Lichtgeschwindigkeit 511

Lichtgeschwindigkeit 511

STAAT GIBT LÖFFEL AB und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, am Globus mit Vorgarten in Berlin Pankow, am

Montag, 16. August 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

BBC.co.uk, focus.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de,

ARD, DLF,

Piratenthema hier: STAAT GIBT LÖFFEL AB: Wer bestimmt den

Krieg der Deutschen? Die Privatisierung der Bundeswehr? Wer bestimmt

die Wirtschaftspolitik? Die Energiewirtschaft? Die Kommunen oder das

Energiesyndikat der vier Großen? Die Automobilwirtschaft? Die Pharma-

und Chemiewirtschaft? Wer bestimmt die Finanzpolitik? Wer bestimmt

die Medien- und Informationswirtschaft? Gesundheitspolitik oder

Privatisierung? Sozialstaat oder was? Google oder die Bundesregierung?

Steffen Seibert, vorher ZDF, tritt mit einer Pressekonferenz seine neue

Tätigkeit als Regierungssprecher an. Seibert räumt ein, von vielen

Angelegenheit nicht den notwendig tiefgängigen Durchblick zu haben.

Was solls? Wenn die regierung nur noch die Großkapitalinteressen

verpackt, statt politische Vorgaben zu erarbeiten.

Dietmar Moews: Laut und deutlich: Die Gesellschaft der mündigen

deutschen Bürger ist nach gültigem Recht der Struktur- und

Funktionsschlüssel des deutschen Nationalstaates,

rechtsstaatlich durch das geltende Grundgesetz unterfangen. Daraus

muss, rechtsstaatliche bestimmt, der gewaltengeteilte Staat, mittels

seiner selbstgegebenen Institutionen, die Verwirklichung der gesetzten

Werte des geschriebenen Rechts anstreben und ermöglichen, keinesfalls

unterwandern oder disfunktionalisieren. Das ist die eindeutige Pflicht

aller Akteure, wie eines jeden Bürgers und aller Parlamente, Regierungen,

Justiz, Medien. Das betrifft auch sämtliche Sittenregeln sowie

internationale Verträge und Bündnisse sowie das Völkerrecht.

Ziviler Ungehorsam sowie die Vereinigungs- und Vereinsfreiheit, das

Demonstrationsrecht, sind rechtsstaatliche Mittel für die Bürger in der

Öffentlichkeit, die rechtsstaatliche Normverwirklichung einzufordern.

Innenpolitik und Polizei, Bürokraten und Amtsträger sind dem

Bürgerrecht und den Bürgern verpflichtet.

Offenbar wird das Sittenrecht durch Gewohnheit gebeugt. Indem die

internationale Wirtschaft und die internationalen Banken ihre Druckmittel

auf Regierungen, bezahlte Lobbies, Parlamente und Medien dazu

benutzen die Bürgerrecht lahmzulegen, wird eine revolutionäre Situation

geschaffen. Deren Explosivität hängt allein von Leidensdruck und

Zersetzung, Direktionsmacht und Propaganda ab.

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10. August 2010, Seite 12:

München findet sich selbst gut. Henning Peitsmeier: Die Vorzeigemetropole

kann sich ungewöhnliche Investitionen in erneuerbare Energien leisten.

Die Stadt München macht es vor, wie man mit stadtweit, flächendeckenden

eigenen alternativen Blockkraftwerken von der Atomwirtschaft frei wird.

München hat das Tafelsilber, die Stadtwerke, nicht verkauft. Voraussetzung

ist heile Finanzpolitik, nicht übermäßige teuere Schulden zur Grundlage

der Stadtfinanzen zu machen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Hey Joe, where do you gonna run to now? I’m gonna way

down south to the mexico line