Lichtgeschwindigkeit 20

Protokoll der Extemporation von Mi dem 23. Sept. 2009;

Aufnahmeort: am Bundeskanzleramt in Berlin

Aufnahmezeit 13 Uhr

Ahoi. Bonjour mes amis, mesdames et messieurs, j’adore que je me brûle,

je suis un argent democratique, de la libertè et fraternité. Ich wende mich

an alle deutsch-französischen Wähler zur Bundestagswahl –

kommen Sie bitte, auf der Wahlliste an der 16. Stelle

können Sie die Piraten wählen, die im Moment die APO sind, wählen Sie

die Piratenpartei Deutschland, rechts unten ein Kreuz.

Erststimme für den Änderhaken und Zweitstimme für den Königsbegriff:

die Freiheit.

Wir stehen hier vor dem Bundeskanzleramt und ich habe heute etwas

zu der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel zu sagen, etwas wirklich

Freundliches. Also bleiben Sie dabei.

Ich habe heute vier Themen für die Presseschau

1. Neue Sinnlichkeit Nr. 7 mit dem Untertitel Blätter für Wehrrecht und Reisepflicht

2. Stuttgarter Zeitung, Mi. 23. Sept. 2009

3. Süddeutsche Zeitung aus München, Mi. 23. Sept. 2009

4. Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom Mi. 23. Sept. 2009

5. Die türkische Tageszeitung

für die deutschen Wähler der Türken, Hürriyet, vom 23 Eylül. 2009 Carsamba

Neue Sinnlichkeit Nr. 7: Die Piratenpartei ist grundsätzlich für die Einhaltung

des Rechtsstaats und der deutschen Verfassung durch die Politik, insofern –

wir sehr kritisch zu dem Afghanistankrieg stehen. Und unsere Politik handelt

von einer Idee, die Geschichte gemacht hat, und von einer Erfahrung,

die unzählige Male von der Geschichte zerrüttet worden ist. Es handelt

von der Freiheit als dem Königsbegriff der Humanität und von ihrem Gebrauch,

der häufig auch schief gegangen ist. Dafür engagieren sich die Piraten.

(Neue Sinnlichkeit: Isaiah Berlin)

Die Stuttgarter Zeitung, heute, sie macht etwas, was wir schon erwartet hatten,

nämlich sie verunglimpft die Piratenpartei, bezichtigt sie der Kinderporographie

durch die Piratenpartei und ihr Mitglied Jörg Tauss, aus dem Vorwurf eine

behauptete angebliche Feststellung hinstellt, die aber nicht an dem ist.

Tatsächlich treten alleine die Piraten als einzige für die Internetzfreiheit ein

und gegen den Rechtsbruch. Insofern ist der Jörg Tauss vom Rechtsstaat

geschützt und genießt den Schutz vor der Vorverurteilung. Denn der Pirat

im Bundestag, Jörg Tauss (ehemalig SPD) ist vom Gesetz geschützt,

bis ein Gericht geurteilt hat, ob er als Straftäter verurteilt wird oder, oder

zeigt, was von den erhobenen Straftatsvorwürfen nur Schwachsinn ist.

Die Stuttgarter Zeitung heute mal nach hinten gesetzt ist.

Ebenso bringt die Süddeutsche Zeitung bringt uns eine ganz elegante

Nummer. Auf Seite 1 die Piratenpartei: >Jubel der fertigmacht –

Flashmob im Internetz organisiert sich Wahlkampfstörer. Im ersten

Moment wirken sie wie Menschenaufläufe, tasächlich sind sie vorher

im Internetz tatsächlich Triebfeder sind sie teils Aktivisten der Piratenpartei.

Gibt man die Slogans von CDU und SPD >Wir haben die Kraft –

und – Unser Land kann mehr< ins Internetzadressen ein, dann landet

man sehr zum Gaudi der Piraten bei der Internetzadresse

ausgerechnet bei der Piratenpartei.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bringt heute im Leitartikel

auf Seite Eins, oben rechts, die Behauptung, dass diese ganze

Internetzgeschichte eigentlich nicht so wichtig ist, und

gewissermaßen ein übertriebener Schwachsinn sei. Leitartikel

heute FAZ, Wenn man den großen Artikel des Chefredakteurs

der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zur Piratenpartei,

vom Chefredakteur der FAZ, Frank Schirrmacher, liest, dazu

dann diese riesige Beilagen-Ausgabe der FAZ zur Datenschutz-Messe

in Nürnberg, die die ganze Sache von Datenschutz, Datenunsicherheit,

Datenmissbrauch, als Wirtschaftszweig entwickelt und vorstellt.

Piratenthema: Piraten-Ministerium

Der von mir initiierte Prozess für ein strategisches Timing mit Blick

auf von uns Piraten mitbestimmten Wahlkampfthemen, sollte

an drei Forderungen festgemacht sein.

Denn nach dem 27. Sept. 2009: Was kommt dann?

Was wollen Medien und Kommunikanten?

Was bieten die Piraten auf die Frage, Was kommt dann? Dass die

Piraten ein Piratenmuseum haben wollen, im Sinne eines

Forschungsministeriums, dass dann von der CDU und der

FDP besetzt wird, ist nicht gemeint.

Oder ob die Piraten nicht einfach in freiheitlichen Gesinnung sagen:

Es ist gar nicht Aufgabe des Staates, im Sinne des Etatismus,

jetzt auch noch die Denkfabrik zu machen sondern die Denkerei.

Ob wir nicht einfach sagen: Jetzt noch die Denkfabrik machen wollen?

Die Denkerei machen wir selber. Die Bundeskanzlerin, die  in Zukunft

alles was passiert, abgleicht mit einer Begutachtung des Piraten-Staatsministerium

im Bundeskanzleramt, solche Qualitätskontrolle integrieren lässt oder

Datenschutzunverträgliches mit einem Veto abschmettert, dass kein Mist

gebaut wird. Denn eines steht fest,

von der digitalen Kommunikations-Revolution haben meine Türken

im Internetz-Cafe in Wedding viel mehr Ahnung als die meisten

Bundestags-Parlamentarier, mehr als Minsiterin Frau Zypries, SPD,

im Wahlkampf rausgelassen hat.

Hürriyet:

Die meistgelesene türkische Zeitung in Deutschland ist

Hürriyet. Sie bildet am 23. September 2009  auf dem Titel

Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel ab, die ja hier ihren Arbeitsplatz hat,

wenn sie nicht gerade Hubschrauber fliegt. ürriyet stellt Frau

Dr. Merkel aus Sicht der deutschen Türken als ganz verbindliche

Vertreterin Deutschlands sar.

Wir haben gesehen, wie die Regierung Schröder mit allen

Möglichen Staaten ungeschickt und dumm umgegangen war.

Aber mit Herrn Putin, der ja einschlägig bekannt ist, Brüderschaft

trinken mochte, muss man sagen, dass Frau Dr. Merkel

heute erst wieder in den Medien und sogar auch

von diesen beiden Kartoffelhelden aus Polen, die sagen:

Dass sie sich auf Frau Merkel verlassen, dass sie froh sind,

mit Frau Merkel zufrieden sind. So sagen das die Tschechen.

So sagen es die Dänen, so sagt es Herr Sarcozy, sogar die

Engländer, die einen Spdisten in der Regierung haben.

Mit Merkel kann Deutschland in Zukunft Vorschlähe der Piraten

in die amerikanische Internetzpolitik hineinragen.

Mehr als das Leute machen können, die sich mit den Amerikanern

verfeinden oder, wie Frau Zypries und Herr Dr. Schäuble,

den Datenschutz und die Freiheit runterspielen.

Ich komme in den nächsten Tagen mit

liquid democracy, unter der Bedingung der digitalen

Kommunikations-Revolution, des Internetz‘ und der Computers.

Unsere IT-Politik muss anders laufen, als das bisher geschehen ist.

Die Virtualität und die digitalen Kapazitäten werden übermächtig,

wenn wir nicht In Echtzeit und in Lichtgeschwindigkeit

aufpassen.

6. Piratenthema: Piratenmuseum/Piratenministerium und

die international anerkannte Kanzlerin Dr. Merkel

Wir haben gesehen, wie die Regierung Schröder mit allen

Möglichen Staaten ungeschickt und dumm umgegangen war.

Aber mit Herrn Putin, der ja einschlägig bekannt ist, Brüderschaft

trinken mochte, muss man sagen, dass Frau Dr. Merkel

heute erst wieder in den Medien und sogar auch

von diesen beiden Kartoffelhelden aus Polen, die sagen:

Dass sie sich auf Frau Merkel verlassen, dass sie froh sind,

mit Frau Merkel zufrieden sind. So sagen das die Tschechen.

So sagen es die Dänen, so sagt es Herr Sarcozy, sogar die

Engländer, die einen Spdisten in der Regierung haben.

Mit Merkel kann Deutschland in Zukunft Vorschlähe der Piraten

in die amerikanische Internetzpolitik hineinragen.

Mehr als das Leute machen können, die sich mit den Amerikanern

verfeinden oder, wie Frau Zypries und Herr Dr. Schäuble,

den Datenschutz und die Freiheit runterspielen.

Ich komme in den nächsten Tagen mit

liquid democracy, unter der Bedingung der digitalen

Kommunikations-Revolution, des Internetz‘ und der Computers.

Unsere IT-Politik muss anders laufen, als das bisher geschehen ist.

Die Virtualität und die digitalen Kapazitäten werden übermächtig,

wenn wir nicht In Echtzeit und in Lichtgeschwindigkeit

aufpassen.

Die FAZ bringt heute auf Seite 1 im Leitartikel den Schwachsinn.

Kleine Unterschiede von Georg Paul Hefty:… Der Vorwurf an die

Großen, einen schläfrigen Wahlkampf geführt zu haben, wäre

nur dann berechtigt, wenn die kleinen Parteien Funken gesprüht

hätten, um mit kühnen Projekten und visionären Vorschlägen

aus dem Oppositionsdasein herauszukommen. Nun haben wir

die Wahl…

Kommentar dietmarmoews:

Aus Sicht der Piraten ist es ein Jammer, dass die Wahlkampf-Lügen

der abwiegelnden Regierung und die inhaltlich bewertende Stille

der wilde Ehe von Guido Merkelmeier mit Horst-Renate tritt ihn,

allein Opposition durch die Linke im Parlament hat. Ich rate allen

Ostleuten und ehemalige DDR-Wähler: wählen Sie die Linke.

Für mich, der die Linke nicht wählen kann, kommen nuir die

Piraten in betracht: hoffentlich kommen die APO-Piraten

über 5%. Wenn nur die Hälfte aller Nichtwähler sich für die

Piraten entscheiden könnten – ja, das wäre gut fürs zukünftige

Parlament.

Das Hauptthema der FAZ, die Koalitionsaussage der FDP-Führung

Freie Demokratische Partei Deutschland, mit der CDU/CSU zu koalieren,

worauf wir ja gewartet haben, ist bereits abgehakt. Herr Westerwelle

ist also gefallen. Wer braucht die autoritäre FDP?

Dann aber die Sensation heute, nach dem großen Piratenauftritt von

dem FAZ-Chef Frank Schirrmacher vom vergangenen Sonntag,

eine 20-seitige Beilage der FAZ zum Thema IT-Security.

Es wird überschläglich jedes Thema des Datenschutzes und der

IT-Sicherheit in der heutigen FAZ-Beilage aus Sicht der Wirtschaft

vorgestellt, wie es die Veranstalter der aktuellen IT-Security-Messe itsa

von 13. bis 15. Oktober 2009 in Nürnberg anzukündigen belieben –

allerdings, liebe Piraten, wie ich bereits gewarnt hatte:

Hier findet das Thema

digitale Kommunikations-Revolution nur mit dem einen Satz der

Literatur – das ist der Umsatz – durchgehechelt. Keine Spur von

Piratenwerten, wie Offenheit und Freiheit, Zugang und Teilnahme

für Alle. Wie gesagt: Was als anfangs 1978 als ökologische Werte

des Grünenprogramms ausgegrenzt und zunächst kriminalisiert

wurde. Das liegt bei den Piraten anders: alle Parteien haben längst

Computer. Aber keine Politik für die digitale Kommunikations-Revolution.

Die Piraten sind mit ihrem gesellschaftspolitischen Konzept eines

liberalen Sozialismus auf der Seite der Menschen ganz allein im

wirtschafts- und parteipolitischen Spektrum. Die Piraten müssen

aufpassen, dass sie ihre emanzipatorischen Werte so brauchbar

auslegen und der Öffentlichkeit vermitteln und ihre innovative

Meinungsführerschaft durch probate Praktiken behauptet werden

kann, nämlich: eine gesellschaftliche und liquid-selbstregierende

Gesellschaftsvision ins Auge zu fassen. Die FAZ hilft dabei

keineswegs.

2. Neues Deutschland v. 22. Sept. 2009: Titel: Nach der Wahl

drohen harte Zeiten. Im ND

ist die Regierungsverlogenheit zur Krise Hauptthema. Gut so

3.Die Tageszeitung TAZ v. 22. Sept. 2009 bringt auf Seite 7 eines

Felix Lee: Piraten fordern Internetminister.

Kommentar dietmarmoews: So wie es in der TAZ steht ist falsch.

Aber die Hauptbotschaft in der letzten Wahlkampfwoche – der Anspruch

der Piraten IT-politische Visionen politisch und menschlich vertreten

und umsetzen zu wollen – ist erreicht. Dazu das große Foto, eines

Hemdkragens mit Schlips und der Unterzeile: Ist in der Piratenpartei

nicht verboten: Mitglied mit Anzug bei der Programmvorstellung.

Zu sagen ist, dass ich den zahlreichen Nachfragen nach meiner

besonderen Piraten-Kleiderordnung komme ich jetzt nach:

Kenzo-Anzug; wir sahen bereits Anzüge von Gucci, Cerutti, Brioni,

Armani, Prada, Schuhe Walter Steiger, die Brille von Calvin Klein

habe ich heute nicht aufgesetzt, der Schlips ist von Ernst und August

Brenningmeyer aus Mettingen.

Zum Piraten-Ministerium komme ich noch in den nächsten Tagen.

Piratenthema: Führung und Fühlung aus der IT-Soziologie:

Aspekte von Führung und Fühlung berühren, was bei den Piraten

vollkommen heikel ist. Aber auch im restlichen Deutschland wird bis

heute nicht klar verstanden, was dazu zu wissen ist. Alle Menschen entfalten

Orientierungsverhalten und -vorstellungen, die im Miteinander und in

den individuellen Möglichkeiten liegen. Jeder Mensch braucht Ligaturen

(kulturelle Bindungen) und kann Anomien (Bindungslosigkeiten) nur

begrenzt aushalten. Ob Selbstführung oder in Anlehnung an

Führungsrollenträger – wir alle leben mit interdependierenden

Führungswirkungen. Entsprechend gibt es Menschen, deren sozial

zugewiesene Rolle Führungsaspekte hat. Und andere ,die mangels

urteilskräftiger Persönlichkeit, einen individuellen wechselhaften

Führungsbedarf haben, dürfen nicht vergessen sein. Die Vernachlässigung

der Führung/Führungskarriere im Leben geht besonders in Deutschland

auf Rechnung der autoritären Mobgeschichten und deren

herausstechenden Hitlerei bis 1945 sowie der Führungskonzepte

im Stalinismus, in der Zeit bis 1989: Bevormundung= Entmündigung.

Die digitale Kommunikations-Evolution bringt nun Gestaltungsstrukturen,

deren Abschätzungen überhapt erst verstanden und eingeschätzt

werden müssen. Können sie aber noch nicht. Augen also auf: Die

Maschine übernimmt die Macht.Perfektion der Technik – hat dazu sein

epochales Buch geschrieben.

Günter Anders hat mit: Die Antiquiertheit des Menschen – liegt in

dieser Linie. Er hat längst gezeigt, dass wir Menschen oft nicht mehr

den Unterschied zwischen menschlicher oder robotischer Aktion

erkennen können, aber dass wir dadurch nichtmenschlicher

systemischer Kulturveränderung unterliegen, ohne unseren Anspruch

auf Selbstbestimmung und Offenheit zu wahren. Auch, wenn

Anpassung und Wandlung sinnvoll sind, bleibt der Restanspruch

der Piraten auf Offenheit und Freiheit.

>Die Revolution der Piraten: Nerds blieben bislang unter sich

und waren beinahe unsichtbar. Jetzt betreten sie die Welt der Politik.

Was hat das zu bedeuten? Ahoi.

Aufnahmezeit 13 Uhr

Autor und Direktor Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik Michael Fricke