LICHTGESCHWINDIGKEIT 408
REISEN kleinbürgerlich/bürgerlich DURCHS DEPPENDORF
und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live und
ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten
berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und
Rechtsstaatlichkeit, im Regierungsviertel in Berlin, am Sonntag,
den 13. Juni 2010 mit Frankfurter Allgemeine Zeitung und
Süddeutsche Zeitung, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,
heise.de sowie Phoenix.de, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF, BMF.de.
Piratenthema: Reisen durchs Deppendorf: Nach der Bundestagswahl
2009 wurde von Dr. Merkel die neue CDU/CSUFDP-Regierung,
Verkündung des Koalitionsvertrages, November 2009, FDP wie
CSU mit aggressivem Wahlkampf, jeweils die schwammigen
Passagen des Koalitionsvertrages, zwischen bürgerlich(kapitalistisch
und kleinbürgerlich/sozialdemokratisch, im Blick. Sparen,
Umverteilung, Themensetzung, Personalkult, Angst/Sicherheit.
Insbesondere in bayern hatte sich durch den Verlust der absoluten
Mehrheit und dem Einzug der FDP in die bayerische Landesregierung
ein verbaler Kampf um bürgerliche Themen.
Merkel gibt Gutachten über guttenberg in Auftrag, um
Unklarkeiten im Kundus-Ausschuss einzuschätzen. Schäuble
erklärt zum Haushaltsentwurf 2011: Das Sparpaket vermeidet
Steuererhöhungen, wahrt den Koalitionsvertrag (Steuersenkungen)
und stellt in Aussicht, dass der Bundestag durchaus noch zu
Steuererhöhungen für den Haushalt 2011 kommen könne.
Guttenberg bricht in die Auflösung der Bundeswehr-Tabus ein.
Der CDU-hesse Roland Koch kündet seinen Rückzug an.
Bundespräsident Köhlers Rücktritt ist ein Affrond gegen Merkel
und wird nicht geklärt. Merkel reisst die Nominierung eines
Bundespräsidentkandidaten an sich: Christian Wulf. Joachim
Gauck wird als SPD/Grüne-Kandidat. Die Koalitionsparteien
beginnen gegenseitige Beschimpfung.
Die im Regierungsviertel tätigen Staatsmedien versuchen die
Öffentlichkeit auf dem Laufenden zu halten, können dabei
ihre unabhängige Rolle als Kritiker und Kommentatoren
nicht zureichend erfüllen: Ulrich Deppendorf, ARD, kommentierte,
die Schwimmübungen der Regierung: Zerfällt Merkels
Wunschkoalition? Wie kann das sein, dass die Haushaltsklausur s
o schlecht vorbereitet war? Das müssen Sie mich nicht fragen.
Das weiß ich nicht. Unvorhersehbarkeiten?
Sinnfrage für die FDP: Steuerentlastungen, es sei denn man hat
einen Wortrick, so eine kleine Abgabe. Ich bin nicht sicher,
wie das ausgeht. Sollbruchstelle.
Gesundheitsreform, Wehrpflicht, alles Baustellen, verbale
Kraftmeiereien: da muss man erst drauf kommen: in so kurzer
Zeit so viel Unsinn zu reden.
Bei den Wahlen in Holland sind die Wähler mehrheitlich
nach rechts geschwenkt. Die Slowakei haben den Rechtsschwenk
bei den Wahlen. Und in Belgien scheinen besonders die Flamen
mit fundamentalistischen Wertvorstellungen die Auflösung
Belgiens nicht abwenden zu wollen. In der E U scheinen die
Wirtschaftsprobleme bei den Wahlen keinen Wettbewerb
der Lösunugsideen, sondern den Rechtsruck zu rufen. Was
dürfen wir in Deutschland nun hoffen?
Sind das Zerfallserscheinungen? Jedenfalls keine zeichen
von Stärke. ARD-Deppendorf meinte: So wie die sich fetzen,
ist das kein Zeichen von großer Liebe, sondern als wenn
es kurz vor Ende ist.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;