BERLINER MANIFEST

c. dietmar moews 2009 0151 266 924 38

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit Freitag 2. Okt. 2009

Dr. Dietmar Moews, Dipl. Ing. Berlin

Schönholzer Straße 2

13187 Berlin

DAS BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich dahinter,

um es zu vertreten. Es geht also um Grundwerte.

I.

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II.

Was geschieht, geht mich an

III.

Berliner Manifest in zehn Eckpunkte

IV.

Der Themenbaum –

V.

Wohlverstanden


DAS BERLINER MANIFEST


I. Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II. Was geschieht, geht mich an

III. Berliner Manifest

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder

ohne uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit

infolge der sexuellen und der digitalen Kommunikations-

Revolution. Sämtliche Ligaturen unserer individualen

und sozialen Traditionen sind geschwächt und im Wandel.

Die menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die

Paarung von Mann und Frau in traditionellen Familien

gebunden. Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft

Umgangsformen ständig wechselnder Kollektive, die

keine sinnliche Ortsbindung aufweisen und damit die

gegenseitige soziale Kontrolle auflösen. Zwischen der

alten Leiblichkeit und der virtuellen An- bzw.

Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation,

der neuen Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist

auf die geltende Satzung der Piratenpartei Deutschland

bezogen und wahrt deren Werte und Normen.

1) Piraten brauchen Lebenslust, Sehnsucht und

Dynamik und das Anderssein als Menschenrecht.

2) Piraten lieben Selbstbestimmung, die auf

politische Allzuständigkeit und Selbstverantwortung

der lokalen Basis bezogen ist, auch gegen virtuelle

Majoritäten. Freiheit und Zugang und ein offenes

soziales Menschenbild mit Toleranz und Solidarität

gegenüber allen anderen selbstbestimmten

gesellschaftlichen Formationen in der Welt,

bestimmen das Selbstbild der Piraten vor dem

Hintergrund der UN-Menschenrechte.

3) Die Piraten glauben an ihre gesellschaftliche

Kraft zu den Themen, Medien und Werten der

Aufklärung aus heutiger Sicht mit Blick in die

Zukunft, im Anschluss an Immanuel Kant, der fragte:

Was kann ich wissen?

Was soll ich tun?

Was darf ich hoffen?

Was ist der Mensch? –

Selbst wenn die Technik perfekt ist, ist doch der

Mensch inkonstant.

4) Piraten glauben an die offenen, sozialen,

selbstaufklärungsfähigen Menschen.

Piratenpolitik verfolgt Emanzipation für Jeden

und setzt sich ein emanzipatives Gesellschaftsspiel

zum Ziel.

Die Piraten sehen in den vier gesellschaftlichen

Organisationsfeldern in Deutschland – Staat, Markt,

Intermediäre, BGB-Privat – die Notwendigkeit der

Entfaltung und Ausprägung eines eigenen

Piraten-Handlungsstils innerhalb der verschiedenen

Organisationsfelder, bei eigener Normgerechtigkeit

und Satzungstreue. Durchlässigkeit der Schichten

ist geboten und virtuelle oder klassenhafte Übermächte

sind unpiratisch.

Die Gesellschaftslähmung durch die etatistische

Dienstklassen-Tradition in Deutschland ist mit

Emanzipation und Pflege der Mündigkeit, hin zum

abendländischen Aufklärungstypus des europäischen

Citoyen, mit liberaler Piratenpolitik zu heilen.

5) Jeder Pirat soll bei der Piratenpolitik mitspielen

können und seine Ambitionen einfordern. Für Piraten

gelten die rechtsstaatlichen Bindungen an das

Grundgesetz (GG). Das schließt aus Piratensicht

pluralistischen Minderheiten- und Diskriminierungsschutz ein.

6) Die Piraten pflegen Formen des zivilen Ungehorsams,

für Fälle, in denen rechtsstaatliche Normen durch den

Staat selbst oder andere Akteure, direkt oder indirekt,

geschwächt werden.

7) Alle Piraten prüfen ihre politischen Impulse auf

die gesellschaftliche Verträglichkeit, die Nachhaltigkeit

und die Parteisatzung.

Piraten versuchen ihre politische Absichten in

jederzeit erwünschten basisdemokratischen Updates

zu innerparteilichen Willensbildungen, Mehrheitsmeinungen

und Personalentscheidungen, hin zu politischen

Entscheidungen, zu höhen. Gesamtgesellschaftliche

Breite und Offenheit der Diskussion und die rationale

Konfliktkultur garantieren die hierarchielosen

Wertbildungsprozesse. Sie sollen allein an die

Hierarchie der Gedanken und die innerparteilich

geregelten Abstimmungen gebunden sein.

