Freier Handel? Freihandelsabkommen mit Geheimpreis

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Lichtgeschwindigkeit 4505

am 9. Juni 2014

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Demokratie und Mitbestimmung verlangen nach Information. Wir hören beiläufig, dass die EU ein Handelsabkommen mit den USA heimlich aushandelt, das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP).

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Wie soll der Bürger mitverantworten, was durch dieses TTIP an Rechten und Pflichten zu erwarten ist, wenn niemand weiß, um was es konkret geht und den Preis dafür nicht kennt: Wo ist freier Handel für Europa sinnvoll und verantwortbar und wo nicht?

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Es ist unakzeptabel und unglaubwürdig, wer solche untransparenten Machenschaften hinter dem Rücken der Bürger durchzieht.

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Was, wenn durch das TTIP Investitionsschutz für Amerikanische Investoren Einzug hält, indem Fracking-Firmen Gewinnausfälle einklagen können, die bei uns politisch gar nicht legitim sind.

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Wir bestimmen selbst, ob wir unser Grundwasser vergiften.

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Nur weil andere EU-Staaten Fracking erlauben wollen, ist es eine Interessenkollision, die den Deutschen unbenommen bleibt, sich innerhalb der EU dem Fracking zu widersetzen und nicht Strafen dafür an Amerikaner zahlen zu müssen.

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Ferner gibt es europäische Standards der landwirtschaftlichen Produktion und des Verbraucherschutzes im Lebensmittelbereich, des Arbeitsrechts und der Rechtsstaatlichkeit, die wir selbstbestimmt nach dem Grundgesetz verteidigen wollen und nicht vom Europäischen Gerichtshof überstimmt werden.

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Subsidiarität ist auch eine Entscheidungskompetenz für die Basis, wo die Menschen leben, entgegen zentralisitsicher Bevormundung.

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Dietmar Moews meint: Ich frage mich ständig, ob das Misstrauen, das nachweislich und beabsichtigt verbreitet wird, inwiefern produktiv wäre und deshalb hinzunehmen ist? Wieso benehmen sich unsere gewählten Stellvertreter wie amerikanische Statthalter, denen sogar noch die Souveränität im Denken abgeht?

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Ich halte dieses geheime Freihandelsabkommen für eine unkalkulierbare Gefahr für den sozialen Zusammenhalt der Deutschen in Deutschland.

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und BESTELLEN

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