Verteidigungsministerin von der Leyen stürzt über schweren handwerklichen Fehler

Lichtgeschwindigkeit 4476

am 1. Juni 2014

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Die als ehrgeizig und teils unter Umständen für noch höhere politische Aufgaben lancierte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) war im 2009er Bundestagswahlkampf als ZENSURSULA bereits völlig durchgefallen. Von der Leyen hatte mit Kinderporno und Vorratsdatenspeicherung in Altersheimen demagogische Wahlkampfauftritte hingelegt, gegen die Strafanzeige hätte erstattet werden müssen.

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Inzwischen ist Zensursula also Verteidigungsministerin der Großen Koalition von Berlin 2013. Solche Ämter gehören neben Innen- und Außenamt zu den Krönungsfächern für das Kanzleramt, vorausgesetzt, der Kandidat bewährt sich oder zeigt keine Dummheiten.

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Dietmar Moews meint: Die charakterlichen Eigenschaften hatte das „Celler Loch“ (Tochter des niedersächsischen Ministerpräsidenten Dr. Ernst Albrecht, der das eigene Staatsgefängnis geheimdienstlich aufsprengen lassen hatte, um damit einen RAF-Ausbruch vorzutäuschen) bereits bewiesen, indem sie im Jahre 2009 Kinderporno-Wahlkampf betrieben hatte.

Ferner hatte Zensursula den irreführenden Vorschlag des „Löschen statt Sperren“ für indizierte Internetz-Inhalte betrieben, weil angeblich im Ausland befindliche Server nicht gesperrt werden können. Wir wissen – Zensursula wusste es – Frau von der Leyen vertrat Unfug. Denn der Rechtsstaat kann Sperrung durchsetzen.

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Jetzt hat Verteidigungsministerin von der Leyen vollkommenen Unfug zur Bundeswehrpolitik vorgetragen. Damit ist sie eigentlich geliefert – keinesfalls jedoch für höhere Aufgaben noch in Betracht zu ziehen.

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ERSTENS: Sie trug einen Katalog von Rückständigkeiten und Reformveranstaltungen für die Bundeswehr vor, die insgesamt noch aus der Zeit der Wehrpflicht stammen, also alte, eben teilweise veraltete Forderungen. Inzwischen hat die Regierung – ohne allgemeine öffentliche Diskussion – die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft.

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Die nunmehr eingeführte Fremdenlegion von Berufssoldaten, weiterhin unter dem Lable „Bundeswehr“ wurde keinem neuen Landesverteidigungskonzept oder integriertem Militärkonzept zugedacht. Nachrüstungs- oder Reformgebaren sind deshalb weder in der Personalführung noch in der Ausrüstung und der Ausbildung überhaupt definiert. Von der Leyens Reformblähungen haben keine konkreten Ansätze, die der zur Zeit fehlenden Militärkonzeption abhelfen und entsprechen könnten.

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Das heißt: Wo bleibt das Konzept für die neue Berufsbundeswehr Frau von der Leyen? (wenn es mehr sein soll, als nur professionelle Task Forces, die man bei X-Services gelegentlich besser akquirieren könnte).

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ZWEITENS: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen forderte heute eine Attraktivierung der deutschen Bundeswehr als Arbeitgeber, damit zukünftige Soldaten-Bewerber den Militärdienst einem jedweden zivilen Arbeitsplatz vorziehen könnten. Von der Leyen bezog das auf das Image des deutschen Militärs, auf die Bezahlung, auf das Arbeitsrecht, die soziale Lage, die technische Ausrüstung – die Bundeswehr soll als Arbeitsplatz mit der freien Wirtschaft konkurrieren können.

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Was soll man sich darunter vorstellen? Soll die Bundeswehr mit dem THW, mit der Berufsfeuerwehr, mit dem Katastrophenschutz, mit der Polizei vergleichsweise konkurrieren können?

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Soll die Bundeswehr mit der Airbus-Industrie, mit Siemens oder mit Blackwater konkurrieren können? Oder soll die Bundeswehr der Berufssoldaten mit der britischen Armee oder der USA-Unterklassen-Soldateska vergleichen werden?

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Wie unsinnig ist eigentlich die Forderung, dass Militärdienst, der immer den Kriegs- und den Verteidigungsfall im Fokus haben muss, wo militärische Hierarchie und Befehlsstrukturen klarer, vollkommener Unterordnung verlangt werden müssen – von der Kriegsministerin mit ziviler Erwerbsarbeit zum Vergleich hingestellt wird?

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Eine Soldatenrolle ist völlige Unterordnung. Eine zivile Arbeit ist immer den eigenen persönlichen Verwertungszwecken anheimgestellt. Kadavergehorsam gegen Teamgeist.

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Die zivile Erwerbsarbeit, ob am Markt, in der offizialen Behördlichkeit oder in der intermediären-BGB-Arbeitswelt, wenn schon nicht dem kapitalistischen Privatierwesen, als Arbeiter, Angestellter, Beamter oder Manager, steht immer und durchwegs im Bilde der persönlichen Entscheidungen und der persönlichen sozialen Verwertungsbedenken. Eigennutz und Egoismus sind die Werte des individuellen Erwerbslebens, egal ob man produziert, ob man kontrolliert oder ob man dienstleistet. Ganz anders ist die Aufgabe des Soldaten, bis rauf zu den Generälen und Staatssekretären – sie müssen untergeordnet dienen bis zur Selbstaufgabe.

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Welcher Lappen erzählt jetzt die Mär von einer Attraktivitäts-Vergleichbarkeit des Militärs mit der nichtmilitärischen Arbeitswelt. Frau von der Leyen kann aus dieser Nummer nicht mehr rauskommen. Das ist jetzt richtig dumm. Jeder Soldat kann sie zur Rede stellen und ZENSUSULA wird passen müssen. Kanzlerin Merkel wird die Kiste zurückrudern.

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