Lichtgeschwindigkeit 137

Lichtgeschwindigkeit 137

AGENDA ZWANZICH-ZEHN

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Samstag, 2. Januar 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: AGENDA 2010, PIRATEN weltweit und das

Missverständnis von Mehr Staat oder Weniger Staat und der alles

lähmende STAATSMONOPOLKAPITALISMUS.

Ich beantrage einen SONDERPARTEITAG der PIRATEN zum Thema

FREIHEIT, Mehr oder Weniger?

AGENDA 2010 war ein Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems

und Arbeitsmarkts, welches zwischen 2003 und 2005 von der aus SPD

und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Bundesregierung weitgehend

umgesetzt wurde. Grundlage der Reform diente der „Wirtschaftspolitische

Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung“ der

Bertelsmann Stiftung. Der Begriff Agenda 2010 verweist auf Europa:

Im Jahr 2000 beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs

in Portugal, die EU nach der Lissabon-Strategie (Lissabon-Agenda)

bis zum Jahr 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten

wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen.

Die Agenda 2010 wurde in der Regierungserklärung von Bundeskanzler

Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündet. Vorarbeiten waren bereits

im Schröder-Blair-Papier von 1999 geleistet worden. Als Ziele nannte

Schröder unter anderem die Verbesserung der „Rahmenbedingungen für

mehr Wachstum und für mehr Beschäftigung“ sowie den „Umbau des

Sozialstaates und seine Erneuerung“. Die mit den Worten „Wir werden

Leistungen des Staates kürzen“ angekündigten Maßnahmen führten zu

heftigen Kontroversen, insbesondere auch in der SPD selbst.

Nachdem die SPD 2003 mit 80 Prozent für den Leitantrag des

SPD-Bundesvorstandes gestimmt hatte, wurde Agenda 2010 auf dem

Sonderparteitag von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Große Teile

des Konzeptes wurden von CDU/CSU aktiv mitgestaltet. In ihrer

Regierungserklärung vom 30. November 2005 äußerte die Amtsnachfolgerin

Schröders, Angela Merkel: „Ich möchte Kanzler Schröder ganz persönlich

danken, dass er mit der Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür

aufgestoßen hat, unsere Sozialsysteme an die neue Zeit anzupassen.“

Arbeitgeberfreundliche angebotspolitische Ideen: Da der Staat in einer

Marktwirtschaft gewerbliche Arbeitsplätze nicht per Anweisung schaffen

könne und auch nicht durch öffentliche Investitionen bestehende Arbeitsplätze

sichern oder neue schaffen solle, werden indirekte angebotsökonomische

Einzelmaßnahmen ergriffen in der Erwartung, dass damit Anreize zu

verstärkten privaten Investitionen geschaffen werden, woraus neue

Arbeitsplätze entstünden. Mittelstandsförderung durch Änderung der

Handwerksordnung (Betriebsgründung ohne Meisterbrief), Lockerung

des Kündigungsschutzes, Senkung der betrieblichen Lohnnebenkosten,

Wege zur Selbstausbeutung.

Ausbildung, Bildungspolitik: Umetikettierungen

Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum, auf

Beschäftigung. „Arbeitslosigkeit hat weder auf konjunkturelle Ursachen,

noch von Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und statistisch

erfasste Unterbeschäftigung.

Einfluss der Agenda 2010 auf den Konsum nur auf „relativ bescheidene

Art verstärkt, aber „Kollateralschäden wie Konsumzurückhaltung aus

Angst vor Hartz IV verstärkt und verursacht. Auswirkungen auf das

Sozialsystem: Die Armutsquote der Leistungsempfänger vor der Reform

gut die Hälfte erhöhte sich auf zwei Drittel.

Im Gesundheitsbereich wird häufig das Stichwort der Zwei-Klassen-Medizin

angeführt, bei der selbst die wichtigsten Leistungen für Kranke nur gegen

Barzahlung erfolgen würden.

Franz Fehrenbach, Bosch-Chef, appelliert an Nachhaltigkeit, Ernst,

Ehrenhaftigkeit; Er ist Ehrenpirat. CDU-Mittelständler Josef Schlamann

frage ich: Wie viel Solidarität schulden wir der Blödheit? Bayernbank;

Griechenland; Dubai alles Staatspleiten: Thema STAMOKAP

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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