Lichtgeschwindigkeit 242

LICHTGESCHWINDIGKEIT 242

DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag, 4. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,

mit Süddeutsche Zeitung, Märkische Oderzeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 4. März 2010 u. 3. März sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,

taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010

Es ist Wahlkampf. In 94 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –

werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die

Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was

von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und

Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im

Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den

Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.

Es ist Wahlkampf: PIRATEN-Bewegung gegen den Block der parlamentarischen

Parteien, die inzwischen die Demokratie, die demokratische Information

und den Dialog mit den freien Bürgern herabgesetzt haben. Hohe Staatsquote

und Autoritarismus sind die Feinde der Piraten in den Parlamenten.

Dietmarmoews erklärt: Ich hatte und habe längst in anderen gesellschaftlichen

Bereichen politische Einbindung und Einfluss. Ich war wissenschschaftlicher

Mitarbeiter des Deutschen Bundestages, bei der Fraktion der GRÜNEN,

für den Aufgabenbereich Post und Telekommunikation. Doch heute

haben alle diese Parteien, wie auch die GRÜNEN und die Linken

die Staatsquote und die Desinformation als eigene Politikmittel etabliert.

Meist besteht das darin, dass Falschinformationen nicht angegriffen oder

aufgeklärt werden. Beispiel heute: Der Staatssekretär im BMF, Kampeter,

erklärt, wie klug die Schuldenpolitik der Bundesregierung sei und die

neue Höchts-Neuverschuldung, trotz Finanzkrise, kluge Politik sei.

Und dass allerdings Griechenland nun aus Pflicht zum Euro genau diese

Schuldensteigerung, diese „Klugheit, nicht weiter anwenden dürfe. Wieso

schreien die deutschen Oppositionsparteien nicht laut auf? Und dieser

BMF-Kamikaze-Staatssekretär erklärt, die Bundesregierung wird

finanzpolitische und fiskalpolitische Entscheidungen erst deshalb im

Mai treffen: Weil wir hoffen, dass sich die Finanzmärkte bis dahin beruhigt

haben werden. Die Bundestagswahl war am 27. Sept. 2009!! Es ist schlicht

Verarschung, die Entscheidungen erst nach dem Wahltag in NRW zu

treffen. Damit wird wichtige Zeit verloren. Und die Blockopposition

macht nichts. Hier müssen die Piraten ansetzen: die Verlogenheit und

Unglaubwürdigkeit des Blocks.

FAZ vom 3. März 2010 Seite 1 von Reinhard Müller: Schöne alte Welt:

nein, einen Internet-Minister brauchen wir wirklich nicht. Schließlich

surft die ganze Regierung und die Kanzlerin führt per SMS …

Dietmarmoews: Müller-FAZ ohne Ahnung. Wir fordern die

Höchstleistungs-Breitband-Welt für Deutschland, eine einmalige

Staats- und Gesellschaftsanstrengung der High-End -Technik und der

Höchstbildung. Dafür ist ein Staatsminister für IT-Revolution,

unmittelbar am Kanzler positioniert, unbedingt notwendig.

FAZ vom 4. März titelt: Noch Hundert Tage (bisFußball-WM;

FAZ titelt: Die FDP macht sich Hoffnungen auf eine neue EU-Richtlinie.

Streit über die Zukunft der Datenspeicherung auf Vorrat.

Märkische Oderzeitung am 4. März 2010 titelt: Kritik an Kürzung

der Solarförderung. MO: CHIP soll Ausweis sicherer machen.

MO seite 2: Auseis für das 21. Jahrhundert. Das neue Personaldokument

passt gut ins Internetzeitaöter doch der Umgang mit den daten gibt offene

Fragen. Dietmarmoews: Wo der Chip ins Spiel kommt, sind Maut,

Überwachung und telematik im Spiel des öffentlichen Verkehrs.

Das geht nicht ohne IT-Revolutions-Diskussion. MO Seite 2:

Online-Geschäfte werden sicherer: Vier Fragen an Dietmar Müller:

Datenschützer.

Süddeutsche Zeitung am 4. März 2010 titelt: Datenschutz.

Was Europäer und Amerikaner trennt; SZ titelt: Steuern rauf,

Gehälter runter: Griechenlands Staatsquote. SZ Feuilleton Seite 11

von Andreas Zielcke: Was ist privat? Europäer sehen den Datenschutz

anders als Amerikaner: The two western Cultures of Privacy: Dignity

versus Liberty: Schutz der Privatsphäre mit der Menschenwürde

begründet oder mit Freiheitsrechten.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com

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