Lichtgeschwindigkeit 516
KUNDUZ-OBERST KLEIN VON VERANTWORTUNG SUSPENDIERT
und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem
Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss
auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,
Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Globus
mit Vorgarten in Berlin Pankow, am Freitag, 20. August 2010, mit
Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom
20. August, BBC.co.uk, focus.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de,
heise.de, ARD, DLF,
Piratenthema: KUNDUZ-OBERST KLEIN VON VERANTWORTUNG
SUSPENDIERT.
Rechtsstaat bedeutet unabhängige praktische Anwendung der
geltenden Rechtsnormen, ohne Hass und Leidenschaft auf
Rechtsverletzungen von Verantwortlichen. Mit der jetzt
veröffentlichten freispruchartigen Nichtverurteilung des
Bundeswehr-Obersts Klein von der Bundeswehrführung wird
einer tödlichen Dienstverletzung die Verantwortungssuspension
erteilt. Oberst Klein war im Rahmen des Nato-Krieges unter einem
UN-Mandat (entgegen dem verfassungsgebundenen Widmungszweck
der Bundeswehr) im Norden Afghanistans im Kampfeinsatz. Oberst Georg
Klein hatte als weisungsgebundener Einsatzleiter der Bundeswehr,
unterhalb der us-amerikanischen Militärführung die „handwerkliche“
Regelbindung des Einsatzes ignoriert, wie es unzweifelhaft in den
amtlichen Nato-Protokollen dokumentiert ist. Anfang September
2009 befahl Oberst Klein im afghanischen Kunduz regelwidrig und
mutwillig, ohne Notwendigkeit, ein Luftbombardement an. Dadurch
verursachte Oberst Klein den Tod von ca. 100 Menschen. Oberst Klein
ignorierte damit die Dienstordnung und die Befehlshierarchie. Die
deutsche Staatsanwaltschaft legte die todbringende Tat als strafrechtlich
nichtrelevant aus, stellte Ermittlungen ein und erhab keine Anklage.
Die Bundeswehr dstellt en Oberst rückwirkend von Verantwortung,
Verurteilung und Bestrafung frei. Oberst Klein hatte im Laufe der
militärinternen und später veröffentlichten Ermittlungen erst
häppchenweise seine Schlüsselfunktion in dieser, auch aus heutiger
Sicht eindeutigen Regelverletzung, zugegeben und bezeugt.
Tatsächlich handelte es sich um eine Fernfuchtelei mit zahlreichen
Todesopfern, die Klein distanzlos als notwendige Kampfhandlung
hinstellt. Oberst Klein wird damit von der Verantwortung suspendiert,
obwohl der beim Kunduzeinsatz vorgesetzte General McCrystal
Kleins Verantwortung festgestellt und dokumentiert hat. Hiermit
übernimmt Bundeskanzlerin Dr. Merkel für diese Aussetzung gültigen
deutschen Rechts die politische Verantwortung. Während der vorherige
Bundesverteidigungs- und späterer Bundesarbeitsminister Franz Josef
Jung wegen des Kunduzfalls entlassen worden war, kann sein Nachfolger
als Kriegsminister, Karl Theodor zu Guttenberg, ungeschminkt weiter
in der Bundesregierung amtieren. Er sagt im Verteidigungsausschuss
nicht die Wahrheit, ohne entlassen zu werden oder zurückzutreten.
BILD Berlin/Brandenburg vom 20. August 2010 berichtet auf der
Titelseite kurz: Kein Verfahren gegen Klein. Berlin. Nach der
Bundesanwaltschaft hat nun auch die Bundeswehr die Ermittlungen
gegen Oberst Georg Klein wegen des tödlichen Luftschlags von
Kunduz beendet. Es hätten sich keine „Anhaltspunkte für
Dienstvergehen“ ergeben, teilte die Bundeswehr mit.
DIetmar Moews: Diese Stellungnahme der Bundeswehr geht auf
Letztentscheidung der Bundeskanzlerin Dr. Merkel und ist Lüge.
Im Kunduz-Protokoll des Vorgesetzten General McCrystal steht
ausweislich, dass Oberst Klein in unerlaubter Eigenmacht sowohl
entgegen den Dienstregeln wie auch gegenüber den
Weisungsberechtigten handelte. Dieses weiß die Bundeswehr,
die hier gegenüber der Öffentlichkeit propagandistisch lügt.
Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. August 2010, Seite 2:
Kein Disziplinarverfahren. Bundeswehr stellt Vorermittlungen
gegen Oberst Klein ein. Nachdem die Bundesanwaltschaft
bereits im April 2010 Ermittlungen wegen Verstoßes gegen
das Völkerstrafgesetzbuch einstellte. Nun stellt der Inspekteur
des Heeres die Prüfung eines Disziplinarverfahrens der Bundeswehr
ein./ Zur Ablenkung von dieser kriegsrechtsartigen Rechtsbeugung
wurde mitgeteilt, dass Kriegsminister zu Guttenberg sich im
Kundusausschuss nicht der Gegenüberstellung mit den entlassenen
Berufskriegern Generalinspekteur Scheiderhan und
Kanzleramtsstaatssektretär Wichert stellen will.
Dietmar Moews meint: Die FAZ lenkt von diesem Kriegsrecht ab.
Neues Deutschland, Seite 1 und 4: zitiert Jan van Aken, Fraktions-
Vize Linkspartei, „von Anfang an wurde gelogen, geleugnet und
vertuscht.“
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin