AfD – Kritk zur alternativen Opposition von rechts

Lichtgeschwindigkeit 4937

am Sonntag, 28. September 2014

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In diesen Tagen müssen alle politischen Themen, die vom Weltkrieg gegen USA-Interessen-Störer ablenken, als Ablenkungsthemen verstanden werden.

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Snoopy + Dietmar 1980  in Kirchhorst

Snoopy + Dietmar 1980 in Kirchhorst

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Derzeit findet eine Parteien-Streitdiskussion über, durch, gegen und mit der AfD (Alternative für Deutschland) statt. Die AfD ist eine neue Partei. die inzwischen mit zweistelligen Prozentanteilen in Länderparlamente eingezogen ist und deshalb beachtet wird.

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Dennoch ist die Diskussion seitens der Regierungsparteien ein Ablenkungseffekt, eine Symptomdiskussion vom verfassungswidrigen und verschleierten Weltkriegstreiben abzulenken. Aber man kann die AfD-Diskussion versuchen zu nutzen, politische Klärung und Aufklärung zu erlangen.

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Die AfD wurde von deutschen Bildungsbürgern gegründet, personell aufgestellt und wird professionell kommuniziert.

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Satzung und Parteiprogramm der AfD entsprechen den staatsrechtlichen Bedingungen nach dem Parteigesetz. Damit ist die AfD eine legale und legitime neue Partei in Deutschland.

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Die Wahlforschung zeigt an, dass die Stimmengewinne der AfD erheblich von den regierenden Blockparteien CDU, CSU, SPD, bezogen werden, aber auch von der Linkspartei und von unzufriedenen Nichtwählern. Demnach wäre eine nominelle Verortung der AfD nach dem herkömmlichen Rechts/Linksmuster eher irreführend,

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Hier folgt ein Kurzabriss der Argumente zur AfD aus dreierlei Interessenrichtungen:

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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EINS Vertreter der CDU, namentlich auch heute der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, spitzen auf die wirklich alternative Vorstellung der AfD gegen die europäische Gemeinschaftswährung, den EURO, zu.

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Die AfD hält die finanzpolitischen Strukturen der EU für ungeeignet, die EU-eigenen währungspolitischen Leitlinien der Stabilität zu verwirklichen, namentlich die sich steigernde Verschuldung und Geldentwertung durch Schulden und völlig uneinheitlichen Finanzpolitiken der EU-Staaten.

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Die AfD möchte deshalb, dass Deutschland aus dem EURO austritt und die deutsche Mark wieder annimmt.

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Schäuble und die CDU sagen:

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EURO-Ausstieg bedeute Marktabkopplung für die deutsche Wirtschaft von den EU-Partnerstaaten.

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EURO-Ausstieg sei ein Rückschritt der europapolitischen Ziele der weiteren EU-Integration.

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Der EURO-Ausstieg, der seitens der AfD mit nationalen und eher EU-unfreundlichen Grundhaltungen daherkommt, verschlechtert das Ansehen und die gesamte Sicherheitspolitik Deutschlands.

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Die AfD würde die gesamtwirtschaftlichen Perspektiven, insbesondere die Beschäftigungsituation der Arbeitnehmer, verschlechtern.

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Letztlich sei die AfD gefährlich, wie vergleichsweise ehedem NPD und Republikaner, weil das Parteipersonal, auch bereits gewählte Abgeordnete der AfD „naziartige“ Stimmungen fördern, Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung, Minderheitenunterdrückung usw. den Wählern der AfD als „Alternative“ versprechen.

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Eine rechtsradikale AfD sei aus Sicht der CDU keine akzeptable Alternative.

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Bundeskanzlerin Dr.Merkel sagte zur AfD: Wir (die CDU) müssen uns nicht irritieren lassen, sondern genauso unsere Erfolgspolitik weitermachen wie bisher.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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ZWEI Die SPD und besonders der SPD-Chef, Bundes-Wirtschaftsminister und Vizekanzler, Sigmar Gabriel, erklärte heute:

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Die AfD brächte durch den EURO-Ausstieg die Isolierung Deutschlands in Europa und damit, dass die ganze finanz- und wirtschaftspolitisch erkämpfte Prosperität verloren ginge.

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Alle national ausgerichteten Abgrenzungsideen gegen die EU brächten zusätzlich Isolation. Die Mandatsträger der AfD sind teilweise Vertreter von rechten und rechtsradikalen Ideen, die selbst nach den Satzungswerten der AfD mit Parteiausschlussverfahren gestoppt und abserviert werden müssten,

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Gabriel sagte, die AfD, sei keine Alternative für Deutschland, auch weil niemand mit der AfD koalieren könne.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

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DREI Die AfD selbst erklärt zu den Angriffen:

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Die etablierten Parteien setzen eine unseriöse Finanzpolitik fort. Die etablierten Parteien steuern für Deutschland Pleite und Kassensturz zwangsläufig an. Aber die Deutschen würden darüber belogen:

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Dem EURO stehen harte Fakten entgegen.

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Der Euro kann wegen der wucherzinspflichtigen Kreditanbindungen am Weltfinanzmarkt nicht gerettet werden.

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Die AfD bietet dafür eine legale Alternative für die Wähler.

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Die AfD-Wähler kämen aus allen politischen Richtungen, weil diese Wähler eine neue „DM“ als Alternative zum Euro wählen wollen.

