Flaschenpost 38

Flaschenpost 38

zu Lichtgeschwindigkeit 38, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittene

Auswendigformat der täglichen Piratenankündigung der

Themen während der Koalitionsverhandlungen, nach den

Parlamentswahlen am 27. Sept. 2009;

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: PIRATEN-Apo: Recht auf Staatsrausch

oder Bullshit? – ein Alterssportler aus dem Fach des

Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.

Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in

die FAZ ohne böse Absicht passieren? – Antwort: …

zu liberalen Bürgerrechten und Überwachungsstaat,

dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung;

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: Parteiprogramm, Vollprogramm

oder Echtzeit-Kompetenz

Themen:

Aus der FAZ vom Samstag, 17. Okt. 2009 ist zu

Bürgerrechten und Datenschutz eine Sottise auffällig,

die hier kritisiert wird: >Angstmache statt Aufklärung<

schreibt ein Alterssportler aus dem Fach des Staatsrechts,

ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull. Wie kann ein solcher

Text an so prominenter Selle in die FAZ ohne böse Absicht

passieren? – Antwort: Es geschieht bedenkenlos – so gesehen

aus böser Absicht.

Die Exklusivwerte der Piratenpartei Deutschland:

1. liberale Bürgerlichkeit,

2. rationale Konfliktkultur,

3. liberale Elitenvielfalt finden,

4. Pflege öffentlicher Tugenden,

werden von FAZ-Autor Bull diskreditiert. Bull argumentiert

in drei Punkten, die von mir hier erwidert und zurückgewiesen

werden. Es sind:

1. Bull behauptet: Science-Fiction-Darstellungen – also das,

was technisch heute und in Zukunft vielleicht möglich ist –

werden mit der Praxis von Behörden und Untenehmen

gleichgesetzt. … Die Angst vor Computern und Internet

ist dadurch .. größer geworden.

2. Bull behauptet: Man argumentiert rechtspolitisch,

lobt das Bundesverfassungsgericht für seine regierungskritischen

Urteile, fordert weitere rechtliche Regeln für den Umgang mit

Informationstechnik – und zerstört doch gleichzeitig alle diese

Erwartungen durch eine tiefgreifende Skepsis gegenüber der

Wirksamkeit von Recht. Wer .. mit der Prognose eines

rechtsfeindlichen Staates argumentiert, widerlegt sich selbst.

Wogegen und wie soll sich de Bürger denn unter diesen

Umständen „wehren“?

3. Bull behauptet: Das vielleicht entscheidende Defizit der

fundamentalistischen Kritik beseht in der Unklarheit über

die Ziele: Wie viel Abschirmung von der Umwelt kann der

Einzelne verlangen, ohne asozial zu werden?

Inwieweit hängt freies Handeln davon ab?

Wo beginnt der unantastbare Bereich der Privatsphäre,

der jedem Menschen als Rückzugsraum garantiert sein muss?

Professor Bull schreibt also keineswegs als Staatsrechtler

über Staatsrecht, nein, er schreibt als Staatsrechtler über

Sozio-Kultur, Handlungsstil, also Soziologie mit Blick in

die Politologie, nämlich über Sicherheitspolitik im digitalen

Revolutionszeitalter, also über Gesellschaftspolitik,

Überwachungsstaat bzw. Integration der IT-Technologie

in unsere rechtsstaatlichen Freiheits- und

Selbstbestimmungspostulate. In folkloristischen Beispielen

schwadroniert Bull: Schrille Töne, Übertreibungen, – auf

Wahlplakaten wird „Freiheit statt Angst“ gefordert, und

Bürgerrechtler behaupten, kontrollwütige Politiker verbreiten

wider besseres Wissen Angst vor dem Terrorismus und der

organisierten Kriminalität, um ihre Macht auszubauen.

Alarmismus und Angstmache sind freilich auch typisch für

die Methode der Kritik selbst. Es ist die Angst vor dem

autoritären Staat … Was verlangt der Staatsrechtler Bull

vom Sozialwesen? Er meint, man könne doch so tun,

als sei Kontrolle dasselbe wie keine Kontrolle, wenn man

sich frei fühlen möchte, oder was? Und wenn man frei

sein möchte?

Hierzu werden ich bei nächster Gelegenheit die Qualität

des Bull-Shits in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus

Piratensicht beantworten, wozu dieser Angstmache-Artikel

in drei Punkten ruft.

1. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mi, 14. Oktober

2009 berichtete: Das Recht auf Staatsrausch – Die Partei

die Linke in Nordrhein-Westfalen und ihr Programmentwurf,

von Reiner Burger. Damit steht ein Thema im Blick, das über

ein erhebliches Problem der LINKEN mit ihrem verlogenen

und untransparenten Umgang zur Frage des Parteiprogramms

enthüllt. Die Programmfrage stellt sich aus Sicht der Piratenpartei

Deutschland ganz anders. Darüber fertige ich ein Spezial an.

4. Piratenthema hier: Eckpunkteprogramm der Piratenpartei

Deutschland mit Hinweis auf Lichtgeschwindigkeit 1, hier im

youtube-Geschäft gratis anzusehen.

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

&

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