Lichtgeschwindigkeit 4428
am 19. Mai 2014
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Dietmar Moews kopierte Angelo Musicante des Rosso Fiorentino, Florenz
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Kommenden Sonntag ist Wahltag. In 28 Staaten wird das neue Parlament der Europäischen Union in Strassbourg gewählt.
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Diese Wahlen sind nationale Wahlen.
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Der Wahlkampf wird außer von den paar bekannten EU-Parlamentskandidaten der Blockparteien, Juncker und Schulz, von den deutschen Bundes- und Länderparlamentariern geführt.
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Die Wahlkampfthemen sind gar keine EU-Themen.
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Weder die ordnungspolitischen Defizite der EU selbst, noch politische Vorhaben der EU finden in diesem EU-Wahlkampf statt.
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Die Blockparteien alternieren nicht substantiell.
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Was tut die EU mit der Ukraine-Krise?
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Was tut die EU mit der Schuldenkrise?
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Wann wird das EU-Parlament ein Medium der repräsentativen Demokratie?
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Wann hört das auf, dass gescheiterte einheimische Politiker auf hochdotierte Jobs in Brüssel geschoben werden (Öttinger, Stoiber, Mc Allister, Beate Merk u. a.).
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Wann beginnen die deutschen Mandatsträger, den Deutschen zu sagen, was vorgesehen ist, in Brüssel zu bewirken?
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Dietmar Moews meint: Bislang erfährt man stets nur vollendete Tatsachen, aber keinerlei Debatte auf dem Markt der europäischen Politikideen.
Der Grund liegt darin, dass die Bundeskanzlerin ihre deutsche EU-Politik als Omnibus für ihre eigenen Wahlergebnisse auf deutscher Bundesebene benutzt. Ebenso tun es die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer.
Diskussionen würden deren Machtlosigkeit erscheinen lassen und damit Wählerstimmen kosten.
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Das Verhalten der nationalen Politiker zeigt, dass demokratische EU-Strukturen nicht funktionieren und offensichtlich unerwünscht sind. Kein Wunder, dass die EU-Bürger ein solches EU-Kaspertheater als Abkopplung und Verschleierung ablehnen.
