Lichtgeschwindigkeit 401

LICHTGESCHWINDIGKEIT 401

SCHÄUBLE LÜGT in FAZ: Weiterhin nicht tricksen

und Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, im GLOBUS MIT VORGARTEN in

Berlin Pankow, am Dienstag, den 8. Juni 2010, Frankfurter

Allgemeine Zeitung vom Dienstag, 25. Mai 2010, ferner Welt.de,

Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de sowie

Phoenix.de, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: SCHÄUBLE LÜGT in FAZ: Weiterhin nicht

tricksen, nach zwei Tagen Klausurtagung des Bundeskabinetts,

unter der Leitung der Bundeskanzlerin, im Berliner Kanzleramt,

wurde der Öffentlichkeit das „SPARPAKET“ der BUNDESREGIERUNG

bekanntgegeben.

In Erinnerung: Helmut Kohls CDU-Kronprinz Dr. Wolfgang Schäuble

war auf die absurde Idee gekommen, zumindest eine nachgewiesene

Barspende von 100.000 DM im Briefumschlag anzunehmen, Zeugen

gibt es für zwei Mal 100.000, aber im Bundestag das Parlament

und die deutsche Öffentlichkeit darüber anzulügen. Nun lese ich

in der FAZ Nr. 118, Seite 1 oben links: Schäuble: Ich werde weiterhin

nicht tricksen. Angespielt wird damit auf die Klausurtagung der

Bundesregierung, um die kommende Schuldensteigerung für den

Haushalt für das Jahr 2011 auf das gesetzliche Höchstmaß zu

begrenzen. Die Rede war von einer um ca. 11 Milliarden Euro

verringerte Neuverschuldung, was man Sparen nennt. Hier sind

nun von Bundeskanzlerin Merkel angesagt worden, 80 Milliarden

sparen bis 2014, davon ca. 11 Milliarden für 2011. Aber auch hier

ist nun Schäuble in Tricksereien verfallen, indem er Bluff verbreitet,

wie folgt, und heute morgen im Deutschlandfunk sich erdreistete:

Alle Anschuldungen, wegen Lügen, Unehrlichkeit, Trickserei,

Augenwischerei, seien mit Vorlage des „Sparpakets“ der

Bundesregierung nunmehr widerlegt.

Dietmarmoews sagt: Welch‘ eine Frechheit von Dr. Schäuble. Ich

nenne nur drei Beispiele aus dem leeren „Sparpaket“ der

Schwarz-Gelben:

SPD-Steinmeier klagt: Allein 6 Milliarden werden den Hoteliers

der Klientel-FDPan Mehrwertsteuer geschenkt, während an

Sozialausgaben ca. 6 Milliarden gestrichen werden sollen.

GRÜNE-Trittin sagt: Was der Energiewirtschaft abverlangt

werden soll, ist eine Luftbuchung von Geld, das gar nicht

vorhanden ist. Abgaben für die Atomkraftwerke, die nur

über die rechtswidrige Laufzeitverlängerung einkommen könnten

und dabei nicht mal die Zugewinne abverlangen, wird von den

GRÜNEN abgelehnt.

Mein Beispiel, ohne die gesamten 11 Milliarden vollständig zu

argumentieren, ist auf Täuschungsmanöver bezogen. Unlängst

verkündete die Regierung Gehaltserhöhungen für Beamte und

Parlamentarier, um nun, unmittelbar zum „Sparpaket“, seitens

der Regierung, Minister, Abgeordnete, auf diese Gehaltserhöhung

„verzichten“. Während darüber hinaus aber 15.000 Staatsdiener

der Sparpolitik zum Opfer fallen und während die einen ihre

Arbeit verlieren, die Beamten, die bleiben dürfen die Erhöhung

bekommen. Hiermit wird gespalten. Dr. Merkel spaltet die

Staatsdiener, erhöht denen, die drin bleiben die gehälter und

schmeißt die anderen raus: Herrschen und Teilen. Ich hätte mich

gefreut, im Sinne der politischen Geschäftsführung der Piraten,

hierzu Sensibiliät, Kritikvermögen und Beteiligung am Geschehen,

was immer wieder einfach fehlt, in Form unverzüglicher

tellungnahme zu bringen, um dadurch nachzuweisen, Augenhöhe

der Parteien beanspruchen zu können.

Während also Bundespräsident Herzogs Ruckrede nur eine Debatte

über Reden und sonst weiter keine inhaltliche Anregung ergab,

blieb Bundespräsident Horst Köhlers Ruckrücktritt Symbol einer

Endzeit-Szenerie und ist „unverständlich“ bzw. „unzureichend

begründet“ in die kleine Geschichte eingegangen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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