Lichtgeschwindigkeit 416

LICHTGESCHWINDIGKEIT 416

GRUNDGESETZ (GG) § 91e/§79 BLOCKPARTEIEN VERSCHERBELN

den FÖDERALISMUS

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten — in Globus mit Vorgarten Berlin, am Donnerstag,

den 17. Juni 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Bild.de,

Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF, BMJ.de,

netzpolitik.org,

Piratenthema hier:

PIRATEN VERPENNEN DIE GRUNDGESETZÄNDERUNG UND

DEN !7. JUNI 1953: In einem neu eingefügten Artikel 91e heißt es:

„Bei der Ausführung von Bundesgesetzen auf dem Gebiet der

Grundsicherung für Arbeitsuchende wirken Bund und Länder oder

die nach Landesrecht zuständigen Gemeinden und Gemeindeverbände

in der Regel in gemeinsamen Einrichtungen zusammen.“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

und Arbeits-Zenzursula haben ein Problem gelöst: das neue HARTZ 4 –

Mischkompetenzen-Komplott per GG § 79 und § 91 e mit 2/3.

Bundestagsmehrheit der Blockparteien.

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom

Vorsitzenden J. Seipenbusch und den Beiräten des Bundesvorstands)

nicht das Verständnis dafür, welche Themen für die Piraten als

Rechtsstaatspartei in Opposition zu den Blockparteien unerlässlich

sind, in der Öffentlichkeit zu argumentieren: Hier gilt es unseren

FÖDERALISMUS zu verteidigen, das Mischkompetenzverbot der

Verfassung basisnah zu erhalten, statt aufzulösen.

Piraten sollten das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lesen,

das die Kompetenzübergrffe des Bundes für die Bundesagentur

und die lokalen Jobzenter als verfassungswidrig beurteilt hatte.

Jetzt wurde ein neues Gesetz der Grundgesetzänderung durchgepaukt

und die alte „verfassungswidrige“ Praxis wird fortgeführt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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