Lichtgeschwindigkeit 382

LICHTGESCHWINDIGKEIT 382

GLOBUS-VON-DEUTSCHLAND 3 + STAATSKRISE und

Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von

dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus

Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Monttag, 31. Mai 2010,

Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Heute Mittag, Montag, 31. Mai 2010,

hat Bundespräsident Horst Köhler, in Berlin, vor der

Pressekonferenz im Schloss Bellevue, seinen unverzüglichen

Rücktritt vom Amt, mit sofortiger Wirkung, erklärt.

Die Amtsführung übt verfassungsgemäß der amtierende

Präsident des Bundesrats, der Bremer Bürgermeister

Jens Böhrnsens (SPD) bis zu einer Neuwahl aus. RÜCKTRITT

von Bundespräsident HORST KÖHLER und Bestürzung über

die Konsequenzen zur neuen MILITÄRDOKTRIN-Diskussion

der Deutschen.

Gröfaz, mit diesem Spottnamen (Akronym) nannte der

kriegsunlustige hitlerdeutsche Volksmund den Führer des

Dritten Deutschen Reichs ADOLF HITLER: Größter Feldherr

aller Zeiten: Köhlers Argumentationsansatz „ein Land unserer

Größe“ zeigt seine Unfähigkeit konsistenten Denkens.

Bundespräsident Horst Köhler hatte auf dem Rückflug von

Afghanistan, im Interview mit dem DLF-Ricke am 22. Mai. 2010,

gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem

Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen,

dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung

und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss,

dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig

ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege,

zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit

Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ

durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. …“ Der bereits als

Schranze und Militärpropagandist bekannte DLF-Journalist und

Militärfachmann Rolf Clement kommentierte heute: Köhler hat

das Richtige gesagt: Deutschland muss seinen Beitrag zur Sicherung

von Handel und Wirtschaft, zum Beispiel bei der Piraterie am

Horn von Afrika, gemeinsam mit anderen, auch mit militärischen

Mitteln leisten. Clement kommentiert: Köhler habe nicht in einem

Atemzug mit Afghanistan von dieser Miltärbereitschaft Deutschlands

gesprochen.

Dietmarmoews sagt: Ich hatte den Rücktritt gefordert, weil die

intellektuellen und ideologischen Aussetzer Köhlers seine

Leistungsbegrenztheit signalisieren, in der großen Krise Deutschlands,

nicht die Höhe der Aufgaben erreichen kann.

Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit der schwere der Krise

und der Ratlosigkeit der heutigen Regierung: Es muss den

Deutschen nun klar sein, der Spaß ist zuende.

Wir sehen die heutige Nachricht vom militärischen Übergriff

Israels auf die zivilen Gaza-Hilfsschiffe. Die deutsche

Bundesregierung (Regierungssprecher Wilhelm) spricht vom

Selbstverteidigungsrecht Israels. Das ist geradezu das von Köhler

argumentierte Recht der Größe, der militärischen Größe Israels,

das Recht des Schwertes. Diese Militärdoktrin ist nach deutschen

Recht eine Verletzung des allgemeinen Menschenrechts auf

Gegenseitigkeit.

Nach den wohlverstandenen Grundsätzen unseres deutschen,

europäischen Rechtsstaats war der Rücktritt Köhlers zwingend.

Köhlers Rücktrittsbegründung — er sei missverstanden worden –

zeigt seine Unterbelichtung. Wäre Köhler nicht zurückgetreten,

hätte seine neue Militärdoktrin ein Amtsenthebungsverfahren

zur Folge haben müssen.

Infolge der „Volksabstimmung vom 9. Mai in NRW“ wird eine

neue (Große-Koalition-) Mehrheit in der Bundespräsident-

Wahlversammlung innerhalb der nächsten 30 Tage wählen.

Bei der Wiederwahl Köhlers im Jahr 2009 regierte ebenfalls

die Große Koalition von CDU/CSU und SPD.

Mein Wunschkandidat ist der frühere Bundesinnenminister

Gerhard Rudolf Baum aus Köln am Rhein. Ein Bundespräsident

muss keinen Dauerweltreisebetrieb ausrichten, sondern das

präsidiale Augenmaß anwenden können. Baum ist IT-und

Piraten-affin

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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