RÜCKTRITT der ukrainischen Regierung Arseni Jazenjuk

Lichtgeschwindigkeit 4708

am Donnerstag, 24. Juli 2014

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Nachdem die Koalitionsparteien aus der Regierung Jazenjuk ausgetreten sind, erklärt der Ministerpräsident Jazenjuk den Rücktritt seiner Regierung.

Damit wird der Weg für Parlamentsneuwahlen – vermutlich am 26. Oktober 2014 – frei.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

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Natürlich arbeitet die zurückgetretene Regierung so lange amtsführend weiter, bis eine neue Regierung ordentlich gewählt worden ist.

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Ministerpräsident Jazenjuk begründete die einvernehmliche Auflösung der Koalition und seinen Rücktritt mit dem Umstand, dass das aktuelle Parlament aus Parlamentariern und Parteien gewählt wurde, bevor die Veränderungen auf dem Majdan stattfanden. Anfang des Jahres hat der damalige auch bereits ersatzweise an die Macht gekommene Regierungschef zunächst Gewalt gegen das Volk angewendet, bis er geflohen ist. In der Folge wurden entscheidende unglückliche politische Maßnahmen, sowohl von russistischen wie von ukrainischen Interessenten getroffen, die inzwischen in Bürgerkrieg bzw. asymmetrischen Krieg ausgeweitet sind.

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Von militärischer Innenpolitik oder Mobilmachung, auch hinsichtlich der Krimabspaltung und der kriegsähnlichen Übergriffe und allseitiger Propaganda, wird die Regierung der Ukraine weitreichend Entscheidungen zu treffen haben, die von einem relevanten Parlament getragen werden müssen.

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Dietmar Moews meint: Auch wenn die Regierungsauflösung durch die Koalitionsaustritte verabredet war, wird doch damit ein demokratischer Weg gewählt. Wobei weder Jazenjuk noch die Klitschko-Partei den dann gewählten Wahlausgang und die Mehrheitsverhältnisse bestimmen können.

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Immerhin wurde die Kommunistische Partei ausgeschlossen, nachdem einige Abgeordnete aus der Partei ausgetreten waren. Die Folgen der Zurücksetzung der kommunistischen Partei für eine Parlamentswahl der Ukraine lässt sich ebenfalls kaum vorhersehen.

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