Lichtgeschwindigkeit 452

LICHTGESCHWINDIGKEIT 452

KÖHLERS RÜCKTRITT: SCHUTZSCHIRM AUS BRÜSSEL rettet nicht

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, mit Blick auf die Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, am Dienstag, den 6. Juli 2010 mit Frankfurter

Allgemeine Zeitung: ANNONCE vonWilhelm Hankel, Wilhelm

Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider, Dieter Spethmann,

Joachim Starbatty sowie Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei

Deutschland.de, heise.de, DLF,

Piratenthema hier: Annonce PRESSEKONFERENZ am 7. Juli 2010

um 11.30 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauer

Damm 40 in Berlin und im livestream http://www.pressekonferenz.tv.

…“Für die Organisation der Aufbringung und Verteilung der Mittel

ist eine Zweckgesellschaft nach Luxemburger Recht gegründet

worden. Als der deutsche Bundestag am 19. und 21. Mai das

Bürgschafts- und Garantiepaket beschlossen hat, wusste kein

Abgeordneter, nicht einmal die Bundesregierung, worüber

abzustimmen war. Der Vertrag über die Zweckgesellschaft ist

erst am 7. Juni vor einem luxemburgischen Notar beurkundet

worden. / Die Bundeskanzlerin hat den Bundespräsidenten genötigt,

binnen Stunden, auch dieses zweite Notstandsgesetz zu unterzeichnen.

Er konnte es nicht auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen, wie es

seine Pflicht gewesen wäre. So darf keine Regierung mit ihrem

Staatsoberhaupt umspringen. / Dieser Weg führt Deutschland und

Europa in den Ruin. …“

Der Verfasser der Verfassungsklage gegen den Lissabon-Vertrag,

der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider,

ist Mitunterzeichner dieses Aufrufes:

Hier wird der Amtseid der Bundeskanzlerin angemahnt. Hier wird

begründet, warum der Bundespräsident Horst Köhler am 30. Mai

2010 mit sofortiger Wirkung zurücktrat.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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