Lichtgeschwindigkeit 114

Lichtgeschwindigkeit 114 Twitter SWIFT

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Samstag, 19. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009,

DU Zeitschrift: ISLAM Begenung am Mittelmeer;

Islam verstehen Sympathie Magazin vom BMZ;

DER KORAN übersetzt von Ruid Paret

Das Piratenthemen hier: TWITTER Swift und Finanzkrise.

Die TWEED-Applikation TWITTER ist am vergangenen

Freitag von iranischen Hackern unter digitale Kontrolle

genommen (div. Quellen); Weihnachtsmusik soll nach

christlichem Brauch erst nach dem 4. Advent gesungen

werden; die Piratenpartei sammelt auf der piratenpartei.de

Unterschriften für OPEN ACCESS und bittet um Unterstützung

durch Unterzeichner. Die SPD will nicht zusätzliche

Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan entsenden.

Tageszeitung titelt am 19. Dezember 2009: Klimagipfel:

Keiner verlässt den Raum – Kein Durchbruch in Kopenhagen.

Taz Seite 15, Kommentare: Kann man Karl-Theodor zu Guttenberg

trauen? Ulrike Winkelmann meint: Wer zu Guttenberg an

den in Berlin geltenden Maßstäben misst, wird hier keine

Lüge erkennen, die einen Rücktritt erfordern würde, und auch

keinen besonderen Grund, ihm das Vertrauen zu entziehen.

Noch verdient er so viel oder so wenig Vertrauen wie,

zum Beispiel, Frank Walter Steinmeier oder Jürgen Trittin.

Nur zur Erinnerung: Der Einsatz in Afghanistan begann unter

Rot-Grün… Der Minister hatte damit die Erklärung

Schneiderhans übernommen, um der Truppe den Rücken

zu stärken. Beide behaupten, das sei Inhalt des geheimen

Com-Isaf-Berichts der Nato vom 26.11.2009. Was da drinsteht,

zeigt aber ein ganz anderes Stenario. Dennoch gaben deutsche

Soldaten die Weisung zu dem Bombenabwurf. Einwände der

Us-Piloten der Bomber wurden mit falschen Angaben

beiseitegewischt. … Die einschränkenden Isaf-Weisungen zu

Bombeneinsätzen kannte der deutsche Kommandeur nicht.

Und die Anordnung des Oberkommandierenden, dass nur er

solche Angriffe befehlen darf, wurde missachtet.

Dietmarmoews meint: Die promilitärische Taz-Autorin

Ulrike Winkelmann ignoriert die Wahllüge der Kanzlerin

Merkel vor dem 27. September und danach. Selbst jetzt,

versucht die Kanzlerin die Unwahrheit zu vertuschen.

Deshalb soll sie abtreten. Der GRÜNEN-Superstar-Direktkandidat

und RA-Anwalt Ströbele argumentiert sachlich. Frage aber:

Wer braucht unglaubwürdige Minister?

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009 titelt:

Ist das Leben nur ein Film?

Bundesrat billigt Gesetz zu Steuersenkungen. Dietmarmoews

meint: Im Föderalismus gibt es drei Politikebenen von Unten

nach Oben gegliedert: Allzuständigkeit der Kommunen.

Darüber das Land, darüber der Bund. Hier haben die

Koalitionsparteien FDP und CSU im Wahlkampf Steuersenkungen

versprochen. Im Koalitionsvertrag wurden Steuersenkungen

erwähnt, aber unter Finanzierungsvorbehalt, als, nur wenn

Geld da ist, können Steuern gesenkt werden. Nun haben

also die Länder, insbesondere Schleswig-Holsteins

Ministerpäsident Carstensen (CDU) erklärt, die angekündigten

Steuersenkungen führen bei Schleswig-Holstein zur „Staatspleite“.

Nun wurde angeblich den Ländern von der Bundesregierung

finanzieller Ausgleich zugesichert (Genaues weiß man nicht).

Darauf hat also der Bundesrat die Steuersenkungen gebilligt.

Doch die Gemeinden und Großstädte haben eigene Kassen

und eigene Einbußen infolge der Steuersenkungen. Man hat

die Kommunen nicht gefragt. Dies ist mangelnder Respekt vor

dem Föderalismus und vor der dezentralen politischen

Selbstbestimmung der Deutschen in den Dörfern und Städten

und zwar, von Oben herab.

FAZ Seite Titelseite: BAGDAD: Iranische Soldaten besetzen

Ölfeld: der Irak will verhandeln – was tun die US-Besatzer?

FAZ Seite 10: Nikolaus Busse schreibt: Die Mindestforderung –

das Europäische Parlament stellt Bedingungen für ein neues

SWIFT-Abkommen:

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Seeed Berlin

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