SCHWEDEN hat Rot-Grüne gewählt

Lichtgeschwindigkeit 4897

am Dienstag, 16. September 2014

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In Schweden fanden am vergangenen Wochenende reguläre Parlamentswahlen statt:

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Bemerkenswert ist die Plazierung auf der Titelseite bei der Neuen Zürcher Zeitung. Während die deutschen (EU-) Blätter die Schwedenwahl nicht so prominent beachten.

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Regierungschef Reinfeldt (konservative Moderate), Führer der bürgerlichen Koalition mit den Volkspartei, Zentrumspartei und Christdemokraten – fielen zurück. Dagegen gewannen die fremdenfeindlichen Schwedendemokraten – ja, sie verdoppelten ihren Stimmenanteil.

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Hierher gehört eine Kurzbeleuchtung aus empirisch-soziologischer Sicht von Dietmar Moews:

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Schwedens rot-grüner Block geht als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen vom Sonntag hervor und erreicht sein Ziel, der bürgerlichen Regierung ein Ende zu setzen. Die bisherige Opposition aus Sozialdemokraten, Umweltpartei und Linkspartei hat 43,7 Prozent der Stimmen erreicht und verpasst mit diesem Resultat die Mehrheit im Parlament klar. (Ingrid Meissl Arebo in Neue Zürcher Zeitung vom 16. September 2014).

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Der für eine Regierungsbildung sich andeutende Sozialdemokrat Stefan Löfven wird es schwer haben.

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Die rechten fremdenfeindlichen Schwedendemokraten haben 13 Prozent erreicht und sind damit die drittgrößte Fraktion. Keiner will mit denen koalieren.

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Dietmar Moews meint: Die ständig bei Wahlen zu beobachtenden Verschiebungen der Stimmenanteile der bekannten Parteien bedeutet keineswegs wesentliche Wertewandel in der Wählerbevölkerung.

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Vielmehr läuft ein ständiger Prozess von politischen Herausforderungen an die Regierungen und an die Parlamente, die weder so in Wahlkämpfen oder in Parteiprogrammen schriftlich dargestellt zu finden wären.

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Kurz: Regieren heißt ungelöste Probleme der Daseinsvorsorge, mehr oder weniger gelingende Problemverschiebungen und ansprechende Zukunftsversprechen.

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Folglich haben Oppositionsparteien das Problem der Verantwortung für misslungene Politik nicht. Und es werden den Wählern von der Opposition leicht schöne Versprechungen verheißen.

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Und weil das Spiel der Regierungsparteien wie ebenso der Oppositionsparteien heutzutage mehr das Bild einer großen Blockpartei abgibt, als einen echten Markt der Ideen, und kein echter Wettbewerb von politischen Exponenten und alternierenden politischen Ideen und Konzepten von den Kandidaten den Wählern angeboten werden, entsteht Missstimmung bei den Wahlberechtigten.

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So ist es völlig normal, dass, wenn die Schmerzgrenze durch diese permanente „Große Koalition“ überschritten ist, neue Gruppierungen in der außerparlamentarischen Opposition gebildet werden, informelle Interessentengruppen, ephemere Bürgerinitiativen, fusionierende Wahllisten, aus denen unter Umständen Parteien entstehen können, in der Politik erscheinen.

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Dazu kommen dann die nicht in den Block-Parteienprogrammen zu verortenden „rechten“ und „linken“ Politikvorstellungen, zwischen autoritativen dirigistischen Konzepten und Anarchie bzw. etatistische Verteilungs-Organisationskonzepte.

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Diese Rechten und Linken, bestehen nicht aus neuen Menschen, zum Teil aus Nichtwählern, es gibt kein Revolutionspersonal in Reserve einer Blockparteien-Gesellschaft. Unzufriedenheit ist keine Methode politische Begabungen parteipolitisch zu aggregieren und zu organisieren.

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Die sogenannten Randreaktionären sind mehr Stimmungsausdruck als Organisationspotential.

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Man überschätzt deshalb immer die soziale Relevanz dieser Unzufriedenen: Sie haben kein professionelles Personal. Wir werden beispelsweise sehen, wie inferior sich Piraten versuchen in Parlamenten abzuarbeiten und wie frustriert sehr bald Abgeordenete der Afd sein werden, wenn sie tatsächlich die Alternative ausüben sollen. Ein Professor der AfD hat meist einen interessanten Beruf als Wissenschaftler, muss aber als Partei- und Fraktionsmitglied das trockene Brot der Langeweile, der Zeitverschwendung und der täglichen Unterhaltungsbereitschaft einer bräsigen Kundschaft von unbedarften Wählern dienen.

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Einfach gesagt, bestehen die Rechten und Linken überwiegend in Form von Gespensterangst der etablierten Parteien und deren Propaganda. Dann heißt es: Wehret den Anfängen! Richtiger hieße es: Vergesst die Anfänger.

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Wer sollte den Schweden verwehren, sich als fremdenfeindliche und fremdenfreundliche – also heterogene freie – Gesellschaft zu artikulieren?

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Was sind denn 13 Prozent für Überintelligente oder Dumme? Sie sind und bleiben Minderheit und Stachel im Klüngel des Blocks. Warum nicht.

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