Lichtgeschwindigkeit 506

Lichtgeschwindigkeit 506

WIDERSTAND WÄCHST GEGEN GOOGLE STREET VIEW und

Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit

Vorgarten in Berlin, Pankow, am Donnerstag, 12. August 2010, mit

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. August 2010, Frankfurter

Rundschau vom 11. August 2010, Taz, BBC.co.uk, focus.de, CCC.de,

bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier:

WIDERSTAND WÄCHST GEGEN GOOGLE STREET VIEW

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. August 2010 Deutschland und

die Welt, Seite 7: Gegen die Wand der Privatheit: Google will mit seinem

Dienst Street View Rundumblicke aus deutschen Straßen bieten. Doch

Datenschützer, Politiker und Juristen kritisieren den Plan.

Dietmar Moews meint: Hier handelt es sich um die juristische

Zurechnungsebene von Einzelpersonen. Das verschiebt diese Neuigkeit

der Rechtsgutesverletzung eines neuzuschaffenden Gesamts, die hier

übersehen wird: Es entsteht aus der systematischen Bilderfassung aller

Fassaden eine algorithmisch verfügbare Militäranlage, die ganz

eigentlich der Schutzgegenstand des Verteidigungsauftrages der

Bundeswehr ist. Nicht ohne Gründe dürfen militärische Objekte nicht

zu speziellen Aufklärungen hin erfasst und nicht photographiert werden.

FAZ vom 12. August 2010 Seite 33 Medien, Friederike Haupt: Die Frist

ist zu kurz: Immer mehr Widerstand gegen Google Street View. …Dass hier

in der Ferienzeit den betroffenen Privatmenschen eine Email und

holzpostliche Einspruchsfrist zur Wahrung der eigenen Rechte angeboten

worden ist, erscheint völlig unangemessen. Dass hier „Länder Klage

gegen Google Street View laufen. Mehr als die Hälfte kommen aus Europa;

der Anlass ist bei den meisten die tatsache, dass Google kürzlich zugab,

mit seinen Street-View-Autos auch 600 Gigabyte persönlicher daten auf

Wifi-Netzen gelesen (das heißt: abgefangen und abgespeichert) zu haben.

Auch wehren sich Menschen in anderen Ländern schon dagegen, dass

ihre Häuser und sie selbst gezeigt werden.“ Dietmarmoews meint: Hier

müsste Google nicht Rechte nehmen und Widersprüche abwarten,

sondern Rechte von den Rechteinhabern sich abtreten laassen (im

Rahmen der Sittengesetze).

FAZ, 12. August 2010 Seite 7: Es berichten Jan Hauser, Henrike

Roßbach, Friedrich Schmidt, Hendrik Wieduwilt: …Der auf

Telekommunikationsrecht spezialisierte Jurist Thomas Hoeren von

der Universität Münster spricht von drei komponenten: dem Schutz

nach dem Urheberrecht, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem

Bundesdatenschutzgesetz. Das Urheberrecht schützt den, der in einem

Haus lebt, als „Werk der Baukunst“ gilt — um einen Fall aus der

Rechtsprechung aufzunehmen, einem von dem Architekten

Friedensreich Hundertwasser erbauten Haus. Nach Paragraph 59 des

Urheberrechtsgesetzes ist es zulässig, Aufnahmen solcher Werke

„an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen“ zu machen, zu

verfielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Aber

„bei Bauwerken erstrecken sich diese befugnisse nur auf die äußere

Ansicht“. Aus der Passantenperspektive, keine Schräg-Perspektiven“

draus folgt bei Missachtung: Anspruch auf Unterlassung und

Schadensersatz nach § 97 des Urheberrechtsgesetzes.

Unterlassungsanspruch des § 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuches,

gibt dem eigentümer das Recht auf „Beseitigung der Beeinträchtigung“

bzw. auch Schadensersatz bei kommerzieller V — etwa Online-

Werbungverwendung.

Die dritte Ebene ist der Schutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz.

Grundsätzlich berühren Bildaufnahmen von Personen deren

„allgemeines Persönlichkeitsrecht“ auf informationalle Selbstbestimmung.

Der Datenschutz des Einzelnen ist Ausfluss dieses in den ersten beiden

Artikeln des Grundgesetzes garantierten Rechts.

Dietmarrmoews meint: Die Piratenpartei Deutschland hätte als einzige

IT-Partei die Aufgabe hier Positionen zu besetzen und Alarm zu schlagen.

Was machen nur die selbsternannten Piraten-Vorstände mit ihren

erschlichenen Mandaten? Wo ist die Piratendiskussion zur IT-Politik?

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Stairways to heaven

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