Lichtgeschwindigkeit 181

LICHTGESCHWINDIGKEIT 181

PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag 2. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Financial Times Deutschland,

Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung

von Dienstag, 2. Fenbruar 2010, youtube.com/citizentube,

BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf,

DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL.

Ich übersetze und kommentiere die wichtigsten Stellungnahmen

des US-Präsident Barack Obama, die er in der hier verlinkten

Citizen-Fragestunde gestern gab:

http://www.youtube.com/citizentube?feature=ticker#p/c/EB843ABAF59735FD

Financial Times Deutschland titelt mit Jens Tardler, Andreas Kurz,

Thonas Steinmann, Lutz Meier: Berlin schlägt bei Kontodaten

zu: Regierung will Steuersünder-CD kaufen/Verfassungsgericht

prüft Verwendbarkeit der Informationen. FTD Seite 1 von

Sabine Muscat, Marin Kaelble: Schulden stürzen Obama ins

Dilemma. US-Regierung muss sparen und zugleich Geld ausgeben.

FTD Seite 15, Sebastian Bräuer, Sundeep Tucker: Obamas

Radikalreform wirkt schon. Citigroup stellt Beteiligungsgeschäft

zum Verkauf. . P. Morgan zögert bei RBS Sempra. Goldman

Sachs schert aus. FTD Seite 16, Christine Mai, Tom Braithwaite;

Betrugsvorwurf gegen US-Banken. Kontrolleur der Rettungsfonds

Tarp geht Verdacht auf Insiderhandel nach: mehr Ermittlungsverfahren.

FTD Seite 16: Obama stockt Mittel für Aufsichtsbehörde auf.

FTD Seite 19, Jean Hoffmann: Us-Konjunktur zieht Börsen nach

oben. FTD reuters: Wall Street: New Yorker Börsen beenden

Verlustserie:.

Dietmarmoews zu FTD hier: Die Financial Times

zeigt das vorrangige Thema „Finanzkrise“ in vielen Facetten

und die Wirkung des Kongressauftritts des Präsidenten Obama,

der brillant seine Pläne auf die neue Kongressmehrheit und

die schwierige Stimmung der Amerikaner einstimmen konnte:

Bravo. Aber, ich lehne Obamas hohe Staatsquote kategorisch ab.

Die Financial Times vom 2. Februar 2010 wird hier

zu den Kernthemen Finanzen und Wirtschaft als lesenswert

und sehr vielseitig informativ beurteilt. FTD zeigt

die aktuelle Bewegung, wie die Politik versucht aus der

Finanzkrise zu lernen. Aufsicht und mehr Transparenz,

Trennung der Bankaktivitäten von Kundengeschäft und

Investment, größere Eigenkapitalabsicherung, weniger

Risiko, keine Absprachen. Auf der anderen Seite muss

der Handlungsrahmen der Bankgeschäfte unternehmerisch

frei agieren, damit Geschäftsziele erreicht und der Finanzfluss

vorgehalten werden. Das Gesamtbild der Bankenkrise und

das Verhältnis von Fehlern, Regelverstößen, Aufsicht und

Verantwortung, bringt bislang nicht zum Ausdruck, worin

in Zukunft Staatsbanken und Privatbanken qualitativ

unterschieden sein müssen.

Frankfurter Rundschau titelt: Merkel besteht auf Hotelhilfe:

7% Mehrwertsteuer. FR: Obamas Schulden; FR: Verdi ruft

zum Streik: FR Dietmar Ostermann Seite 9: Obama will sparen:

Us-Präsident legt Haushaltsentwurf vor/Weniger geld für die

Raumfahrt, mehr für Bildung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Die starke Hand des

Staates. Kanzlerin Dr. Merkel bestimmt, dass die

Steurhinterzieher-Daten der Genfer Bank geholt werden sollen.

FAZ Kommentar von Bertold Kohler: Die doppelte Kanzlerin.

Es sieht so aus, als hätte die Kanzlerin mit Blick auf die

NRW-Wahl den geschickteren Steuersenkungszug mit

der schwarz-gelben Hotel-Klientel-Mehrwertsteuer zum Gesetz

gemacht. Denn die NRW-FDP stürzt ab und Westerwelle und

Pinkwart liegen im Konflikt. FAZ titelt oben links:

Amerikanischer Haushalt mit Rekorddefizit. FAZ Seite 1:

Merkel: wir wollen diese Daten haben.

