Lichtgeschwindigkeit 414

LICHTGESCHWINDIGKEIT 414

BERLINER GEREDE zum URHEBERRECHT und Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – in Berlin,

am Dienstag, den 15. Juni 2010 mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF,

BMJ.de.

Piratenthema hier:

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hielt

am 14. Juni 2010 eine dilatorische Rede zur Reform und Zukunft

des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft – BERLINER REDE

zum URHEBERRECHT – in der Berlin-Brandenburgischen

Akademie der Wissenschaften, zur Eröffnung der öffentlichen

Debatte über eine Reform in dieser Legislaturperiode.

Ich möchte die PIRATEN zum nocheinmal Neudenken auffordern.

Denn es geht ums gesellschaftliche Total des sozialen

Fortschritts-Erlebnisses und nicht um Steuerung und Kontrolle

durch Kaufvertrag und Rechtsstaat über Individuen (Kreative).

SPINOZAS Satz: Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden

kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates

(Baruch Spinoza: 1663/ Abhandlung vom Staate, Vom Recht

des Staates, 3. Kap. § 8,)

Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom Vorsitzenden

J. Seipenbusch) nicht das Verständnis dafür, wo und wie der

Knotenpunkt des Fortschrittsprozesses, anhand einer

Urheberrechtsreform, erfasst würde. Der Abwehr der

Verwerterbegehrlichkeiten in den bisherigen EU-Fassungen

durch die Piraten stimme ich zu. Aber das Hauptinteresse

betrifft die politische Vorentscheidung, dass das Lebendige

des sozialen Innovationserlebnisses fokussiert wird, statt

„Kreative“ oder „Konsumenten“. Die Grundsätze zu Recht,

Pflicht und Schutz zwischen Urhebern und Verwertern, zur

Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag und Rechtsstaat,

sind nachrangig, wo es sich bei der Innovationsproduktion,

bei der Kulturentfaltung und Erfindung, Entwicklung und

Schöpferkräften um eine zweifellos unersetzliche Daseinsoption

handelt, die nicht durch Belohnung oder Bestrafung erzwungen

werden kann, wenn es heißt: Schutz des geistigen Eigentums

als Voraussetzung für kulturelle Vielfalt, Kreativität und

wissenschaftliche Leistungen im Zeitalter der digitalen Revolution.

Im Zentrum der Rede steht der Schutz der Autoren, aber nur als

Wirtschaftsstruktur. Thema müsste indes die Bedingungen für

die Produktion und die Produzenten mit Blick auf die sozialen

Nutzererlebnisse sein sowie die möglichen schöpferischen und

kulturellen Nutzungen der Kreativität in weiterführende

Produktionen. Die neuartigen Bedingungen am Internet und

an den kulturindustriellen Wirkekreisen der Produktion,

Konsumtion, Distribution und Information beziehen

einzelpersönliche wie auch kollektive Schöpfungsleistungen ein.

Das Urheberrecht kennt bereits erfolgreiche Formen und Ideen.

Bspw. sind Nutzungen zu Schul-, Studien- und

Forschungsnutzungen oft kostenfrei. Es könnte eine „Kultur-Flatrate“

geben, es könnte eine Art „Fotokopieabgabe“ wie bei den

Tonband-Leerkassetten geben. Es könnten die informellen und

privaten Zwecke der Nutzung kostenlos bleiben, so, wie es für

das Mitschneiden von Schallplatten, Fernsehen und Radio galt.

Es könnten sehr klare Zuspitzungen auf jegliche ökonomische

Verwertung gefasst werden, sodass immer, wenn Geld verdient

wird, Autoren und Urheber anteilig abgegolten werden bzw.

Exklusivrechte gelten machen können.

Die BMJ verteidigt allzusehr die Begehrlichkeiten der

Verwertungsgesellschaften, die rechtlich eindeutig selbst in

der Konsumentenrolle tätig sind. Verwertungsgesellschaften

sind nicht ihrer Selbstetikettierung zu folgen

„Vermittlungsproduzenten“. Die BMJ sagt: Zugang, Zugriff,

Access sind die Schlüsselbegriffe und nennt vier Punkte:

Selbstbestimmung des Urhebers; Individualität des Urhebers;

Leistungsgerechtigkeit; Regeln zur Sicherung der kulturellen

Vielfalt.

Die BMJ verkennt den wirklich schutzbedürftigen

Regulierungsbedarf. Nicht der Kreative, sondern das soziale

Erlebnis aller Individuen hat der Gesellschaft zu gelten.

Prinzip der Kultur und innere Eigengesetzlichkeit ist, ohne

Organisation produzieren zu können. Für diese Produktivität

ist der Organisationsmacht kein Zugriff möglich. Die

Gesellschaft in ihren zahllosen Beziehungslinienen allerdings

benötigt einen optimal regulierten Handlungsrahmen von

Organisation und Koordination. Das hätte die Urheberrechtsreform

für das Neue am Neuen der IT-Revolution zu exponieren und

zu debattieren. Hierfür muss die Piratenpartei in der IT-Revolution

stehen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;