Kommunalwahl in Deutschland 2014

Lichtgeschwindigkeit 4454

Montag, 26. Mai 2014

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Am 25. Mai 2014 fanden in verschiedenen deutschen Bundesländern und zahlreichen Städten und Gemeinden Kommunalwahlen statt. Bezirksratsmitglieder und Ratsherren, Bürgermeisterwahlen – jeweils nach unterschiedlichen, aber stets demokratisch-freien Wahlen, wurden gewählt. Z. B. in Nordrhein-Westfalen. Die amtlichen Endergebnisse liegen mir noch nicht vor.

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Dietmar Moews meint:

Prognosen, Hochrechnungen, Wahlergebnisse, offizielle Endergebnisse vom 25. Mai 2014 – noch liegen die Endergebnisse nicht vor, aber man kann Entscheidendes feststellen:

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Wir wissen längst, dass die Prognosen gekauft sind und deshalb immer günstige Wahlergebnisse vorhersagen. Die Wunschergebnisse werden aber meist nicht erreicht.

In großen Zügen haben die Wähler die herrschenden Verhältnisse bestätigt. In Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den meisten Rathäusern die größten Fraktionen erhalten. Ausnahmsweise in Köln hat die SPD die meisten Anteile erhalten – Köln hat einen SPD-Oberbürgermeister Roters, der mit seiner Beharrlichkeit im Amt – man wollte ihn auch seitens der SPD loswerden – Sympathien verdient und erhalten hat.

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Dietmar Moews meint: Die Kommunalwahlen haben insgesamt die StaMoKap-Blockparteien von CDU / SPD und so weiter bestätigt und wiedergewählt. Die linke Opposition ist als Kleinstopposition offenbar bestätigt. Die Grünen als Blockpartei und Ersatz-SPD sind eigentlich überflüssig geworden, denn die Grünen machen auch in der Opposition keine alternative Oppositionspolitik.

Wenn die Wählermehrheit so mit den USA gehen will – sind solche Wahlergebnisse legitim und legal und deshalb zu respektieren.