Lichtgeschwindigkeit 459

LICHTGESCHWINDIGKEIT 459

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Samstag, 10. Juli 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Juki 2010. Dazu die

Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: ELENA der Elektronische Entgeltnachweis:

AUS DEM MASCHINENRAUM 11 der FAZ vom 9. Juli 2010

Feuilleton Seite 35 — Constanze Kurz schreibt: Elena, die

Strahlende, tritt auf der Stelle.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs (CCC) in Berlin erklärt bürgerrechtliche

Verwertungsbedenken zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli 2010, Feuilleton Seite 35:

„Dem größten deutschen Datensammler-Projekt, das von

staatlicher Seite je betrieben wurde, könnte die Einstampfung

bevorstehen. Niemand wäre über den Untergnag Elenas unglücklich.

Ein umstrittenes IT-Vorhaben der Regierung jagt das nächste. …

Elena, hinter dem Akronym, das für „elektronischer Entgeltnachweis“

steht, verbirgt sich die zentrale Erfassung von Arbeitsentgelten aller

Beschäftigten bei der deutschen Rentenversicherung. Hinterlegt

werden dort Monat für Monat Löhne und Gehälter von weit mehr

als der Hälfte der deutschen Erwachsenen… Fehlzeiten über

Krankentagegeld, Kirchensteuer, Mutterschutz und Elternzeit,

Abmahnungen und Kündigungsgründe … Wirtschaftsminister

Brüderle hat jetzt erklärt… Es sei alles so teuer … Arbeitsministerin

Ursula ZENSURSULA von der Leyen schweigt … die Bundeskanzlerin

trete für … Überprüfung ein … Daten werden ohne Einverständnis

auf Vorrat gespeichert … Krankenkassen, Studentenwerke,

Pflegekassen, Versicherungen und Jobcenter … Bekämpfung von

Schwarzarbeit … „Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine“ ….

Der Datenweitergabe zu widersprechen ist übrigens nicht möglich …

Dietmarmoews meint: Hier suggeriert Constanze Kurz ein falsches

Staatsverständnis. Der Staat ist eine Gemeinwesen-Organisation,

ein Dienstleistungsunterfangen. Der Staat soll den Gemeinwesenzielen

maximal dienen und die Gefahrenabwehr stärken, derer der Einzelne

nicht fähig wäre. Dazu ist der Rechtsstaat die geeignetste

Organisationsform, die auf Tatsachen zu stützen ist und nicht

auf Unwissen.

Elena ist seit dem 1. Januar 2010 Gesetz und wird seitdem von

Arbeitgebern und Arbeitnehmern bereits praktiziert. Nützlich die

Information, dass sich die Beteiligten durchaus auf technische

Probleme herausreden können, um das Elena-Verfahren listig zu

sabotieren. Gegen Elena gibt es Widerstand: Eine Petition an

den Bundestag umfasst 27.562 Mitzeichner. Mehr als 22.000

Menschen haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht

eingelegt. Die Regierenden könnten sich ein unangenehmes

Urteil über ein verfassungswidriges Verfahren holen, das meint

Constanze Kurz in der FAZ.

Dazu sagt der IT-Soziologe: Der Chip, der Satelit, die

Fernsteuerung, IT-Revolution: Umschlag von Sozialwesen in

Telematik, so lautet der Kern des Elena-Geschehens. Denn, wer

will den dummen Staat? Wer ist so naiv, zu behaupten, Elena

sei das größte Datensammelprojekt überhaupt. Es ist das Wesen

von Verwaltung und Kameralistik, Karteikästen, Archive und

Erkenntnisse, selbst Verwaltungsvorgänge zu archivieren und

gerichtsfest zu dokumentieren. Das könnte auch staatsintern,

ohne Elena, zentral zusammengeführt werden. Was soll denn

ein Rechtsstaat leisten, wenn er seine Erkenntnisse nicht erhebt

und nicht vernetzt? Der Staat hat geradezu die Pflicht zu

Gemeinwesen-Dienstleistungs-Organisation, Archive, Sachstand

und Statistik, Daseinvorsorge und vorausschauende Gestaltung,

planende Koordination vorzuhalten.

Was anderes betrifft die Herrschaft. Hier ist der gläserne Staat,

die Aufsicht und der Schutz vor Willkür zu sichern. Die Chipkarte

als Echtzeit-Kontroll- und Steuerungsmedium ist, als eine

gefährliche Herrschaftstechnik durch Telematik, geeigneten

sozialen Verfahren anheimzustellen: Sozialwesen über Telematik,

Mensch vor Maschine. Bildungslücken von Informatikern können

hier beleuchtet werden:

Politeia/Der Staat: Platon; Utopia: Thomas Morus 1516;

Leviathan: Thomas Hobbes 1651;

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

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