Lichtgeschwindigkeit 431

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

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