Artikulation sucht Mehrheiten durch geistige

Integration, hin zur politischen Transformation.

Piraten prüfen Bilder auf Geist und Funktionen.

8) Piratenpflicht ist Bildungsrecht – die Piratenpartei

hat sich selbst auferlegt, für die Bildung der Piraten

zu sorgen. Abrichtung Andersdenkender und

Andersgläubiger lehnen die Piraten ab, währen

d das Recht auf Selbstveränderung dem

ursprünglichen Sinn von Habeas Corpus angelehnt ist:

Jeder hat das Recht an seinem Körper.

9) Die Piraten stehen inmitten der sexuellen und der

digitalen Kommunikationsrevolution. Während mit

der „entmenschten Fortpflanzung“ sich alte Ligaturen

auflösen, entstehen die IT-gestützen, virtuellen,

neuen Ligaturen bzw. Anomien. Die Piraten verstehen

den eigenen politischen Handlungsort in einer stets

spannungsvollen Beziehung zwischen der eigenen

lokalen sozio-kulturellen Verortung und den virtuellen

(ortslosen und ephemeren) Netzkollektiven. In

diesen revolutionären Tatsachen, der sexuellen

und der digitalen Revolution, liegt das

Alleinstellungsmerkmal der Piraten gegenüber

den traditionellen Parteien. Die neue Sinnlichkeit

integriert das basisdemokratische Ideal. Als soziale

Basis der Politik muss, zwischen dem

lokalen Ort und den ephemeren virtuellen „Orten“,

eine neue Sinnlichkeit auskultiviert werden. Sie

entsteht aus der alltäglichen Praxis von Zufall und

Notwendigkeit, Irrationalität und Zweckrationalität.

Die Piraten sehen in der sexuellen Entkopplung

und den digitalen Emergaten die politische Aufgabe

und die Entfaltungsmöglichkeiten eines

neuen liberalen Demokratieverständnisses, hin zu

einem liberalen Sozialismus. Wir müssen stets

mahnen, dass Demokratie nur möglich ist

wenn unser technologisch überformtes und

durchfärbtes IT-Leben für alle Menschen zugänglich

und verständlich auszulegen ist. Unsere Mahnung

mündet in die Frage an uns selbst: Was bedeutet,

dass die Spielregeln (unserer Verfassung) gut sind,

aber immer weniger Menschen aktiv mitspielen?

10) Die Piraten verstehen Politik nach den folgenden

vier Eckpunkten, immer als einen wertorientierten

dynamischen Wandel, nach Veränderlichkeiten,

Abhängigkeiten, Widerständen und Traditionen;

den vielfältigen Traditionen der Bürgerrechtsbewegungen

in aller Welt gilt die Sympathie der Piraten:

1. Liberale Bürgerlichkeit (antiautoritärer Liberalismus);

2. Rationale Konfliktkultur (Freiheit ist Konflikt, aber

die Abwesenheit von Zwang);

3. Liberale Eliten in der Vielfalt finden (Meritokratie

im arbeitsteiligen Prozess);

4. Pflege öffentlicher Tugenden (sozial und politisch).

IV.

Themenbaum der Piraten

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört

für jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen

politischen Lage. Das Bewusstsein der eigenen

gesellschaftlichen Totalität ist horizontal, in allen

Arbeitsfeldern und Teilbereichen von Produktion,

Konsumtion, Information und Distribution, und vertikal,

von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler

leben, am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen

Forschungsstand zu integrieren. Ausgehend von den

selbstgesetzten Werten der Piraten in der jeweils

geltenden Parteisatzung gilt die gesellschaftspolitische

Lage in Deutschland aus IT-soziologischer Sicht.

Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen

der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht

werden kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates<

Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

THEMENBAUM

Piratenpartei – Piratenbewegung – IT-Bewegung –

Gesellschaftstotal – Weltpolitik

Themen Medien Werte

Themen

Themendynamik: Veränderlichkeiten, Abhängigkeiten,

Widerstände, Traditionen

Piraten-Vollprogramm vs. Politik auf Sicht

Reformpolitik im demokratischen Föderalismus

Säkuläre Religionsfreiheit und Toleranz gegenüber

anderen Religionen

Zeitgeist-Kassensturz: Veränderlichkeiten,

Abhängigkeiten, Traditionen

Ligaturen und Anomie als Thema von

Bildungsidealen und Erziehung

Wertewandel und geltende Wertsetzungen

Parteistrukturierung und Handlungsstil

politisch-strategisch Intraorganisation

politisch-strategisch Extraorganisation

politisch-strategisch IT-Fachlichkeit

liberaler Markt und Markt der Ideen

Arbeitsteilige Produktion, zugängliche

Konsumtion und Distribution,

Politik vor Management und selbstbestimmte

Kommunikation, Bündnispolitik und Weltinnenpolitik

Medien

Individuelles Multirollenspiel

Rechtsstaatlich im föderalen Verbändestaat

nach dem Parteiengesetz

sinnlich sozio-kulturell

organisatorische Intermediarität

technische Medialität

Virtualität

Werte

Menschenbild: Toleranz, keine Diskriminierung,

Offenheit, Transparenz sozialdemokratisch, liberal,

rechtsstaatlich-selbstbestimmt, irrational

Leistung und Kontingenz bzw. Inkonstanz

Pragmatismus, Idealismus, Utopie

Irrationalismus

Naturphilosophie oder was?

