Das Volk ist der SOUVERÄN. Das PARLAMENT repräsentiert. Die GROßE KOALITION respektiert das Parlament nicht

Lichtgeschwindigkeit 4714

am Samstag, 26. Juli 2014

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Wie dumm sind die deutschen Wähler? Oder sind die Wähler schon wieder hitlerschlau? Wer seine demokratischen Rechte nicht einklagt, verliert sie.

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DIETMAR MOEWS "IRAK als Sportflagge: Misfits", Seidenapplikation, 2004 in Dresden

DIETMAR MOEWS
„IRAK als Sportflagge: Misfits“, Seidenapplikation, 2004 in Dresden

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Es ist schwer zu fassen: Alle Leute staunen über die Untreue zwischen lebenswichtigen politischen Partnern. Die USA, der US-Präsident, die Massenmedien, die Non-Governmental Organizations, die Bundeskanzlerin – alle tricksen ihre Wähler aus:

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Nachdem die NSA und Prism und Volldatenerfassung, nebst Wirtschaftsspionage und Cyber War-Hintertür-Technologien, – auch durch Edward Snowden – inzwischen bekannt geworden sind, wird auch klar: Die deutschen Repräsentanten sind nicht überrascht. Frau Dr. Merkel weiß, was getrieben wird. Dr. Merkels Fachleute kennen die technologischen Praktiken. Dr. Merkel weiß, dass diese Technologien total sind, totalitäre Machtansprüche verkörpern und – dass Deutschland US-Kolonie ist:

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Ein Deutscher ist kein grundgesetzgeschützter Bürger, sondern ein Untertan us-amerikanischer Willkür. Unsere deutschen Parteien-Parlamentarier und Regierungen wissen das. Und sie versuchen die Willkür zu vertuschen. Die Vertuscher werden zur Großen Koalition so gewählt (hitlerschlau), dass Opposition praktisch nicht stattfinden kann.

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Dr. Dietmar MoewsDSCF0320

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Dietmar Moews meint: Als die Super-Spionage durch Mannings und durch Snowden zum Himmel schrie, beschloss der Deutsche Bundestag, hierzu einen Bundestags-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS zur Spionage einzuberufen:

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NSA-Untersuchungsausschuss heißt das Verfahren, für das der einstige Verfassungsrichter Papier (SPD) begründete: Es soll herausgefunden werden, ob der Bundesnachrichtendienst Telekommunikations-Ausspähung und Grundgesetzverletzungen organisiert und praktiziert.

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Der BND untersteht als deutscher Auslandsdienst einem Staatsminister im Bundeskanzleramt (Fritsche), nicht dem Bundesaußenminister.

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Jetzt hat der Ausschuss dem BND eine Liste mit elf Fragen übergeben und erhielt die Antwort: Abwimmeln in elf Zeilen: „Der BND handelt bei der Aufgabenerfüllung im Einklang mit den bestehenden verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorschriften..“ Der Respekt vor dem Bundestag gebiete es, „dass die Bundesregierung zunächst die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses abwartet“, heißt es spöttisch. (Süddeutsche Zeitung, 25. Juli 2014 S.5). Der Ausschuss klärt den NSA-Skandal auf, nicht die Arbeit des BND.

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Es ist unakzeptabel, dass der Geheimdienst-Staatsekretär Klaus-Dieter Fritsche vom Kanzleramt so geführt wird, dass er dem Parlament die Auskünfte verweigert.

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Rausschmiss von Fritsche ist gefordert. Abwahl der verfassungsbrechenden Großen Koalition ist gefordert.

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Wieso soll sich ein deutscher Bürger der Voll- und Total-Telematik unterwerfen? Wieso sich als Gaza-Massaker-Unterstützer repräsentieren lassen oder ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung riskieren, wenn er die Grundrechte einfordern will? Wo sind wir denn?

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Heißt nicht die deutsche Staatsräson: Was die Deutschen als die Hitlerzeit gemacht haben, sollte, darf nicht wieder geschehen. Eine Wiederholung erleben wir jetzt mit der Hitlerschlauheit der Deutschen.

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Die Deutschen werden von den von ihnen selbst gewählten Repräsentanten desinformiert, irregeführt, belogen, und?

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Die Deutschen fordern nicht Information und Beteiligung, sondern – wie bei der Hitlerschlauheit sagen Sie: Wir wissen es nicht besser, wir wissen es nicht, wir werden dumm gehalten, wir gehen zur Wahl und haben keine Auswahl.

 

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