Lichtgeschwindigkeit 441

LICHTGESCHWINDIGKEIT 441

Piraten, wo? WULFF BUNDESPRÄSIDENT im DRITTEN WAHLGANG

und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von

dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus

mit Vorgarten Berlin Pankow, am Mittwoch, 30. Juni 2010, mit

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de sowie Phoenix, ARD, ZDF, DLF, Phoenix, ard-livestream

Piratenthema hier: Wahl zum Bundespräsidenten durch die

Bundesversammlung im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestags

in Berlin gebe ich einige Kommentare und Erläuterungen.

Dr. Christian Wulff, CDU, ist IM DRITTEN WAHLGANG mit absoluter

Mehrheit von 625 der 1242 von 1244 Wahlberechtigten gewählt worden.

Während in den ersten beiden Wahlgängen kein Kandidat die absolute

Mehrheit erhalten hatte, blieben WULFF und GAUCK, während

JOCHIMSEN und RENNICKE beim dritten Wahlgang die Kandidatur

zurückzogen, im rennen um eine zumindest relative Mehrheit. Der

Jurist und Niedersächsische Ministerpräsident Dr. Christian Wulff, 51,

CDU, der Theologe und ehemalige Leiter der Gauck-Behörde

(Stasi-Akten) Joachim Gauck, 71, aus Mecklenburg (parteilos, von SPD

und GRÜNEN vorgeschlagen) standen, beide als Kriegsbefürworter und

bürgerliche Christen, abschließend zur Wahl übrig Folgerichtig

enthielten sich die LINKEN ihrer Stimmen. Von den Piraten war,

ob APO oder nicht, gar nichts zu hören oder zu sehen, als ginge sie

solche Schicksalsentscheidungen nichts an.

Man kann jetzt schon weitere Kreise dieser Bundespräsidentenwahl

ziehen: Die Linkspartei erhielt für ihre Kandidatin Jochimsen in den

ersten beiden Wahlgängen mehr Stimmen als die LINKE-Fraktion

allein hat. Der NPD-Kandidat erhielt alle drei NPD-Stimmen. Für

den dritten Wahlgang bedeuten die Stimmabgaben, dass die Wahl

des neuen Bundespräsidenten in allen drei Wahlgängen vom

Abstimmungsverhalten der LINKEN abhing. Der jetzt gewählte

Bundespräsident WULFF erhielt seine Mehrheit somit direkt oder

indirekt durch die LINKE. Folglich werden zukünftige Mehrheiten

oder Fraktionsbündnisse mit den LINKEN nicht mehr so tabuisiert

werden können wie bisher. Das betrifft auch die Wahl von Frau

Kraft in Düsseldorf zur Nordrhein-Westfälischen Ministerpräsidentin,

deren Zögerlichkeit, nicht zur Macht gegriffen zu haben, auch im

Kalkül auf diese situative Verbesserung sinnvoll erscheint. Hätten

die Linken im ersten Wahlgang GAUCK gewählt, wäre er

Bundespräsident geworden, umgekehrt haben also die LINKEN mit

der geschlossenen Wahl der eigenen Kandidatin die Wahl von

Christian WULFF ermöglicht.

Die Piraten haben wieder einmal zu einem Höhepunkt der Agenda

nichts zu sagen gehabt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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