OBAMA DRILL BABY DRILL-Piratenthema heute:

Die US-Verfassung schreibt dem Präsidenten vor von Zeit

zu Zeit dem Kongress öffentliche Rechenschaft über seine

Ansichten zu geben. Das geschieht seit 220 Jahren, durch

alle guten und schlechten Zeiten, auch im Krieg, in der

Depression. Es zeigt, wie stark Amerika als eine Nation,

als ein Volk ist. Stärke und Überzeugungen und größte

geschichtliche Herausforderungen sind gestellt. Die Krise ist

groß. Das Leben wird immer härter. Viele müssen härter und

länger für Weniger arbeiten. Obama hat sich um die

Präsidentschaft beworben, diese Probleme zu lösen.

Nun kommt der Wechsel nicht schnell genug. Der Kampf

wird schwerer. Die Wähler sind müde mitzumachen.

Die Kongressmehrheit haben die Demokraten verloren.

Deshalb sind die Republikaner ab jetzt für Obamas Politik

voll mitverantwortlich. Die Amerikaner hoffen und verdienen,

dass Demokraten und Republikaner über die Gegensätze

hinweg an der Lösung arbeiten, um den Kindern ein besseres

Leben geben zu können. Eine Frau schrieb: Wir sind angestrengt,

aber hoffnungsvoll, wir kämpfen, aber ermutigt. Obama ist

hoffnungsvoll: Wir geben nicht auf, wir schmeißen nicht hin.

Er will sagen, wie sie das zusammen schaffen können:

„Die selben Banken, die wir aufgefangen haben.

Alle hassen diese Probleme, ich hasse es auch. Aber ich

habe versprochen, auch unpopuläre Sachen zu machen,

wenn sie notwendig sind. Ich habe das Rettungsprogramm

der vorherigen Regierung übernommen und es transparenter

gemacht. Der kommende Haushalt wird noch nie dagewesene

Neuschulden aufnehmen und in die Erneuerung der USA

investieren. Nun verlangt Obama von den Banken,

dass sie zurückzahlen. Nun müssen die banken die Steuerzahler

retten, die vorher die Banken gerettet haben. Wir stabilisieren

das Steuer-und Finanzsystem. Wir kürzen und kürzen nun

die Steuern für alle, für 8 Millionen, die die Kollegausbildung

ihrer Kinder zahlen. Ich hätte nicht geglaubt, dafür Applaus

zu bekommen, zählt alle Berufe und Arbeitsplätze auf, wofür

die Steuern gesenkt werden, um die Wirtschaft zu stimulieren,

Jobs zu sichern. Nach zwei Jahren Rezession wird die

Wirtschaft anspringen. Denn die oberste Aufgabe in 2010,

Arbeitsplätze zu schaffen. Der Erfolgsgrund liegt in

amerikanischen Geschäften. Ich akzeptiere nicht den

zweiten Platz für Amerika. Wir wollen die Jobs. So unbequem

es auch sein mag. Ich werde unsere Wirtschaft unterstützen.

Wir können nicht Institutionen erlauben, unser gesamtes

Leben zu bedrohen. Diese Schritte bringen die 7 Mio Jobs,

die wir die letzten Jahre verloren. Wie lange sollen wir denn

warten? 1. Wir machen jetzt Alles für die Infrastruktur,

Verkehrswege u. ä. 2. Letztes Jahr haben wir das größte

Investitionsprogramm für die Innovation und Forschung

aufgelegt, für „Saubere Energie-Jobs“, wir bohren neue

Hochsee-Gas- und Ölquellen (McCain: DRILL BABY DRILL).

Fragen, ob wir uns das leisten können, beantworte ich:

Die Nation, die in sauberer Energie am besten ist, hat die

Zukunft. Und das müssen wir sein. 3. Eine seriöse

Finanzreform kann nicht auf Kosten der gesamten

Wirtschaft gehen. 4. Bildung und Ausbildung. Wir schaffen

aggressiv Jobs, nicht im Ausland, sondern in Amerika.

Und die Krankenversicherung: Ich will die Unversorgten

und Kranken nicht im Stich lassen. Und das sollte hier

keiner tun. Gerade jetzt, wo es so schwierig ist, müssen

die Amerikaner zusammenstehen. Alle diese Aufgaben

waren da, bevor ich antrat. Ich trat mein Amt mitten in der

Krise an. So musste ich starke Entscheidungen treffen:

immense Schulden, Steuerschnitte, Kosten für zwei Kriege.

Ich habe nicht gesagt, dass der Wechsel leicht kommt und

nicht, dass ich das allein machen könne. Wir sind stark,

sind elastisch, wir sind Amerikaner. Ask President Obama

a question: 774.451 Stimmen zu 14.477 Fragen haben

64.968 Leuten Online gefragt.

Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Van der Graaf Generator: The Killer

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