Emanzipierte Balance zwischen Dynamisierung,

Lähmung und Ruhe

Freiheit, Notwendigkeit und Konfliktkultur

Lokalpolitik und Weltpolitik

Erinnern und Vergessen

Perfektion der Technik, Robotik und alte Sinnlichkeit,

V.

Wohlverstanden

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

Dolf Sternberger

Was geschieht, geht mich an

Walter Bauer

Soziales ist durch Soziales begründet und als

solches zu begreifen

Emile Durkheim

Ich will die von den Historizisten so oft als

altmodisch angefeindete Auffassung verteidigen,

dass die Geschichtswissenschaft durch ihr

Interesse für tatsächliche, singuläre, spezifische

Ereignisse im Gegensatz zu Gesetzen oder

Verallgemeinheiten charakterisiert ist

Karl R. Popper

Nach und nach wird die Maschine ein Teil

der Menschheit werden

Antoine de Saint Exupery

Die Demokratie ist keine Heilslehre, sondern nur

eine der notwendigen Voraussetzungen, die es

uns möglich machen, zu wissen was wir tun.

Wohl sollen wir denen vergeben, die nicht wissen,

was sie tun; aber es ist unsere Pflicht, alles zu tun,

um es zu wissen

Karl Popper

Wir dürfen nicht versäumen, die Vor- und Nachteile

des technischen Fortschritts möglichst breit zu

diskutieren, so dass die Richtung, die wir am Ende

einschlagen, auf einem gesellschaftlichen Konsens

beruht und nicht auf der Entscheidung weniger

Technologen

Bill Gates

Die Notwendigkeit der Organisation im Sinne der

Koordination einer Vielzahl sozialer Prozesse,

innerhalb wirksamer Interesssen gesellschaftlicher

Entitäten, ist ausser Frage zu stellen

Alphons Silbermann

Wissen ist Macht und Gegenmacht. Wir können

uns die zweite Natur aneignen, indem unsere

Bedürfnisse durch Nutzerkultur, Nutzniess,

Niessbrauch und Niesspulver zur soziokulturellen

Praxis werden.

Dietmar Moews

Der Citoyen als dem geistig und politisch

aufgeschlossenen, am Gemeinwesen teilnehmenden

und mitbestimmenden Umgangsbürger, mit

bildungspolitischer Kompetenz, ist in das Zentrum

der organisierten Bildung zu stellen

Dietmar Moews

Wer Bildung als lebensdienliche Reaktionsbasis

der historischen Aufladung verwirklichen will,

muss Fühlung zur Funktion von bedürfnisorientierter

Führung und Sehnsucht zum Stimulans des geistigen

Klimas machen

Dietmar Moews

Wir haben nicht die Möglichkeit, die Zukunft

abzuwählen. Niemand kann darüber entscheiden,

ob die Zukunft unser Leben verändern soll

oder nicht. Niemand kann auf lange Sicht

Produktivitätsveränderungen aufhalten, denn der

Markt verlangt unerbittlich nach ihnen.

Staaten können versuchen, den Wandel innerhalb

ihrer Grenzen zu bremsen, indem sie die Nutzung

bestimmter Technologien einschränken, doch

laufen sie mit dieser Politik Gefahr, sich von

der Weltwirtschaft abzukoppeln, die nationalen

Unternehmen in ihrer Konkurrenzfähigkeit zu

beeinträchtigen und ihre Verbraucher daran zu

hindern, die neuesten Produkte zum günstigsten

Preis zu bekommen

Bill Gates

Es ist zu klären, was der Freiheit des inkonstanten

Individuums im Multirollenspiel und seiner

unmittelbaren sinnlichen Lebenserfahrung

zugemessen werden sollte und was durch

geklärte, kontrollierte und gesteuerte institutionelle

Organisation dem Bereich der enkoppelten

Daseinsweise anheimzustellen ist

Dietmar Moews

Kunst ist ein Schlüssel zur Kultur, d. h., zu lernen,

zusammenhangstiftende Gemeinschaftsformen

für sich und untereinander zu pflegen. Es geht

um den Zusammenhalt und das ausgleichende

Miteinander auf Gegenseitigkeit

Alphons Silbermann

Es ist ein gut Ding, wenn über den Gegensatz

von Elite und Massenkultur theoretisiert und

spekuliert wird: man soll Kultur nicht kontrollieren:

