Lichtgeschwindigkeit 78

Lichtgeschwindigkeit 78 Meseberg Kabinettsklausur und Adjektive

Piraten-Presseschau am Mittwoch, 18. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 17.30 Uhr;

Piratenthema: Bundeskanzlerin Dr. Merkel bringt aus der Kabinettsklausur

in Meseberg bei Berlin eine desolate Verlautbarung zu ihrer Politik: Adjektive –

neu, schnell, sicher, verlässlich, Worte – statt Entscheidungen und

Misserfolgskontrollen, kurz: nix als WORTE, statt TATEN. Merkels

neues Zauberwort ist GIPFEL. Noch vor Weihnachten soll ein Gipel

zur Lösung der Wirtschaftskrise stattfinden. Vor zwei Tagen versprach

Merkel einen Bildungsgipfel, noch vor Weihnachten, damit unverzüglich

die katastrophale Situation der Studenten gestoppt wird.

Der Afghanistankrieg wird verlängert, noch mehr Soldaten entsendet –

geredet wird von stückweisem Rückzug – Worte, Worte.

Die Klausurtagung der Piraten in Meseberg brachte zu Merkels

Verlautbarungen folgende einzelne Gegenpositionen heraus,

wie man der PM PRESSEMITTEILUNG von der Piratenklausur

in Meseberg entnehmen kann.

Die Piraten forden eine bürgerlich-liberale Finanzpolitik: das heißt,

Sanierung der Haushalte, statt Steigerung des Schulden-Zinsen-Dominos,

entsprechend ist die föderale Fiskalpolitik neu zu justieren und zu koordinieren.

Die Piraten fordern zur Bildungspolitik Professionalität und sachliche

Reaktion auf die Missstände. Ferner einen konkreten Entwurf einer

staatlichen Elitekonzeption sowie eine Eröffnung autonomer – das heißt:

eigeninitiativer ziviler Bildungspolitik, die der Forderung nach

Autonomie und Freiheit genügt.

Die Piraten fordern Bündnistreue in der Militärpolitik, ferner,

Transparenz statt silberzüngiger Verfälschung gegenüber den

mündigen Bürgern, ferner Klärung im Parlament und eventuell

GG-Änderung der Widmungszwecke der Bundeswehr, statt das

unwürdigen Schwarze Peter-Spiel mit dem Bundesverfassungsgericht.

BILD Berlin-Brandenburg bringt die Mitteilung von LINKE-Chef

Oskar Lafontaine seiner Krebserkrankung. BILD bringt auch

die Studentenproteste und die Lippenbekenntnisse und Vertröstungen

der Politiker. BILD bringt auch Datenmissbrauch und Internetzmissbrauch –

ohne die Forderung nach der IT-Piraten-Politik. Die Süddeutsche Zeitung

bringt ebenfalls Studentenproteste im Bild: Reiche Eltern für alle!

zahlreiche Überwachungsstaat- und Massendatenthemen – aber keine

Forderung nach IT-Politik der Piraten, ferner, im Feuilleton einen

Rechtsanwalt Stefan von Moers: Die Möchtegern Piraten – der juristisch

herumtut und Piraterie als Straftat entdeckt. Während das Thema

„Gebrauch des Internetzes und der urheberrechtlichen Urheberrechts-Unsitten

aus it-soziologischer Sicht“ der SZ-Autor nicht verstanden hat.

Hierfür sollte die SZ mal en IT-Soziologen der Piraten befragen.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung versteht ebensowenig die

Notwendigkeit für eine federführende IT-Politik für die neue virtuelle,

digitale Welt. Die FAZ sagt zu Meseberg: Das Bundeskabinett

braucht die Klausur von Meseberg, nach dem stotternden Start der

FDP-Novizen.

Dr. Dietmar Moews, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland

Meseberg, bei Berlin am 17. November 2009

PM PRESSEMITTEILUNG Lichtgeschwindigkeit 77

Bekanntgabe der Beschlüsse der Piratenklausur von Meseberg

Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr APO-Programm für den 17. BT vor:

Es gilt die Satzung der Piratenpartei Deutschland:

• Die Piratenpartei Deutschland konstituiert sich als eine liberale Partei
• Liberale Bildungsautonomie + staatlich organisierte Elitebildung mit der Maxime politischer Mündigkeit als Citoyens der Gesellschaft
• Sexuelle Revolution wird staatspolitisch angenommen
• Digitale Revolution und virtuelle Kommunikation: Mensch vor Robotik
• Religionspolitik der Religionsbildung zur Toleranz bei Glaubensfreiheitinsbesondere Aufklärung von Marxisten und Kommunisten
• Bürgerliche Staatsfinanzpolitik für eine liberale Sozialdemokratie
• Ökologie und Nachhaltigkeit als Staatsaufgabe des Bundes
• Militär + Verteidigung der Bündnistreue und demokratische GG-Reform
• Entschleunigung der EU-Politik mit Blick auf Europa als Kulturraum
• Gesundheitswesen zur Stärkung der Schwachen
• Föderalismusreform koordinierte Wahltermine und Kompetenzklarheit
• Multilaterale Bündnistreue – keine Weltregierung
• Das Berliner Manifest (wird Weihnachten 2009 nachgereicht)

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin