LICHTGESCHWINDIGKEIT 350
BLOCKPARTEIEN machen BLOCKSPORT in NRW und täglicher
Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht
der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer
die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,
Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, vor der CDU-Zentrale
in Düsseldorf Wasserstraße 6, am Montag, 10. Mai 2010,
mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Rheinische Post und
Neue Zürcher Zeitung vom 10. Mai 2010. Dazu die Internetz-
Online-Lage sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,
DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de und BMF.de.
Piratenthema hier: BLOCKPARTEIEN machen BLOCKSPORT in NRW.
Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Schwarz-Gelb in Nordrhein-
Westfalen abgewählt. Dietmar Moews meint: Wir haben einen
ganzen Strauß von Verwertungsbedenken vorgetragen: 1. Die
Blockparteien: Alle Parteien im Parlament haben Schuldenpolitik,
Kriegspolitik und Lügenpropagandismus betrieben; nicht anders die
LINKE als Oberschuldenmacher. Diese Situation ist durch das
Wahlergebnis in NRW von den Whlern bestätigt worden.
2. Schwarz-Gelb hat die Bundesratsmehrheit eingebüßt.
3. Kanzlerin Dr. Merkel hat das Zeitfenster der Bundesratsmehrheit
zwischen dem 27. September und dem 9. Mai verpasst.
4. Koalitionsoptionen sind ohne eine der großen Parteien nicht gegeben.
Das heißt: Große Koalition oder Ampel (ROT/GELB/GRÜN) sind
rechnerisch möglich, neben Minderheitsregierungskonstellationen.
5. Bei Große Koalition besteht der Druck auf Rüttgers, mit der
CDU als stärkster Partei in NRW, und der SPD, die für einen
Wechsel angetreten ist. Ferner stehen Gabriel/Steinmeiers Berlin-
Ambitionen im Hintergrund.
6. Große Koalition hieße, Dr. Merkel könnte sich in Berlin halten und
Schäuble und Guttenberg durch Entlassung ins Revirement einbeziehen.
7. Ampel gäbe Westerwelle die letzte Chance in Berlin und in NRW
Regierung zu bleiben.
. Die Optionen sehen SPD/Kraft im Vorteil.
9. Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat versucht, Rüttgers von den schlimmer
Berliner Schwarz-Gelb-Krisenentscheidungen freizuhalten. Schulden,
Krieg, Desinformation nachdem Rüttgers Absturz sich abzeichnete ging
die Bundes-CDU auf Distanz zu Rüttgers.
10. Damit ist die Merkel-Regierung sachlich und zeitlich und personall
gescheitert.
11. Die PIRATEN kommen morgen dran.
Rheinische Post titelt: CDU stürzt ab, SPD wieder da.
Dietmarmoews: gemeint ist der Absturz der SPD von 2005 und der
Profilgewinn von Hannelore Kraft, nachdem sie nicht mehr den
Große Koalition-Mist bis zum 27. September und Steinmeiers
Lügen mitziehen musste.
RP Seite A8: Sorge um kranken Finanzminister Schäuble.
Dietmarmoews: Dr. Wolfgang Schäuble hat sich über den 9. Mai
gequält: Staatsräson zur Täuschung der Öffentlichkeit in der
schweren Krise ist schlimmer als 100.000Mark-Briefe.
Neue Zürcher Zeitung berichtete am Montag nicht über die
NRW-Wahl.
PIRATEN FLAGGE ZEIGEN!
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Düsseldorf