Kultur bleibt ein der sozialen Szene innenwohnender

Bestandtteil: Wissen, Ideen, Glauben, Werte,

Standards, Gefühle, soziales Erbe, Lebensweise,

erlerntes Verhalten, Tradition, Veränderungen,

Abhängigkeiten, Widerstände

Alphons Silbermann

Gesellschaft ist Konflikt um menschliche

Lebenschancen. Freie Gesellschaft ist gestatteter,

ausgetragener, geregelter Konflikt, der schon

durch diese Merkmale das Grundniveau der

Lebenschancen höher ansetzt, als alle Spielarten

der Unfreiheit es können

Ralf Dahrendorf

One Response to BERLINER MANIFEST

  1. Mike Danner sagt:

    Verehrter!

    Mit Freude habe ich Ihre Ausführungen gelesen; immerhin machten Sie im Rahmen einer der letzten Ausgaben Ihrer Lichtgeschwindigkeit auf diese aufmerksam.

    In der Ausgabe 3994 HD kritisieren Sie, was Sie sehr gut verstehen, in diesem Fall ein Gespräch mit zwei deutschen Geistesgrößen – besonders aber „den Hang“ des größten lebenden deutschen Schriftstellers zum Zitieren.

    Bei allem Respekt: Was bitte tun Sie denn – ständig? Sie zitieren – aus Zeitungen, aus Zeitschriften, aus einschlägigen Büchern. Freilich: Sie kommentieren. Mitunter analysieren und interpretieren Sie auch. Wenn auch eher selten.

    Ihre Bemühungen, einen international nicht näher zu bestimmenden Adressatenkreis jeden Tag – wirklich jeden Tag! – mit Informationen aus der bundesdeutschen Tages- und Wochenpresse zu beglücken, erkenne ich durchaus an. Durchschnittlich dürften Sie jeden Tag wohl mindestens durchschnittlich 60 Minuten damit beschäftigt sein. Mit ein wenig Engagement lässt sich so leicht ausrechnen, wie viele wertvolle Monate Ihres Lebens Sie damit nun schon verbracht haben.

    Gerne wiederhole ich mich: Respekt!

    Ihr „Berliner Manifest“ jedoch verstehe ich nicht – aus meiner Sicht handelt es sich um eine rein zufällige Ansammlung von in dieser Kombination kaum nützlicher Zitate.

    Wo, Verehrter, ist die Substanz? Wo stiften Sie neues Wissen?

    Was mich sehr interessieren würde – wo finde ich die Angaben zu Ihrer Dissertation in der Deutschen Nationalbibliothek? Und: Warum verweigert Ihnen Wikipedia die Veröffentlichung der von Ihnen verfassten Autobiografie?

    Wir erfahren als Konsument, leider, rein NICHTS von Ihnen persönlich im Netz. Freilich, Sie produzieren zumeist Sekundärinformationen. Wo aber finden wir originäres Wissen von Ihnen, das sich in Ihrer Vita begründet?

    Mich würde in der Tat interessieren, was Ihre eigentliche Motivation ist. Was bezwecken Sie – jede Information will doch einem entsprechenden Anliegen genügen – oder irre ich?

    Mögen Sie mich nicht falsch verstehen – mit einer gewissen Regelmäßigkeit schaue ich ja auch Ihre Youtube-Videos. Und es bereitet mir durchaus Freude, dies zu tun.

    Sehr gerne höre ich Ihnen auch beim Vorlesen zu – aus einem einfachen Grunde: Ich kenne kaum jemanden, der mit so wenig inniger Intonation zu fesseln vermag. Eigentlich müsste der verwöhnte Hörer hochwertiger Hörbücher oder Hörspiele schnellstens abschalten – doch was Ihre Qualitäten in Richtung des Vorlesens vermissen lassen, haushoch, macht Ihre Authentizität in der Sache vollends weg.

    Doch noch einmal zum „Berliner Manifest“ – was bitte wollen Sie uns sagen? Wo liegt, Verehrter, Ihre Essenz? Wo Ihr Gesellschaftsentwurf? Ein wie auch immer zu bezeichnender Staatsminister im Kanzleramt in Sachen „Informationstechnologie“ macht Sinn. Ohne jeden Zweifel. Doch ist das schon ALLES?

    Gerne warte ich Ihre Antwort ab und verbleibe bis dahin als einer

    ihrer Beobachter

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