bleibt eine Frage der subjektiven Bewertung. „Europa muss Gewicht legen auf den Pazifik, auf Asien – das ist die Boom-Region dieses Jahrhunderts. Der ASEM-Gipfel ist dafür zweifellos ein gutes Instrument.

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ASEM wurde im Jahr 1994 auf indische Initiative mit Frankreich gestartet. Es kamen dazu die ASEAN-Staaten, ferner sind es inzwischen neben Indien, China, Japan, Südkorea, auch Myanmar, Kambodscha, Laos, Pakistan, Thailand, Malaysia, Brunai, Neuseeland, Indonesien, Singapur, auch die 28 EU-Staaten und weitere.

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Diese mehr atmosphärische Begegungsebene, bei der keine konkreten Vertragsverhandlungen und Entscheidungsziele auf der Agenda stehen, halte ich für besonders wichtig und zweifellos geeignet:

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Es ist ständig notwendig, dass sich die Repräsentanten der Macht der Nationen neu kennenlernen. Bei 51 ASEM-Teilnehmerstaaten sind das laufen neue Gesichter.

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Widmungsgemäß hat das ASEM-Dialogforum drei Schwerpunktfelder:

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Wirtschaftsinteressen

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Politik

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Soziales und Kultur

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Wir sehen hier ganz praktisch, wie die Gesamtheit von Politik und Kultur die soziale, kommunikative Voraussetzung für Krieg und Militärangelegenheiten bietet.

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Und wir können prüfen, wie eine Weltgemeinschaft ohne die direkte Direktion der auf totale Herrschaft ausgerichteten USA, im Stande ist kollektive Intelligenz so zu konstituieren, dass konkrete Vorteile für Alle dabei herauskommen.

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