LICHTGESCHWINDIGKEIT 414
BERLINER GEREDE zum URHEBERRECHT und Kommentar
zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,
aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – in Berlin,
am Dienstag, den 15. Juni 2010 mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,
Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, ZDF, DLF,
BMJ.de.
Piratenthema hier:
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hielt
am 14. Juni 2010 eine dilatorische Rede zur Reform und Zukunft
des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft – BERLINER REDE
zum URHEBERRECHT – in der Berlin-Brandenburgischen
Akademie der Wissenschaften, zur Eröffnung der öffentlichen
Debatte über eine Reform in dieser Legislaturperiode.
Ich möchte die PIRATEN zum nocheinmal Neudenken auffordern.
Denn es geht ums gesellschaftliche Total des sozialen
Fortschritts-Erlebnisses und nicht um Steuerung und Kontrolle
durch Kaufvertrag und Rechtsstaat über Individuen (Kreative).
SPINOZAS Satz: Infolgedessen gehört alles, wozu man weder
durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden
kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates
(Baruch Spinoza: 1663/ Abhandlung vom Staate, Vom Recht
des Staates, 3. Kap. § 8,)
Ich sehe in der derzeitigen Piratenposition (auch vom Vorsitzenden
J. Seipenbusch) nicht das Verständnis dafür, wo und wie der
Knotenpunkt des Fortschrittsprozesses, anhand einer
Urheberrechtsreform, erfasst würde. Der Abwehr der
Verwerterbegehrlichkeiten in den bisherigen EU-Fassungen
durch die Piraten stimme ich zu. Aber das Hauptinteresse
betrifft die politische Vorentscheidung, dass das Lebendige
des sozialen Innovationserlebnisses fokussiert wird, statt
„Kreative“ oder „Konsumenten“. Die Grundsätze zu Recht,
Pflicht und Schutz zwischen Urhebern und Verwertern, zur
Steuerung und Kontrolle durch Kaufvertrag und Rechtsstaat,
sind nachrangig, wo es sich bei der Innovationsproduktion,
bei der Kulturentfaltung und Erfindung, Entwicklung und
Schöpferkräften um eine zweifellos unersetzliche Daseinsoption
handelt, die nicht durch Belohnung oder Bestrafung erzwungen
werden kann, wenn es heißt: Schutz des geistigen Eigentums
als Voraussetzung für kulturelle Vielfalt, Kreativität und
wissenschaftliche Leistungen im Zeitalter der digitalen Revolution.
Im Zentrum der Rede steht der Schutz der Autoren, aber nur als
Wirtschaftsstruktur. Thema müsste indes die Bedingungen für
die Produktion und die Produzenten mit Blick auf die sozialen
Nutzererlebnisse sein sowie die möglichen schöpferischen und
kulturellen Nutzungen der Kreativität in weiterführende
Produktionen. Die neuartigen Bedingungen am Internet und
an den kulturindustriellen Wirkekreisen der Produktion,
Konsumtion, Distribution und Information beziehen
einzelpersönliche wie auch kollektive Schöpfungsleistungen ein.
Das Urheberrecht kennt bereits erfolgreiche Formen und Ideen.
Bspw. sind Nutzungen zu Schul-, Studien- und
Forschungsnutzungen oft kostenfrei. Es könnte eine „Kultur-Flatrate“
geben, es könnte eine Art „Fotokopieabgabe“ wie bei den
Tonband-Leerkassetten geben. Es könnten die informellen und
privaten Zwecke der Nutzung kostenlos bleiben, so, wie es für
das Mitschneiden von Schallplatten, Fernsehen und Radio galt.
Es könnten sehr klare Zuspitzungen auf jegliche ökonomische
Verwertung gefasst werden, sodass immer, wenn Geld verdient
wird, Autoren und Urheber anteilig abgegolten werden bzw.
Exklusivrechte gelten machen können.
Die BMJ verteidigt allzusehr die Begehrlichkeiten der
Verwertungsgesellschaften, die rechtlich eindeutig selbst in
der Konsumentenrolle tätig sind. Verwertungsgesellschaften
sind nicht ihrer Selbstetikettierung zu folgen
„Vermittlungsproduzenten“. Die BMJ sagt: Zugang, Zugriff,
Access sind die Schlüsselbegriffe und nennt vier Punkte:
Selbstbestimmung des Urhebers; Individualität des Urhebers;
Leistungsgerechtigkeit; Regeln zur Sicherung der kulturellen
Vielfalt.
Die BMJ verkennt den wirklich schutzbedürftigen
Regulierungsbedarf. Nicht der Kreative, sondern das soziale
Erlebnis aller Individuen hat der Gesellschaft zu gelten.
Prinzip der Kultur und innere Eigengesetzlichkeit ist, ohne
Organisation produzieren zu können. Für diese Produktivität
ist der Organisationsmacht kein Zugriff möglich. Die
Gesellschaft in ihren zahllosen Beziehungslinienen allerdings
benötigt einen optimal regulierten Handlungsrahmen von
Organisation und Koordination. Das hätte die Urheberrechtsreform
für das Neue am Neuen der IT-Revolution zu exponieren und
zu debattieren. Hierfür muss die Piratenpartei in der IT-Revolution
stehen.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
