Flaschenpost 38
zu Lichtgeschwindigkeit 38, von Dr. Dietmar Moews
im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittene
Auswendigformat der täglichen Piratenankündigung der
Themen während der Koalitionsverhandlungen, nach den
Parlamentswahlen am 27. Sept. 2009;
Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Piratenthema hier: PIRATEN-Apo: Recht auf Staatsrausch
oder Bullshit? – ein Alterssportler aus dem Fach des
Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.
Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in
die FAZ ohne böse Absicht passieren? – Antwort: …
zu liberalen Bürgerrechten und Überwachungsstaat,
dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung;
Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Piratenthema hier: Parteiprogramm, Vollprogramm
oder Echtzeit-Kompetenz
Themen:
Aus der FAZ vom Samstag, 17. Okt. 2009 ist zu
Bürgerrechten und Datenschutz eine Sottise auffällig,
die hier kritisiert wird: >Angstmache statt Aufklärung<
schreibt ein Alterssportler aus dem Fach des Staatsrechts,
ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull. Wie kann ein solcher
Text an so prominenter Selle in die FAZ ohne böse Absicht
passieren? – Antwort: Es geschieht bedenkenlos – so gesehen
aus böser Absicht.
Die Exklusivwerte der Piratenpartei Deutschland:
1. liberale Bürgerlichkeit,
2. rationale Konfliktkultur,
3. liberale Elitenvielfalt finden,
4. Pflege öffentlicher Tugenden,
werden von FAZ-Autor Bull diskreditiert. Bull argumentiert
in drei Punkten, die von mir hier erwidert und zurückgewiesen
werden. Es sind:
1. Bull behauptet: Science-Fiction-Darstellungen – also das,
was technisch heute und in Zukunft vielleicht möglich ist –
werden mit der Praxis von Behörden und Untenehmen
gleichgesetzt. … Die Angst vor Computern und Internet
ist dadurch .. größer geworden.
2. Bull behauptet: Man argumentiert rechtspolitisch,
lobt das Bundesverfassungsgericht für seine regierungskritischen
Urteile, fordert weitere rechtliche Regeln für den Umgang mit
Informationstechnik – und zerstört doch gleichzeitig alle diese
Erwartungen durch eine tiefgreifende Skepsis gegenüber der
Wirksamkeit von Recht. Wer .. mit der Prognose eines
rechtsfeindlichen Staates argumentiert, widerlegt sich selbst.
Wogegen und wie soll sich de Bürger denn unter diesen
Umständen „wehren“?
3. Bull behauptet: Das vielleicht entscheidende Defizit der
fundamentalistischen Kritik beseht in der Unklarheit über
die Ziele: Wie viel Abschirmung von der Umwelt kann der
Einzelne verlangen, ohne asozial zu werden?
Inwieweit hängt freies Handeln davon ab?
Wo beginnt der unantastbare Bereich der Privatsphäre,
der jedem Menschen als Rückzugsraum garantiert sein muss?
Professor Bull schreibt also keineswegs als Staatsrechtler
über Staatsrecht, nein, er schreibt als Staatsrechtler über
Sozio-Kultur, Handlungsstil, also Soziologie mit Blick in
die Politologie, nämlich über Sicherheitspolitik im digitalen
Revolutionszeitalter, also über Gesellschaftspolitik,
Überwachungsstaat bzw. Integration der IT-Technologie
in unsere rechtsstaatlichen Freiheits- und
Selbstbestimmungspostulate. In folkloristischen Beispielen
schwadroniert Bull: Schrille Töne, Übertreibungen, – auf
Wahlplakaten wird „Freiheit statt Angst“ gefordert, und
Bürgerrechtler behaupten, kontrollwütige Politiker verbreiten
wider besseres Wissen Angst vor dem Terrorismus und der
organisierten Kriminalität, um ihre Macht auszubauen.
Alarmismus und Angstmache sind freilich auch typisch für
die Methode der Kritik selbst. Es ist die Angst vor dem
autoritären Staat … Was verlangt der Staatsrechtler Bull
vom Sozialwesen? Er meint, man könne doch so tun,
als sei Kontrolle dasselbe wie keine Kontrolle, wenn man
sich frei fühlen möchte, oder was? Und wenn man frei
sein möchte?
Hierzu werden ich bei nächster Gelegenheit die Qualität
des Bull-Shits in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus
Piratensicht beantworten, wozu dieser Angstmache-Artikel
in drei Punkten ruft.
1. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mi, 14. Oktober
2009 berichtete: Das Recht auf Staatsrausch – Die Partei
die Linke in Nordrhein-Westfalen und ihr Programmentwurf,
von Reiner Burger. Damit steht ein Thema im Blick, das über
ein erhebliches Problem der LINKEN mit ihrem verlogenen
und untransparenten Umgang zur Frage des Parteiprogramms
enthüllt. Die Programmfrage stellt sich aus Sicht der Piratenpartei
Deutschland ganz anders. Darüber fertige ich ein Spezial an.
4. Piratenthema hier: Eckpunkteprogramm der Piratenpartei
Deutschland mit Hinweis auf Lichtgeschwindigkeit 1, hier im
youtube-Geschäft gratis anzusehen.
Aufnahmezeit um 15 Uhr;
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin
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