LICHTGESCHWINDIGKEIT 351
PIRATENSEHNSUCHT und PIRATENINTELLIGENZ 1,5% in
NRW und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem
Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,
aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss
auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit,
Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im
Düsseldorfer Altstadt-Lokal OHME JUPP, Ratinger Straße,
am Dienstag, 11. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,
Rheinische Post, Neue Zürcher Zeitung, Tagesspiegel, tageszeitung,
Westdeutsche Zeitung, Kölner Stadtanzeiger, Express, Le Monde,
The Guardian, DIE ZEIT und Neue Zürcher Zeitung und weitere
andere vom 11. Mai 2010. Dazu die Internetz-Online-Lage sowie
Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,
Bundeskanzlerin.de und BMF.de. OHME JUPP ist eine Zeitungsleser-
Kneipe mit W-Lan.
Piratenthema hier: PIRATENSEHNSUCHT und PIRATENINTELLIGENZ
1,5% in NRW
Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Wechsel in Nordrhein-Westfalen.
Dietmar Moews meint: Aus meiner Sicht hat sich an der politischen
Machtsituation durch die NRW-Wahl nichts verändert. Die
Blockparteien werden die bisherige Politik fortsetzen, egal in
welcher Konstellation einer Regierungskoalition: Der unveränderte
Strauß von Verwertungsbedenken lautet:
1. Die Blockparteien: Alle Parteien im Parlament haben Schuldenpolitik,
Kriegspolitik und Lügenpropagandismus betrieben; nicht anders die
LINKE als Oberschuldenmacher. Diese Situation ist durch das
Wahlergebnis in NRW von den Whlern bestätigt worden.
2. Schwarz-Gelb hat die Bundesratsmehrheit eingebüßt.
3. Kanzlerin Dr. Merkel hat das Zeitfenster der Bundesratsmehrheit
zwischen dem 27. September und dem 9. Mai verpasst.
4. Koalitionsoptionen sind ohne eine der großen Parteien nicht
gegeben. Das heißt: Große Koalition oder Ampel (ROT/GELB/GRÜN)
sind rechnerisch möglich, neben Minderheitsregierungskonstellationen.
5. Bei Große Koalition besteht der Druck auf Rüttgers, mit der
CDU als stärkster Partei in NRW, und der SPD, die für einen
Wechsel angetreten ist. Ferner stehen Gabriel/Steinmeiers
Berlin-Ambitionen im Hintergrund.
6. Große Koalition hieße, Dr. Merkel könnte sich in Berlin
halten und Schäuble und Guttenberg durch Entlassung ins
Revirement einbeziehen.
7. Ampel gäbe Westerwelle die letzte Chance in Berlin und in
NRW Regierung zu bleiben.
8. Die Optionen sehen SPD/Kraft im Vorteil.
9. Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat versucht, Rüttgers von den
schlimmen Berliner Schwarz-Gelb-Krisenentscheidungen freizuhalten.
Schulden, Krieg, Desinformation nachdem Rüttgers Absturz sich
abzeichnete ging die Bundes-CDU auf Distanz zu Rüttgers.
10. Damit ist die Merkel-Regierung sachlich und zeitlich und
personall gescheitert.
PIRATEN FLAGGE ZEIGEN! Die Piratenpartei-NRW hat 1,5 Prozent
der Stimmen erhalten (insgesamt 119.000 Stimmen), in Aachen
der stärkste Wahlkreis erhielt 4,2 %; in der Wählergruppe der
Erst- und Neuwähler erhielten die Piraten 7% der Stimmen.
PIRATEN WERDEN also APO in NRW sein. Insgesamt haben
die Piraten nun die Aufgabe, die Erlebnisse in Erfahrungen
und zielführende Urteile zu entwickeln.
Dazu stehen drei REAKTIONSWEISEN zu erwarten:
1.Die Aktiven berichten und kritisieren. Die Nichtaktiven denken
mit. Insbesondere die Kandidaten, die im Feuer standen, sollen
erklären, was zukünftig anders zu machen ist.
2.Die Piraten machen die Spitzenkandidaten und die
Verantwortlichen zu den Sündenböcken des enttäuschende
Erlebnisses von 1,5%
3.Aus Gründen der Moral und Bequemlichkeit wird der Erfolg
nicht genutzt, daraus die Fortschritte der Piratenpartei herzuleiten:
Die Organisation lernt nicht.
Ich trete vehement für die OPTION EINS ein.
Pro Wähler erhalten die Piraten 70 Cent wahlkostenausgleich vom
Staat gezahlt (ab 100.000 Wähler). Die Piratenpartei ist die Größte
von den Kleinen, gefolgt von der rechten Pro-NRW.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Düsseldorf