LICHTGESCHWINDIGKEIT 491
21 TOTE in DUISBURG & RÜCKTRITTSREIFER INNENMINISTER
und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von
dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –
muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen:
Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,
im Globus mit Vorgarten in Berlin, am Donnerstag, 29. Juli 2010,
mit BILD Berlin/Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,
Der Tagesspiegel, CCC.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de,
RP.de, heise.de sowie Phoenix, ARD, ZDF, DLF,
Piratenthema hier: 21 TOTE in DUISBURG & RÜCKTRITTSREIFER
INNENMINISTER.
Der NRW-Polizeiminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger, SPD,
aus Duisburg, stellte heute morgen einen Bericht der NRW-Polizei
zu den Geschehnissen bei der Loveparade am vergangen Samstag
in Duisburg vor. Jäger behauptete: Die Verantwortung liegt
ausschließlich beim Veranstalter Rainer Schaller. Ferner legte
Jäger auch dem Duisburger Oberbürgermeister Sauerland, CDU,
den sofortigen Rücktritt nahe, „aus moralischen Gründen der
Hauptverantwortung“, weil es die Öffentlichkeit so fordern würde.
Da die Untersuchung der Staatsanwaltschaft mit dem Anwurf
„gegen unbekannt, wegen fahrlässiger Tötung in einundzwanzig
Fällen, Körperverletzung in über fünfhundert Fällen, vernachlässigter
Sorgfaltspflicht usw.“ noch andauert, ist es eine massive
Rechtsstaatsverletzung durch den amtierenden NRW-Innenminister
Jäger, in diese laufenden Untersuchungen, als einer der
Hauptverantwortlichen der Beteiligten, Chef der NRW-Polizei,
Bewertungen, Interpretationen und Vorverurteilungen über die
öffentlichen Medien zu verbreiten. Der NR-Minister verletzt
damit das Rechtsstaatsprinzip der Gewaltenteilung, zwischen
Judikative/Staatsanwaltschaft/unabhängige Gerichte, Exekutive/
als Minister der Regierung und Legislative/als Abgeordneter im
NRW-Landtag.
IN DER SACHE: NRW-Minister Jäger behauptet auschließlich
sei der Veranstalter auf dem abgesperrten LP-Gelände
verantwortlich.
Dietmarmoews: Diese Behauptung ist widerspricht der Rechtslage.
Der Polizeiminister verbreitet Unfug im Amt. Natürlich gelten die
allgemeinen Gesetze und bestimmte Polizeirechte sowie die
Verantwortung des Hauptveranstalters, hier die Stadt Duisburg
sowie die Ruhr2010, für alle. So war auch die Polizei auf dem
Veranstaltungsgelände mit vollen Polizeirechten und -pflichten im
Dienst. Dass die Polizei-Einsatzkräfte nicht per Funk mit der
Einsatzzentrale verbunden war und dass anscheinend die
Polizeileitung über selbst kein zentrales Gesamtbild der
Entwicklung der Veranstaltung hatte, um die dezentralen
Polizisten angemessen informieren und führen zu können, ist
zweifelsfrei ein Polizeiversagen, dass ursächlich für die
Notsituation, die Verletzten und die Toten war.
Hierfür wies der NRW-Minister Jäger die Abläufe und die
Verantwortung von der Polizei, der Einsatzleitung und des
Polizeiministers weg, um sogar die ausgezeichnete Führung
der Partybesucher, vom Hauptbahnhof zum LP-Eingang vor
den Tunnels, durch die Polizeikräfte besonders hervorzuheben.
Denn, so Jäger, ab den Eingängen sei ja der Veranstalter mit
seinen Ordnern und Sicherheitskräften verantwortlich gewesen.
Auf die Frage, ob Minister Jäger als ortskundiger Duisburger,
er ist dort aufgewachsen, hat in Duisburg studiert usw., bereits
vor dem Partysamstag nicht selbst Bedenken gehabt hätte, dass
bei Publikumsandrang vom hauptbahnhof her ein erhebliches
Unfallrisiko bestehen würde, antwortete Jäger: Ich bin selbst
am Samstag auf dem Gelände gewesen, aber war an den
Entscheidungen zur Genehmigung nicht beteiligt.
Dietmarmoews: Hier müssen nun die PIRATEN aus der APO
in NRW und in Duisburg den Rechtsstaat fordern. Ein solch
unprofessioneller und charakterschwacher Minister wie Jäger
muss sofort entlassen werden, sonst geht es auf die
Ministerpräsidentin. Der Innenminister Jäger sieht seine
eigene Zuständigkeit nicht, Er verkennt die Rechtslage, er missachtet
den Rechtsstaat. Und er betreibt Hexenjagd auf die anderen
Beteiligten, den Bürgermeister und den Partyveranstalter, bevor
die Abläufe überhaupt geklärt sind. Keiner hat bislang die
unsäglichen Zäune angesprochen. Diese Abzäunung war dem
Veranstalter auferlegt, er hat den Veranstalter viel Geld gekostet.
Er war, da es keine Eintrittskarten gab, lediglich wegen der
Reinigungskosten verlangt worden.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin