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AfD-Chef Dr. Lucke sagte heute: Die AfD ist eine neue Partei. Jeder Fachmann wüsste, wie man mit einer neuen Partei Mitgliederzuspruch bekommen kann, von Neumitgliedern, deren politische Vorgeschichte und/oder deren Ziele in der AfD teilweise vielleicht nicht erwünscht sind.

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Mitglieder-Klärungen, bis hin zu möglichen Parteiausschlussverfahren einzelner AfD-Mitglieder, seien aufwendig und schwierig.

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Dennoch: Die AfD-Führung hat klare demokratische Wertvorstellungen, deren Grundsätze im AfD-Programm verankert sind. Die AfD versucht ohne Zweifel die wesentlichen eigenen demokratischen Werte umzusetzen. Sie unterscheidet sich hierin von den anderen Parteien, die sich, wie das Christliche in der CDU oder das Sozialdemokratische in der SPD, um das eigene Programm wenig kümmern, ja oft Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung überspielen.

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Die heterogenen Erwartungen der neuen Wähler der AfD, die von anderen Parteien enttäuscht sind, müssen letztlich auf der Linie des AfD-Konzeptes, von Demokratie, Liberalität, Soziales, Rechtsstaat, Transparenz, Leistung, praktisch in der Politik umgesetzt werden. Dabei ist zwar Politik immer auch Kompromiss.

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Die Alternative, die die AfD aber verspricht politisch zu bieten, ist Verlässlichkeit und Ehrlichkeit, im Unterschied zu den etablierten Parteien. Die heutigen Regierungsparteien sagen nicht, was sie tun und was beabsichtigt ist. Die CDU- und SPD-Sprachregelungen seien unehrlich, wie man es in Deutschland aus dunkelster Geschichte kennt und nur ablehnen kann.

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Dietmar Moews meint: Eine zehn Prozent-AfD ist eine Bereicherung für unsere demokratischen Parlamente und keine Bedrohung.

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Die Kritik an der AfD von CDU und CSU und SPD, die AfD als rechte Bedrohung hinzustellen, steht unter folgenden Aspekten:

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Alle Parteien, CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linkspartei verurteilen jetzt ehemalige eigene Wähler als rechte AfD-Wähler, die bislang eben diese CDU, CSU, SPD, Güne, FDP, Linkspartei gewählt hatten.

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Die AfD hat nicht vor, ihre Wähler so zu enttäuschen, wie Schäuble, Gabriel, Seehofer, die heutigen AfD-Kritiker der Altparteien, diese Wähler offenbar enttäuscht haben.

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Die AfD hat mit 10 oder 12 Prozentanteilen ein parlamentarisches Gewicht, sowohl als Opposition wie auch als möglicher Koalitionspartner. Genau das bedeutet doch, dass die AfD niemals eine absolute Mehrheit für ihre wirklich alternativen politischen Ziele haben wird, wie etwa einen EURO-Ausstieg.

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„du deutsche banana“
bemaltes Textil/Draht-Objekt und Malerei 1985

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Wenn also der Euro-Ausstieg mangels Mehrheiten nicht von der AfD droht, dann ist diese neue Partei immerhin eine ernsthafte Oppositionskraft, eine wünschenswerte Ergänzung zur überforderten Linkspartei.

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Die AfD ist nicht Red Bull Salzburg:

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Einen neuen NGO-Verein, der sich professionelles Funktionärspersonal einkauft und dann erfolgreich in die Champions League durchstartet, mag es im Fußball geben, nicht jedoch im etablierten Parteiensystem von Öffentlichkeit und Erfahrung.

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Sondern eine neue Partei hat immer und grundsätzlich ein Personalproblem, überhaupt engagierte ehrenamtliche Mitglieder zu finden. Die politischen Begabungen sind längst bei anderen Parteien tätig.

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Unbegabte Amateurpolitiker können keine Alternative erarbeiten.

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Die mit ihren Altparteien unzufriedenen Neu-AfDler oder die diversen Partei-Übertritte zur AfD sind oftmals gescheiterte Existenzen und Nörgler – kurz: Eine neue Partei wie die AfD braucht gute politische Begabungen – Unzufriedene können nicht erfolgreich eine Alternative für die unzufriedenen Wähler entfalten und nicht Wünsche unzufriedener Wechselwähler befriedigen, die außerdem völlig auseinanderlaufende Wünsche und Ideen verfolgen.

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Solange die Bundeskanzlerin und die Große Koalition mit verlogener Politik-Kommunikation weitermachen wird, werden Stimmenanteile für alternative Parteien notgedrungen abfallen.

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Wahlberechtigte als Nichtwähler außerhalb der Parlamente mitlaufen zu lassen, ist eine unsoziale und gefährliche Politik, auch wenn es sich dabei um eine äußerst heterogene Wertegemeinschaft und keinesfalls „die Partei der Nichtwähler“ handelt.

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Stets sind Nichtwähler kollektiv anzusprechen und kollektiv „abzuholen“, auch wenn sie kein gruppeneigenes gemeinsames Gruppen-Bewusstsein haben mögen.

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Die parlamentarische Demokratie braucht Integration und nicht Segregation oder Marginalisierung.

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FRANZ OTTO KOPP "du deutsche banana" bemaltes Textil/Draht-Objekt und Malerei 1985

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